393. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Verordnung über die Bestimmung des Bundesamtes für Weinbau als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, geändert wird

Auf Grund der §§ 17a und 17b des Bundeshaushaltsgesetzes, BGBl. Nr. 213/1986, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 139/2009, wird vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:Auf Grund der Paragraphen 17 a und 17 b des Bundeshaushaltsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1986,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 139 aus 2009,, wird vom Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Bestimmung des Bundesamtes für Weinbau als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, BGBl. II Nr. 289/2007, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Bestimmung des Bundesamtes für Weinbau als Organisationseinheit, bei der die Flexibilisierungsklausel zur Anwendung gelangt, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 289 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 2 wird die Zahl „2010“ durch die Zahl „2012“ ersetzt.In Paragraph 2, wird die Zahl „2010“ durch die Zahl „2012“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 11 lautet:Paragraph 11, lautet:

3.Novellierungsanordnung 3, In § 16 wird die Zahl „2007“ durch die Zahl „2011“ ersetzt.In Paragraph 16, wird die Zahl „2007“ durch die Zahl „2011“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, Die Anlage wird ersetzt durch die Anlage dieser Verordnung:

Anlage A Projektprogramm gemäß § 17a Abs. 9 Z 3 BHGProjektprogramm gemäß Paragraph 17 a, Absatz 9, Ziffer 3, BHG

1. Strategische Zielsetzung des BAWB 1.1. Fachlicher Rahmen

Das BAWB ist als nachgeordnete Dienststelle des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft in die Planung und Umsetzung folgender weinwirtschaftlicher Ziele eingebunden:

• -Strichaufzählung
  Schutz der Konsumenten vor Weinverfälschungen
• -Strichaufzählung
  Sicherung einer Weinqualität auf höchstem Niveau
• -Strichaufzählung
  Mitgestaltung nationaler und internationaler Entwicklungen im Bereich der Weinwirtschaft
• -Strichaufzählung
  Nationale und internationale Forschungstätigkeit
• -Strichaufzählung
  Kundenorientierter Vollzug des Weingesetzes

1.2. Fachrelevante Kernbereiche

Zur Erfüllung der obigen Ziele stehen im BAWB zwei Institute sowie Außenstellen zur Verfügung, die folgende Kernbereiche zur Unterstützung der Fachstrategie des Ressorts abdecken:

• -Strichaufzählung
  Amtliche Weinprüfung und –kontrolle

  • -Strichaufzählung
    Schwerpunkt amtliche Weinkontrolle und staatliche Prüfnummer
• -Strichaufzählung
  Weinbau und Weinforschung

  • -Strichaufzählung
    Önologie und Weinbau sowie Spezialanalytik

1.3. Fachrelevante Schlüsselaufgaben

Zur Umsetzung der oben genannten Kernbereiche der Institute werden folgende Schlüsselaufgaben wahrgenommen:

• -Strichaufzählung
  Vergabe der staatlichen Prüfnummer – Sensorik und Analytik
• -Strichaufzählung
  Referenzanalytik im Rahmen der institutseigenen Labors Eisenstadt und Silberberg
• -Strichaufzählung
  Untersuchungs- und Prüftätigkeit samt Begutachtung der Ergebnisse der durch die Bundeskellereiinspektion entnommenen amtlichen Proben
• -Strichaufzählung
  Kellertechnologie und Weinbauberatung
• -Strichaufzählung
  Önologische Mikrobiologie und Virologie
• -Strichaufzählung
  Forschung

1.4. Zielgruppen der Leistungen:

Weinproduzenten- und –händler, Privatpersonen, Institutionen der EU, Internationale Organisation für Rebe und Wein, Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, Bundeskellereiinspektion, Länder, Gemeinden

1.5. Kooperationen:

Behörden, Universitäten und andere Forschungseinrichtungen im nationalen und internationalen Bereich sowie andere Institutionen aus dem Bereich des öffentlichen Dienstes auf nationaler und internationaler Ebene

1.6. Allgemeine Fachziele

• -Strichaufzählung
  Erweiterung des fachlichen Bereiches durch Ergänzung von derzeit noch ausstehenden Spezialgebieten
• -Strichaufzählung
  Gezielte und rasche Reaktion auf ev. auftretende Probleme im Weinbereich
• -Strichaufzählung
  Weiterer Ausbau der Forschungstätigkeit

2. Managementstrategie

• -Strichaufzählung
  Umsetzung der allgemeinen Ziele der Flexibilisierungsklausel
• -Strichaufzählung
  Forcierung des Einsatzes betriebswirtschaftlicher Instrumente zur Verbesserung der Steuerung
• -Strichaufzählung
  Laufende Anpassung und Korrektur der Maßnahmen zur Erhaltung der Qualitätsziele des Bundesamtes
• -Strichaufzählung
  Konsequente und rasche Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zur Beibehaltung der derzeit erfolgreichen Strategien unter Berücksichtigung der sich verändernden Umfeldfaktoren

2.1. Steuerungsinstrumente

2.1.1. Kostenrechnung

Die Kostenrechnung hat sich als wesentliches Basisinstrument für nahezu alle steuerungsrelevanten Bereiche erwiesen und ist für den derzeitigen Betrieb des Bundesamtes in Zusammenarbeit mit einem externen Berater vollkommen neu auf die Bedürfnisse des Bundesamtes abgestimmt worden. Derzeit sind keine weiteren Korrekturen oder Veränderungen des Programms geplant.

2.1.2. Controlling

Die Bereiche Budget-, Personal- und Projektcontrolling existieren seit 2003 im Echtbetrieb und werden laufend verbessert und erweitert.

2.2. Allgemeine Managementziele

Dem System der Balanced Score Card folgend wurden nachstehende Schwerpunkte vereinbart:

1. A.A
   Einhaltung beziehungsweise Verbesserung des aktuell vereinbarten Saldos („Finanzen“)
2. B.B
   Verbesserung der Außenwirkung des Bundesamtes („Kunden/Markt“)
3. C.C
   Gezielterer Einsatz der Personalressourcen („Prozesse“)
4. D.D
   Erhaltung bzw. Anhebung des Ausbildungsniveaus sowohl im Fach- als auch im Managementbereich („Entwicklung/Ausbildung“)

3. Leistungskatalog 2007 bis 2012 Der Leistungskatalog ist zur besseren Übersichtlichkeit sehr gestrafft gefasst. Nachstehende Leistungen werden vom Bundesamt für Weinbau erbracht:

Leistungskatalog, konkrete Ziele und Indikatoren

Produkt bzw. Leistung	Maßgebl. Ziele*)	Indikator	Entwicklung des Indikators
			2007	2008	2009	2010	2011	2012
Durchführung von Analysen und Verkostungen, Erstellung von Gutachten im Rahmen der staatlichen Prüfnummer	B	Anzahl in der Zeiteinheit	+ 1 %	+ 1 %	+ 2%	+ 1 %
Bescheiderstellung staatliche Prüfnummer	B, C	weitere Automatisierung	+ 1 %	+ 1 %	+ 2 %	+ 2 %
Untersuchungen für private Einreicher	B	Anzahl der Untersuchungen	+ 1 %	+ 1 %	+ 3%	+ 3 %	+ 2%	+ 2%
Erstellung von Gutachten für amtliche BKI-Proben	C	Anzahl der Gutachten	± 0	+ 1 %	+ 1 %	+ 1 %
Außenwirkung	B	Bekanntheitsgrad der Leistungen des BAWB	+ 1 %	+ 1 %	+ 1 %	+ 1 %
Forschungstätigkeit	A, D	Projektanzahl	± 0	+ 1 %	+ 1 %	+ 1 %	+ 1%	+ 1%
Vortagstätigkeit und Publikationen	B, D	Bekanntheitsgrad	+ 1 %	+ 1 %	+ 1 %	+ 1 %	+ 1%	+ 1%
MitarbeiterInnen-Ausbildung	D	Stunden je MitarbeiterIn	20	20	20	20	20	20
Führungskräfteentwicklung	D	Stunden je Führungskraft	15	15	15	15	15	15
Staatliche Prüfnummer; Online-Einreichungen	B,C	Anzahl der Online- Einreichungen					+ 1%	+ 2%
Beratungstätigkeit	A,B,C	Anzahl der Beratungen					+ 2%	+ 2%
Kundenzufriedenheit	B	Anteil der zufriedenen Kunden					Mind. 70%	Mind. 75%
Bescheiderteilung Staatliche Prüfnummer	D	Anteil der aufgehobenen Bescheide					<10%	<8%
Gender-Ausrichtung	B	Anzahl der Beratungsleistungen speziell für weibl. Betriebsleiterinnen					3	5

Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Einnahmen und Ausgaben sowie Planstellen

	2007	2008	2009	2010	2011	2012
Summe Ausgaben	3.716.000	3.710.000	3.820.000	3.820.000	3.508.000*	3.317.000*
UT 0	2.766.000	2.750.000	2.750.000	2.750.000	2.633.000	2.417.000
UT 3	100.000	90.000	200.000	200.000	20.000	20.000
UT 7	20.000	20.000	20.000	20.000	5.000	5.000
UT 8	830.000	850.000	850.000	850.000	850.000	875.000
Summe Einnahmen	1.100.000	1.050.000	1.150.000	1.150.000	1.150.000	1.150.000
UT 4	1.098.000	1.048.000	1.148.000	1.148.000	1.148.000	1.148.000
UT 5	1.000	1.000	1.000	1.000	1.000	1.000
UT 7	1.000	1.000	1.000	1.000	1.000	1.000
Saldo	2.616.000	2.660.000	2.670.000	2.670.000	2.358.000	2.167.000
Rücklage 2010: 457.196
Rücklagenentnahme:					200.000	257.196

* BIG Mieten bis 2010 nicht veranschlagt – Einrechnung der Mieten ab 2011 in Höhe von Euro 70.000,--.

Darstellung der im Projektzeitraum voraussichtlich erforderlichen Planstellen

Beamte/Verwendungsgruppe
	2007	2008	2009	2010	2011	2012
A 1	10	10	9	9	10	10
A 2	20	20	18	18	18	18
A 3	14	14	13	12	14	14
A 4	0	0	0	0	0	0
A 5	0	0	0	0	0	0
Summe Beamte	44	44	40	39	42	42
Vertragsbedienstete/Entlohnungsgruppe
	2007	2008	2009	2010	2011	2012
v 1	2	2	2	1	2	2
v 2	6	6	6	6	5	5
v 3	22	21	20	19	20	20
v 4	4	4	4	4	4	4
v 5	0	0	0	0	0	0
Summe Vertragsbedienstete	34	33	32	30	31	31
Lehrlinge	3	0	0	0	0	0
Gesamt	81	77	72	69	73	73

Berlakovich