Title: Der Nationalrat hat beschlossen:
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BGBl. III - Ausgegeben am 17. Juni 2011 - Nr. 101	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2011	Ausgegeben am 17. Juni 2011	Teil III
101. Übereinkommen (Nr. 187) über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz; Empfehlung (Nr. 197) über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz
	(NR: GP XXIV RV 1069 AB 1091 S. 100. BR: AB 8477 S. 795.)
101.
Der Nationalrat hat beschlossen:
	1. Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.
	2. Dieser Staatsvertrag ist im Sinne des Art. 50 Abs. 2 Z 3 B-VG durch Erlassung von Gesetzen zu erfüllen.
	3. Die Empfehlung (Nr. 197) über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz wird zur Kenntnis genommen.
Übereinkommen (Nr. 187) über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz; Empfehlung (Nr. 197) über den Förderungsrahmen für den Arbeitsschutz

[Übereinkommen (Nr. 187) in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]
[Übereinkommen (Nr. 187) in englischer Sprache siehe Anlagen]
[Übereinkommen (Nr. 187) in französischer Sprache siehe Anlagen]
[Empfehlung (Nr. 197) in deutscher Sprache (Übersetzung) siehe Anlagen]
[Empfehlung (Nr. 197) in englischer Sprache siehe Anlagen]
[Empfehlung (Nr. 197) in französischer Sprache siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. Mai 2011 beim Generaldirektor des Internationalen Arbeitsamtes hinterlegt; das Übereinkommen tritt daher gemäß seinem Art. 8 Abs. 3 für Österreich am 20. Mai 2012 in Kraft.
Nach Mitteilungen des Generaldirektors des Internationalen Arbeitsamtes haben folgende weitere Staaten das Übereinkommen ratifiziert:
Bosnien und Herzegowina, Chile, Dänemark, Deutschland, Finnland, Japan, Republik Korea, Kuba, Moldau, Niger, Russische Föderation, Schweden, Serbien, Slowakei, Spanien, Tschechische Republik, Vereinigtes Königreich, Zypern.
Faymann

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