461. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer, die Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer und die Qualitätszielverordnung Chemie Grundwasser geändert werden

Artikel 1
Änderung der Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer

Auf Grund des § 30a Abs. 2 Z 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959, BGBl. Nr.1959, Bundesgesetzblatt Nr. 215, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 123/2006 und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2009, BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 3, wird verordnet:

Die Qualitätszielverordnung Chemie Oberflächengewässer, BGBl. II Nr.römisch II Nr. 96/2006 in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr.römisch II Nr. 267/2007, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 entfällt die Wortfolge „sowie für allgemeine physikalisch-chemische Schadstoffe, bei denen die Qualitätsnorm unabhängig vom Gewässertyp festgelegt wird“ sowie der Beistrich nach der Wortfolge „in Oberflächenwasserkörpern“.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 3 werden die Z 6 bis 12 durch folgende Z 6 bis 11 ersetzt:

1. „6.Ziffer 6
   Umweltqualitätsnorm: zahlenmäßig festgelegte Konzentration eines Parameters in Wasser, Sediment oder Biota, die den in Oberflächenwasserkörpern zu erreichenden guten chemischen Zustand bzw. eine chemische Komponente des zu erreichenden guten ökologischen Zustandes beschreibt. Umweltqualitätsnormen in Wasser sind als Jahresdurchschnitts-Umweltqualitätsnorm (JD-UQN) und als Zulässige-Höchstkonzentrations-Umweltqualitätsnorm (ZHK-UQN) festgelegt;
2. 7.Ziffer 7
   Nachweisgrenze: das Messsignal oder der Konzentrationswert, ab dem man bei einem festgelegten Vertrauensniveau aussagen kann, dass sich eine Probe von einer Leerprobe, die den zu bestimmenden Analyten nicht enthält, unterscheidet;
3. 8.Ziffer 8
   Bestimmungsgrenze: ein festgelegtes Vielfaches der Nachweisgrenze bei einer Konzentration des Analyten, die mit einem akzeptablen Maß an Richtigkeit und Genauigkeit bestimmt werden kann. Die Bestimmungsgrenze kann mithilfe eines geeigneten Standards oder einer Probe berechnet und anhand des untersten Kalibrierpunktes auf der Kalibrierkurve ohne Leerprobe bestimmt werden;
4. 9.Ziffer 9
   Messreihe: alle innerhalb eines bestimmten Beobachtungszeitraumes aufeinander folgenden Messwerte für einen Parameter an einer definierten Messstelle;
5. 10.Ziffer 10
   Einmischungsbereich: der örtliche Bereich nach einer Abwassereinleitung in einen Oberflächenwasserkörper, in dem sich das Abwasser in das aufnehmende Gewässer einmischt und an dessen Ende eine vollständige Durchmischung erreicht ist (Abwasserfahne);
6. 11.Ziffer 11
   Gewässerbreite: die benetzte Breite eines Gewässers beim niedrigsten Jahresmittelwasser (NJMQ) des Abflusses.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 4 Abs. 3 wird das Wort „Umweltqualitätsnorm“ durch das Wort „Jahresdurchschnitts-Umweltqualitätsnorm“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 5 lautet:

5.Novellierungsanordnung 5, § 6 entfällt; die §§ 7 bis 9 erhalten die Bezeichnung 6 entfällt; die Paragraphen 7 bis 9 erhalten die Bezeichnung „§ 6.“ bis „§ 8.“.

6.Novellierungsanordnung 6, Die §§ 7 und 8 samt Überschriften lauten:

„Inkrafttreten

Bezugnahme auf Unionsrecht

1. 1.Ziffer eins
   Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. Nr. L 327 vom 22. Dezember 2000, S 1;
2. 2.Ziffer 2
   Entscheidung Nr. 2455/2001/EG zur Festlegung der Liste prioritärer Stoffe im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG, ABl. Nr. L 331 vom 15. Dezember 2001;
3. 3.Ziffer 3
   Richtlinie 2006/11/EG betreffend die Verschmutzung infolge der Ableitung bestimmter gefährlicher Stoffe in die Gewässer der Gemeinschaft (kodifizierte Fassung), ABl. Nr. L 64 vom 4. März 2006;
4. 4.Ziffer 4
   Richtlinie 2008/105/EG über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien des Rates 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zu Änderung der Richtlinie 2000/60/EG, ABl. Nr. L 348 vom 24. Dezember 2008;
5. 5.Ziffer 5
   Richtlinie 2009/90/EG zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. Nr. L 201 vom 1. August 2009.“

7.Novellierungsanordnung 7, Die Anlagen A bis D lauten:

„Anlage A

Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung des guten chemischen Zustands für unionsrechtlich geregelte Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 1

Tabelle A.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

1. n.Litera n
   1. a.Litera a
      nicht anwendbar
   2. 1)Ziffer eins
      CAS: Chemical Abstracts Service
   3. 2)Ziffer 2
      Sofern nicht anders angegeben, gilt die JD-UQN für die Gesamtkonzentration aller Einzelstoffe, Isomere oder Kongenere und bezieht sich auf die unfiltrierte Wasserprobe.
   4. 3)Ziffer 3
      Sofern nicht anders angegeben, gilt die ZHK-UQN für die Gesamtkonzentration aller Isomere und bezieht sich auf die unfiltrierte Wasserprobe. Ist für die ZHK-UQN „nicht anwendbar“ angegeben, so gelten die JD-UQN-Werte auch bei kurzfristigen Verschmutzungsspitzenwerten bei kontinuierlicher Einleitung als ausreichendes Schutzniveau, da sie deutlich niedriger sind als die auf der Grundlage der akuten Toxizität gewonnenen Werte.
   5. 4)Ziffer 4
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der Cyclodien-Pestizide Aldrin, Dieldrin, Endrin und Isodrin.
   6. 5)Ziffer 5
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die technische Mischung des Pentabromdiphenylethers. Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der 6 Kongenere:

      2,4,4´-Tribromdiphenylether (PBDE-28)

      2,2´,4,4´-Tetrabromdiphenylether (PBDE-47)

      2,2´,4,4´,5-Pentabromdiphenylether (PBDE-99)

      2,2´,4,4´,6-Pentabromdiphenylether (PBDE-100)

      2,2´,4,4´5,5´-Hexabromdiphenylether (PBDE-153)

      2,2´,4,4´5,6´-Hexabromdiphenylether (PBDE-154)
   7. 6)Ziffer 6
      Der Wert gilt für das Isomer p,p´-DDT (1,1,1-Trichlor-2,2-bis(4-chlorphenyl)ethan.
   8. 7)Ziffer 7
      Die Umweltqualitätsnorm für „DDT insgesamt“ bezieht sich auf die Summe der Isomere und Metaboliten des DDT:

      1,1,1-Trichlor-2,2-bis-(p-chlorphenyl)ethan (p,p´-DDT, CAS-Nr. 50-29-3; EU-Nr. 200-024-3)

      1,1,1-Trichlor-2-(o-chlorphenyl)-2-(p-chlorphenyl)ethan (o,p´-DDT, CAS-Nr. 789-02-6; EU-Nr. 212-332-5)

      1,1-Dichlor-2,2-bis-(p-chlorphenyl)ethylen (p,p´-DDE, CAS-Nr. 72-55-9; EU-Nr. 200-784-6)

      1,1-Dichlor-2,2-bis-(p-chlorphenyl)ethan (p,p´-DDD, CAS-Nr. 72-54-8; EU-Nr. 200-783-0)
   9. 8)Ziffer 8
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der Isomere α-Endosulfan und (-Endosulfan.
   10. 9)Ziffer 9
       Zur Berücksichtigung von indirekten Wirkungen und Sekundärvergiftung wird ergänzend zur Umweltqualitätsnorm für Oberflächengewässer ein Wert für Biota von 10 μg/kg für Hexachlorbenzol und 55 μg/kg für Hexachlorbutadien angegeben.               
   11. 10)Ziffer 10
       Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der Isomere α-HCH, β-HCH, γ-HCH und δ-HCH.
   12. 11)Ziffer 11
       Bei der Gruppe der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe (PAK) gilt jede Umweltqualitätsnorm, d.h. die Umweltqualitätsnorm für Benzo(a)pyren, die Umweltqualiätsnorm für die Summe von Benzo(b)fluoranthen und Benzo(k)fluoranthen und die Umweltqualitätsnorm für die Summe von Benzo(g,h,i)perylen und Indeno(1,2,3-cd)pyren müssen eingehalten werden.
   13. 12)Ziffer 12
       Gilt für die Summe Benzo(b)fluoranthen und Benzo(k)fluoranthen.
   14. 13)Ziffer 13
       Gilt für die Summe Benzo(g,h,i)perylen und Indeno(1,2,3-cd)pyren.
   15. 14)Ziffer 14
       Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der Isomere 1,2,3-Trichlorbenzol, 1,2,4-Trichlorbenzol und 1,3,5-Trichlorbenzol.

   Tabelle A.2:Umweltqualitätsnormen für nicht-synthetische Schadstoffe

   Für die in Tabelle A.2 angegebenen Parameter ergibt sich die JD-UQN gemäß § 4 Abs. 3 aus der Summe der in Tabelle A.2 angeführten zulässigen Zusatzkonzentration und der in Anlage C angegebenen Hintergrundkonzentration.

   Nr.	Parameter	CAS.Nr.  1)	Zulässige Zusatzkon-zentration 2) (μg/l)	ZHK-UQN 3) (μg/l)	Fuß-note
   1	Blei und Bleiverbindungen	7439-92-1	7,2	n.a.
   2	Cadmium und Cadmiumverbindungen (je nach Wasserhärteklasse)	7440-43-9	≤0,08 (Klasse 1) 0,08 (Klasse 2) 0,09 (Klasse 3) 0,15 (Klasse 4) 0,25 (Klasse 5)	≤0,45 (Klasse 1) 0,45 (Klasse 2) 0,60 (Klasse 3) 0,90 (Klasse 4) 1,50 (Klasse 5)	4)
   3	Nickel und Nickelverbindungen	7440-02-0	20	n.a.
   4	Quecksilber und Quecksilberverbindungen	7439-97-6	0,05	0,07	5)

   1. 1)Ziffer eins
      CAS: Chemical Abstracts Service
   2. 2)Ziffer 2
      Die aus der zulässigen Zusatzkonzentration und der in Anlage C angegebenen Hintergrundkonzentration ermittelte JD-UQN bezieht sich auf die durch Filtration über ein 0,45 µm Filter oder eine vergleichbare Behandlungsmethode erhaltene Wasserprobe.
   3. 3)Ziffer 3
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die durch Filtration über ein 0,45 µm Filter oder eine vergleichbare Behandlungsmethode erhaltene Wasserprobe. Ist für die ZHK-UQN „nicht anwendbar“ angegeben, so gelten die JD-UQN-Werte auch bei kurzfristigen Verschmutzungsspitzenwerten bei kontinuierlicher Einleitung als ausreichendes Schutzniveau, da sie deutlich niedriger sind als die auf der Grundlage der akuten Toxizität gewonnenen Werte.
   4. 4)Ziffer 4
      Bei Cadmium und Cadmiumverbindungen hängt die UQN von der Wasserhärte ab, die in fünf Klassenkategorien abgebildet wird:

      Klasse 1: < 40 mg CaCO3/l,

      Klasse 2: 40 bis < 50 mg CaCO3/l,

      Klasse 3: 50 bis < 100 mg CaCO3/l,

      Klasse 4: 100 bis < 200 mg CaCO3/l,

      Klasse 5: ≥ 200 mg CaCO3/l.
   5. 5)Ziffer 5
      Zur Berücksichtigung von indirekten Wirkungen und Sekundärvergiftung wird ergänzend zur Umweltqualitätsnorm für Oberflächengewässer ein Wert für Biota von 20 μg/kg für Quecksilber und Quecksilberverbindungen angegeben.

   Anlage B

   Umweltqualitätsnormen zur Beschreibung der chemischen Komponenten des guten ökologischen Zustands gemäß § 4 Abs. 2

   Die in den nachstehenden Tabellen angegebenen JD-UQN beziehen sich auf die unfiltrierte Gesamtprobe, ausgenommen jene Parameter, für die in der Fußnote ausdrücklich angegeben ist, dass sich die Umweltqualitätsnorm auf die filtrierte Probe bezieht.

   Tabelle B.1: Umweltqualitätsnormen für synthetische Schadstoffe

   Nr.	Parameter	CAS.Nr.  1)	JD-UQN 2) (µg/l)	Fuß-note
   1	Ammonium	7664-41-7	siehe Gleichung in Fußnote 3)
   2	AOX	-	50	4)
   3	Benzidin	92-87-5	0,1
   4	Benzylchlorid	100-44-7	10
   5	Bisphenol A	80-05-7	1,6
   6	Chlordan	57-74-9	0,002	5)
   7	Chloressigsäure	79-11-8	0,6
   8	Cyanid	-	5	6)
   9	Dibutylzinnverbindungen	-	0,01	7)
   10	1,2-Dichlorethen	540-59-0	10	5)
   11	2,4-Dichlorphenol	120-83-2	2
   12	2,5-Dichlorphenol	583-78-8	20
   13	1,3-Dichlor-2-propanol	96-23-1	10
   14	Dimethylamin	124-40-3	10
   15	EDTA	60-00-4	50	8)
   16	Ethylbenzol	100-41-4	10
   17	Fluorid	7681-49-4	1000
   18	Heptachlor	76-44-8	0,004
   19	Isopropylbenzol	98-82-8	22
   20	LAS (Lineare Alkylbenzolsulfonate)	-	270	9)
   21	Mevinphos	7786-34-7	0,01	5)
   22	Nitrit	-	0-3 mg Cl-/l: 10/20 >3-7,5 mg Cl-/l: 50/100 >7,5-15mg Cl-/l: 90/180 >15-30 mg Cl-/l: 120/240 > 30 mg Cl-/l: 150/300	10)
   23	Nitrilotriessigsäure	139-13-9	50	11)
   24	Omethoat	1113-02-6	0,01
   25	Pentachlornitrobenzol	82-68-8	0,4
   26	Phosalon	2310-17-0	0,1
   27	Sebuthylazin	-	0,01
   28	Trichlorfon	52-68-6	0,01
   29	Xylole	1330-20-7	10	12)

   1. 1)Ziffer eins
      CAS: Chemical Abstracts Service
   2. 2)Ziffer 2
      Sofern nicht anders angegeben, gilt die JD-UQN für die Gesamtkonzentration aller Einzelstoffe, Isomere oder Kongenere und bezieht sich auf die unfiltrierte Wasserprobe.
   3. 3)Ziffer 3
      UQN N-NH4 = (14.425/(1+10(7.688-pH)) + 621.75/(1+10(pH-7.688)))∙min(2.85, 1.45∙100.028∙(25-T))

      Darin bedeuten:

      UQN N-NH4                                          Umweltqualitätsnorm für Ammonium (als N-NH4 in µg/l)

      pH                                                        pH-Wert

      T                                                         Temperatur in °C
   4. 4)Ziffer 4
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Gesamtheit der adsorbierbaren, organisch gebundenen Halogene, anzugeben als Chlorid. Der Wert kann überschritten werden, soweit keine toxische Wirkung im Oberflächenwasserkörper (ermittelt mit Hilfe des chronischen Daphnientests) vorliegt.
   5. 5)Ziffer 5
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der cis- und trans-Isomere.
   6. 6)Ziffer 6
      Die Umweltqualitätsnorm gilt für leicht freisetzbares Cyanid gemäß ÖN M 6285. Der Wert bezieht sich auf CN.
   7. 7)Ziffer 7
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf das Dibutylzinnkation.
   8. 8)Ziffer 8
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf H4EDTA.
   9. 9)Ziffer 9
      Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe der Isomere der linearen Alkylbenzolsulfonate mit Kettenlängen zwischen 10 bis 13 Kohlenstoffatomen.
   10. 10)Ziffer 10
       Die Umweltqualitätsnorm wird in Abhängigkeit von der Chloridkonzentration und der biozönotischen Fischregion festgelegt. Der jeweils erste angegebene Wert gilt für Rithralgewässer (umfasst die Fischlebensräume Epirithral, Metarithral, Hyporithral), der zweite Wert für Potamalgewässer (umfasst die Fischlebensräume Epipotamal und Metapotamal). Die Werte beziehen sich auf NO2-N, und sind im Filtrat zu bestimmen.               
   11. 11)Ziffer 11
       Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf H3NTA.
   12. 12)Ziffer 12
       Die Umweltqualitätsnorm bezieht sich auf die Summe von o-, m- und p-Isomeren.

   Tabelle B.2:Umweltqualitätsnormen für nicht-synthetische Schadstoffe

   Für die in Tabelle B.2 angegebenen Parameter ergibt sich die JD-UQN gemäß § 4 Abs. 3 aus der Summe der in Tabelle B.2 angeführten zulässigen Zusatzkonzentration und der in Anlage C angegebenen Hintergrundkonzentration.

   Nr.	Parameter	CAS.Nr.  1)	Zulässige Zusatzkonzentration 2) (µg/l)
   1	Arsen	7440-38-2	24
   2	Chrom	7440-47-3	8,5
   3	Kupfer	7440-50-8	< 50 mg CaCO3/l: 1,1 50–100mg CaCO3/l: 4,8 > 100 mg CaCO3/l: 8,8
   4	Selen	7782-49-2	5,3
   5	Silber	7440-22-4	0,1
   6	Zink	7440-66-6	< 50 mg CaCO3/l: 7,8 50–100mg CaCO3/l: 35,1 >100mg CaCO3/l: 52,0

   1. 1)Ziffer eins
      CAS: Chemical Abstracts Service
   2. 2)Ziffer 2
      Die aus der zulässigen Zusatzkonzentration und der in Anlage C angegebenen Hintergrundkonzentration ermittelte JD-UQN bezieht sich auf die durch Filtration über ein 0,45 µm Filter oder eine vergleichbare Behandlungsmethode erhaltene Wasserprobe.

   Anlage C

   Allgemeine Hintergrundkonzentrationen für nicht-synthetische Schadstoffe gemäß § 4 Abs. 3 und 4

   Die folgende Tabelle enthält die zur Ermittlung der JD-UQN gemäß § 4 Abs. 3 und 4 anzuwendenden Hintergrundkonzentrationen.

   Nr.	Parameter	CAS.Nr.  1)	Hintergrundkonzentration (µg/l)
   1	Arsen	7440-38-2	2)
   2	Blei	7439-92-1	0,2
   3	Cadmium	7440-43-9	0,012)
   4	Chrom	7440-47-3	0,5
   5	Kupfer	7440-50-8	0,5
   6	Nickel	7440-02-0	0,3
   7	Quecksilber	7439-97-6	0,005
   8	Selen	7782-49-2	2)
   9	Silber	7440-22-4	2)
   10	Zink	7440-66-6	1,0

   1. 1)Ziffer eins
      CAS: Chemical Abstracts Service
   2. 2)Ziffer 2
      Für diese Parameter kann derzeit keine Hintergrundkonzentration angegeben werden. Bis zur Festlegung eines Wertes ist als Hintergrundkonzentration der Wert 0,0 µg/l anzusetzen.

   Anlage D

   Anzuwendende Konventionen und Methoden gemäß § 5

   Abschnitt I

   Konventionen für Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen

   Bei der Berechnung des arithmetischen Mittelwertes und der Konzentrationsquotienten sind die folgenden Vorgaben anzuwenden:

   1. 1.Ziffer eins
      Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, sind auf die Hälfte des Werts der betreffenden Bestimmungsgrenze zu setzen.
   2. 2.Ziffer 2
      Punkt 1. gilt nicht für Messgrößen, die Summen von Einzelstoffen, Isomeren oder Kongeneren sind. In diesen Fällen sind Messwerte der einzelnen Stoffe, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, auf den Wert Null zu setzen.

   Abschnitt II

   Vergleich mit der JD-UQN

   Liegt ein arithmetischer Mittelwert unter der Bestimmungsgrenze, so wird dieser Wert als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichnet. Für den Fall, dass die in den Anlagen A und B genannte JD-UQN kleiner oder gleich der Bestimmungsgrenze ist, wird ein als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichneter arithmetischer Mittelwert nicht für die Beurteilung der Einhaltung der JD-UQN herangezogen.

   Bei den Parametern der Anlage A, Tabelle A.2, Nummer 2, Anlage B, Tabelle B.1, Nummer 1 und Nummer 22 und Tabelle B.2, Nummer 3 und 6 ist der Wert der JD-UQN von physikalisch-chemischen Hilfsparametern abhängig. Die JD-UQN ist dann überschritten, wenn der arithmetische Mittelwert aller in einem Kalenderjahr ermittelten Konzentrationsquotienten größer ist als eins. Die Konzentrationsquotienten ergeben sich aus dem Verhältnis der gemessenen Konzentration des Parameters und dem maßgeblichen Wert der JD-UQN bei den gleichzeitig gemessenen Konzentrationen der physikalisch-chemischen Hilfsparameter gemäß Anlage A und B (Wasserhärte, pH-Wert, Temperatur bzw. Chlorid). Bei der Berechnung der Konzentrationsquotienten sind die Konventionen gemäß Abschnitt I anzuwenden.Bei den Parametern der Anlage A, Tabelle A.2, Nummer 2, Anlage B, Tabelle B.1, Nummer 1 und Nummer 22 und Tabelle B.2, Nummer 3 und 6 ist der Wert der JD-UQN von physikalisch-chemischen Hilfsparametern abhängig. Die JD-UQN ist dann überschritten, wenn der arithmetische Mittelwert aller in einem Kalenderjahr ermittelten Konzentrationsquotienten größer ist als eins. Die Konzentrationsquotienten ergeben sich aus dem Verhältnis der gemessenen Konzentration des Parameters und dem maßgeblichen Wert der JD-UQN bei den gleichzeitig gemessenen Konzentrationen der physikalisch-chemischen Hilfsparameter gemäß Anlage A und B (Wasserhärte, pH-Wert, Temperatur bzw. Chlorid). Bei der Berechnung der Konzentrationsquotienten sind die Konventionen gemäß Abschnitt römisch eins anzuwenden.

   Abschnitt III

   Vergleich mit der ZHK-UQN

   Beim Parameter der Anlage A, Tabelle A.2, Nummer 2, ist der Wert der ZHK-UQN von einem physikalisch-chemischen Hilfsparameter abhängig. Die ZHK-UQN ist dann überschritten, wenn der 90-Perzentil-Wert der in einem Kalenderjahr ermittelten Konzentrationsquotienten größer ist als eins. Die Konzentrationsquotienten ergeben sich aus dem Verhältnis der gemessenen Konzentration des Parameters und dem maßgeblichen Wert der ZHK-UQN bei der gleichzeitig gemessenen Konzentration des physikalisch-chemischen Hilfsparameters gemäß Anlage A (Wasserhärte). Bei der Berechnung der Konzentrationsquotienten sind die Konventionen gemäß Abschnitt I anzuwenden.“Beim Parameter der Anlage A, Tabelle A.2, Nummer 2, ist der Wert der ZHK-UQN von einem physikalisch-chemischen Hilfsparameter abhängig. Die ZHK-UQN ist dann überschritten, wenn der 90-Perzentil-Wert der in einem Kalenderjahr ermittelten Konzentrationsquotienten größer ist als eins. Die Konzentrationsquotienten ergeben sich aus dem Verhältnis der gemessenen Konzentration des Parameters und dem maßgeblichen Wert der ZHK-UQN bei der gleichzeitig gemessenen Konzentration des physikalisch-chemischen Hilfsparameters gemäß Anlage A (Wasserhärte). Bei der Berechnung der Konzentrationsquotienten sind die Konventionen gemäß Abschnitt römisch eins anzuwenden.“

   Artikel 2
   Änderung der Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer

   Auf Grund des § 30a Abs. 2 Z 1 und 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959, BGBl. Nr.1959, Bundesgesetzblatt Nr. 215, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 123/2006 und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2009, BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 3, wird verordnet:

   Die Qualitätszielverordnung Ökologie Oberflächengewässer, BGBl. II Nr.römisch II Nr. 99/2010, wird wie folgt geändert:

   1.Novellierungsanordnung 1, In § 4 Abs. 4 Z 1 wird das Wort „und“ am Ende der lit. c durch einen Beistrich ersetzt; der Beistrich am Ende der lit. d wird durch das Wort am Ende der Litera c, durch einen Beistrich ersetzt; der Beistrich am Ende der Litera d, wird durch das Wort „und“ ersetzt. Folgende lit. e wird angefügt:

   1. „e)Litera e
      Salzgehalt,“

   2.Novellierungsanordnung 2, In § 4 Abs. 4 Z 2 wird das Wort „und“ am Ende der lit. d durch einen Beistrich ersetzt; der Punkt am Ende der lit. e wird durch das Wort am Ende der Litera d, durch einen Beistrich ersetzt; der Punkt am Ende der Litera e, wird durch das Wort „und“ ersetzt. Folgende lit. f wird angefügt:

   1. „f)Litera f
      Salzgehalt.“

   3.Novellierungsanordnung 3, In § 4 Abs. 6 Z 2 wird der Ausdruck „§ 7 Abs. 2“ durch den Ausdruck „§ 6 Abs. 2“ ersetzt.

   4.Novellierungsanordnung 4, In § 14 Abs. 1 wird der Ausdruck „und Nitrat (NO3-N)“ durch den Ausdruck „ , Nitrat (NO3-N) und Chlorid“ ersetzt.

   5.Novellierungsanordnung 5, In § 14 Abs. 2 wird das Wort „und“ am Ende der Z 6 durch einen Beistrich ersetzt; der Z am Ende der Ziffer 6, durch einen Beistrich ersetzt; der Z 7 wird das Wort „und“ angefügt. Folgende Z 8 wird eingefügt:

   1. „8.Ziffer 8
      Chlorid in Anlage H 8“

   6.Novellierungsanordnung 6, Dem Text des § 21 wird die Absatzbezeichnung Dem Text des Paragraph 21, wird die Absatzbezeichnung „(1)“ vorangestellt; folgender Abs. 2 wird angefügt: vorangestellt; folgender Absatz 2, wird angefügt:

   1. „(2)Absatz 2§ 4 Abs. 4 Z 1 und 2, Abs. 6 Z 2, § 14 Abs. 1 und 2, § 21 Abs. 1, § 22 samt Überschrift, Anlage A 1, A 2.1, A 2.2, A 2.3, A 2.4, Anlage H und Anlage L in der Fassung der Verordnung, BGBl. II Nr.Paragraph 4, Absatz 4, Ziffer eins und 2, Absatz 6, Ziffer 2,, Paragraph 14, Absatz eins und 2, Paragraph 21, Absatz eins,, Paragraph 22, samt Überschrift, Anlage A 1, A 2.1, A 2.2, A 2.3, A 2.4, Anlage H und Anlage L in der Fassung der Verordnung, Bundesgesetzblatt römisch II Nr. 461/2010 treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft.“

   7.Novellierungsanordnung 7, § 22 samt Überschrift lautet:

   „Bezugnahme auf Unionsrecht

   § 22.

   Mit dieser Verordnung werden folgende Rechtsakte der Europäischen Union umgesetzt:

   1. 1.Ziffer eins
      Richtlinie 2000/60/EG zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik, ABl. Nr. L 327 vom 22. Dezember 2000 S 1;
   2. 2.Ziffer 2
      Richtlinie 2009/90/EG zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. Nr. L 201 vom 1. August 2009.“

   8.Novellierungsanordnung 8, In Anlage A 1 wird der Klammerausdruck nach der Überschrift geändert und lautet:

   „(Siehe auch Karte O-TYP1: Gewässertypologie von Oberflächengewässern - Bioregionen, Sondertypen und Stehende Gewässer unter http://wisa.lebensministerium.at im Bereich Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan NGP > NGP 2009 > Anhang Karten > Oberflächengewässer > Gewässertypologie; Karte http://wisa.lebensministerium.at/article/articleview/81467/1/29374/)“

   9.Novellierungsanordnung 9, In Anlage A 2.1 wird der Klammerausdruck nach der Überschrift geändert und lautet:

   „(Siehe auch Karte O-TYP4: Gewässertypologie von Oberflächengewässern - Makrophyten unter http://wisa.lebensministerium.at im Bereich Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan NGP > NGP 2009 > Anhang Karten > Oberflächengewässer > Gewässertypologie; Karte http://wisa.lebensministerium.at/article/articleview/81467/1/29374/)“

   10.Novellierungsanordnung 10, In Anlage A 2.2 wird der Klammerausdruck nach der Überschrift geändert und lautet:

   „(Siehe auch Karte O-TYP5: Gewässertypologie von Oberflächengewässern - Phythobenthos unter http://wisa.lebensministerium.at im Bereich Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan NGP > NGP 2009 > Anhang Karten > Oberflächengewässer > Gewässertypologie; Karte http://wisa.lebensministerium.at/article/articleview/81467/1/29374/)“

   11.Novellierungsanordnung 11, In Anlage A 2.3 wird der Klammerausdruck nach der Überschrift geändert und lautet:

   „(Siehe auch Karte O-TYP3: Gewässertypologie von Oberflächengewässern - Makrozoobenthos unter http://wisa.lebensministerium.at im Bereich Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan NGP > NGP 2009 > Anhang Karten > Oberflächengewässer > Gewässertypologie; Karte http://wisa.lebensministerium.at/article/articleview/81467/1/29374/)“

   12.Novellierungsanordnung 12, In Anlage A 2.4 wird der Klammerausdruck nach der Überschrift geändert und lautet:

   „(Siehe auch Karte O-TYP2: Gewässertypologie von Oberflächengewässern - Fische unter http://wisa.lebensministerium.at im Bereich Nationaler Gewässerbewirtschaftungsplan NGP >NGP 2009 > Anhang Karten > Oberflächengewässer > Gewässertypologie; Karte http://wisa.lebensministerium.at/article/articleview/81467/1/29374/)“

   13.Novellierungsanordnung 13, In Anlage H wird nach der Überschrift folgender Text eingefügt:

   „Bei der Berechnung des 90-Perzentil-Wertes bzw. des arithmetischen Mittelwertes (Chlorid) sind Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, auf den Wert der halben Bestimmungsgrenze zu setzen.

   Liegt ein 90-Perzentil-Wert bzw. Mittelwert (Chlorid) unter der Bestimmungsgrenze, so wird dieser Wert als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichnet.“

   14.Novellierungsanordnung 14, In Anlage H wird nach der Tabelle H 7 folgende Tabelle H 8 samt Überschrift eingefügt:

   „H 8 Chlorid (§ 14 Abs. 2 Z 8)

   Chlorid [in mg/l]
   Bioregion	saprobieller Grundzustand
   	1,25		1,5		1,75		2
   	sehr gut	gut	sehr gut	gut	sehr gut	gut	sehr gut	gut
   	Mittel-wert	Mittel-wert	Mittel-wert	Mittel-wert	Mittel-wert	Mittel-wert	Mittel-wert	Mittel-wert
   AV	150
   AM
   BR
   FH
   FL
   GF
   GG
   HV
   IB
   KH
   KV
   SA
   UZA
   VAV
   VZA

   „

   15.Novellierungsanordnung 15, In Anlage L wird nach der Überschrift folgender Text eingefügt:

   „Bei der Berechnung des 90-Perzentil-Wertes bzw. des arithmetischen Mittelwertes (Chlorid) sind Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, auf den Wert der halben Bestimmungsgrenze zu setzen.

   Liegt ein 90-Perzentil-Wert bzw. Mittelwert (Chlorid) unter der Bestimmungsgrenze, so wird dieser Wert als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichnet.“

   16.Novellierungsanordnung 16, In der Anlage L lautet Abschnitt L 2:

   „L 2 Salzgehalt (Chlorid-Konzentration, Leitfähigkeit und Alkalinität) (§ 20 Abs. 2 Z 2)

   Klassengrenzen des sehr guten (H) und guten (G) Zustands für die Parameter elektrische Leitfähigkeit, Chlorid-Konzentration (bei geschichteten Seen volumensgewichtet) und Alkalinität in natürlichen Seen >50 ha.

   SEENTYP			Elektrische Leitfähigkeit [µS cm–1]			Alkalinität [mmol L–1]			Chlorid [mg L–1]
   			Ref	H/G	G/M	Ref	H/G	G/M	Ref	H/G	G/M
   A	A1	Sondertyp Neusiedler See**	2680	1449	1010	12,40	6,85	4,88	250	110	60
   		EQR-Werte	1,00	0,54	0,38	1,00	0,55	0,39	1,00	0,44	0,24
   	A2	Salzlacken des Seewinkels	–	–	–	–	–	–	–	–	–
   	A3	Sondertyp Alte Donau	–	–	–	–	–	–	–	–	*
   B–E	B1–E2	Alpenseen >50 ha	–	–	–	–	–	–	–	–	*

   1. **
      Der Wert gilt auch dann als eingehalten, wenn die Überschreitung nicht über jenen Bereich hinausgeht, innerhalb dessen die von Chlorid abhängige Einhaltung der für den guten Zustand festgelegten Werte für die biologischen Qualitätskomponenten unter Berücksichtigung der Dynamik des typspezifischen aquatischen Ökosystems langfristig gewährleistet ist.
   2. ****
      Für den Neusiedler See wird eine theoretische mittlere Chlorid-Konzentration [Cl*] zur Bewertung herangezogen. Sie gilt für einen Ruhewasserstand (RWS) von 115,5 m ü. A. bzw. das diesem entsprechende Seevolumen V*. Bei anderen Wasserständen und entsprechend anderen Seevolumina V ist [Cl*] aus der tatsächlichen mittleren Chlorid-Konzentration [Cl] zu berechnen: [Cl*] = [Cl] * V / V*. V berechnet sich nach V = 65,773 RWS2 – 14949 RWS + 849401. Die Berechnung der Alkalinität und der Leitfähigkeit erfolgt analog mit Bezug auf einen Wasserstand von 115,5 m ü. A. (RWS: Berechnung als Mittelwert der Seepegel Rust, Mörbisch, Breitenbrunn (Seepegel), Neusiedl, Podersdorf, Illmitz und Apetlon über einen Zeitraum von 1Für den Neusiedler See wird eine theoretische mittlere Chlorid-Konzentration [Cl*] zur Bewertung herangezogen. Sie gilt für einen Ruhewasserstand (RWS) von 115,5 m ü. A. bzw. das diesem entsprechende Seevolumen V*. Bei anderen Wasserständen und entsprechend anderen Seevolumina römisch fünf ist [Cl*] aus der tatsächlichen mittleren Chlorid-Konzentration [Cl] zu berechnen: [Cl*] = [Cl] * römisch fünf / V*. römisch fünf berechnet sich nach römisch fünf = 65,773 RWS2 – 14949 RWS + 849401. Die Berechnung der Alkalinität und der Leitfähigkeit erfolgt analog mit Bezug auf einen Wasserstand von 115,5 m ü. A. (RWS: Berechnung als Mittelwert der Seepegel Rust, Mörbisch, Breitenbrunn (Seepegel), Neusiedl, Podersdorf, Illmitz und Apetlon über einen Zeitraum von 1 Woche).“

   Artikel 3
   Änderung der Qualitätszielverordnung Chemie Grundwasser

   Auf Grund § 30c Abs. 2 des Wasserrechtsgesetzes 1959, BGBl. Nr.1959, Bundesgesetzblatt Nr. 215, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 123/2006 und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2009, BGBl. I Nr.römisch eins Nr. 3, wird verordnet:

   Die Qualitätszielverordnung Chemie Grundwasser, BGBl. II Nr.römisch II Nr. 98/2010, wird wie folgt geändert:

   1.Novellierungsanordnung 1, § 5 Abs. 4 lautet:

   1. „(4)Absatz 4Bei der Berechnung des arithmetischen Mittelwertes für eine Messgröße sind die folgenden Vorgaben anzuwenden:

      1. 1.Ziffer eins
         Messwerte, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, sind auf die Hälfte des Werts der betreffenden Bestimmungsgrenze zu setzen. Dies gilt nicht für Messgrößen, die Summen von Einzelstoffen, Isomeren oder Kongeneren sind; in diesen Fällen sind Messwerte der einzelnen Stoffe, die unter der Bestimmungsgrenze liegen, auf den Wert Null zu setzen.
      2. 2.Ziffer 2
         Liegt ein arithmetischer Mittelwert unter der betreffenden Bestimmungsgrenze, so wird dieser Wert als „unter der Bestimmungsgrenze“ liegend bezeichnet.“

   2.Novellierungsanordnung 2, Dem Text des § 16 wird die Absatzbezeichnung Dem Text des Paragraph 16, wird die Absatzbezeichnung „(1)“ vorangestellt; folgender Abs. 2 wird angefügt: vorangestellt; folgender Absatz 2, wird angefügt:

   1. „(2)Absatz 2§ 5 Abs. 4, § 16 Abs. 1 und § 17 samt Überschrift in der Fassung der Verordnung, BGBl. II Nr.Paragraph 5, Absatz 4,, Paragraph 16, Absatz eins und Paragraph 17, samt Überschrift in der Fassung der Verordnung, Bundesgesetzblatt römisch II Nr. 461/2010 treten mit 1. Jänner 2011 in Kraft.“

   3.Novellierungsanordnung 3, § 17 samt Überschrift lautet:

   „Bezugnahme auf Unionsrecht

   § 17.

   Durch diese Verordnung werden die Vorgaben folgender Rechtsakte der Europäischen Union hinsichtlich der Umweltziele für chemische Schadstoffe im Grundwasser umgesetzt:

   1. 1.Ziffer eins
      die Richtlinie 2006/118/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung und Verschlechterung, Abl. Nr. L 372 vom 27. Dezember 2006, S 19, berichtigt durch ABl. Nr. L 53 vom 22. Februar 2007, S 30, und ABl. Nr. L 139 vom 31. Mai 2007, S 39;
   2. 2.Ziffer 2
      die Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe, ABl. Nr. L 20 vom 26. Jänner 1980, S 43, geändert durch die Richtlinie 91/692/EWG des Rates vom 23. Dezember 1991 zur Vereinheitlichung und zweckmäßigen Gestaltung der Berichte über die Durchführung bestimmter Umweltschutzrichtlinien, ABl. Nr. L 377 vom 31. Dezember 1991, S 48 bis 54 sowie
   3. 3.Ziffer 3
      die Richtlinie 2009/90/EG der Kommission vom 31. Juli 2009 zur Festlegung technischer Spezifikationen für die chemische Analyse und die Überwachung des Gewässerzustands gemäß der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ABl. Nr. L 201 vom 1. August 2009, S 36.“

   Berlakovich