Title: Beschlussreifer Entwurf
Author: Christa Wohlkinger
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Company: BM

BGBl. II - Ausgegeben am 29. September 2010 - Nr. 308	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2010	Ausgegeben am 29. September 2010	Teil II
308. Verordnung:	Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung
308. Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung geändert wird
Auf Grund des § 6 Abs. 2, des § 8 und des § 9 des Bildungsdokumentationsgesetzes, BGBl. I Nr. 12/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 48/2010, wird verordnet:
Die Bildungsdokumentationsverordnung, BGBl. II Nr. 499/2003, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 55/2008, wird wie folgt geändert:
1. § 1 Abs. 2 entfällt.
2. In § 6 Abs. 3 wird im ersten Satz die Wortfolge „bzw. nach Beginn eines Semesters (Z 3)“ durch die Wortfolge „bzw. im Falle der Z 3 nach Beginn eines Halbjahres“ und im zweiten Satz die Wortfolge „bzw. des Semesters (Z 3)“ durch die Wortfolge „bzw. im Falle der Z 3 des Halbjahres“ ersetzt.
3. § 6 Abs. 4 entfällt.
4. Dem § 24 wird folgender Abs. 3 angefügt:
„(3) § 6 Abs. 3 sowie Anlage 1 Z 5, 6, 7 und 8 dieser Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 308/2010 treten mit 1. September 2010 in Kraft und finden an den einzelnen in den Anwendungsbereich des Schulunterrichtsgesetzes für Berufstätige (SchUG-B), BGBl. I Nr. 33/1997, fallenden Schulen nach Maßgabe einer Verordnung der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur ab dem Schuljahr 2010/11 oder ab dem Schuljahr 2011/12 Anwendung; § 1 Abs. 2 und § 6 Abs. 4 treten mit Ablauf des 31. August 2010 außer Kraft.“
5. In Anlage 1 Z 5 wird im Attribut „stand“ in der Zeile mit dem Wert „bw“ das Zitat „§ 28 Abs. 1“ durch das Zitat „§ 32 Abs. 1 Z 5“ ersetzt.
6. In Anlage 1 Z 5 entfällt im Attribut „stand“ in den Zeilen mit den Werten „ff“ und „nf“ jeweils das Gesetzeszitat „(SchUG-B § 28 Abs. 2)“.
7. In Anlage 1 Z 5 entfällt im Attribut „stand“ in den Zeilen mit den Werten „fu“ und „nu“ jeweils das Gesetzeszitat „(SchUG-B § 29)“.
8. In Anlage 1 Z 5 entfällt im Attribut „stand“ in den Zeilen mit den Werten  „fw“ und „nw“ jeweils das Gesetzeszitat „(SchUG-B § 28 Abs. 1)“.
9. In Anlage 1 Z 5 wird im Attribut „stand“ nach der Zeile mit dem Wert „ff“ folgende Zeile eingefügt:

„ | „fm“ | Fortsetzung der an der meldenden Schule bereits laufenden modularen Ausbildung gemäß SchUG-B“
10. In Anlage 1 Z 5 wird im Attribut „stand“ nach der Zeile mit dem Wert „ni“ folgende Zeile eingefügt:

„ | „nm“ | Neueinstieg in die modulare Ausbildung gemäß SchUG-B an der meldenden Schule“
11. In Anlage 1 Z 6 und 7 wird jeweils im Attribut „organisation“ nach der Zeile mit dem Wert „l“ folgende Zeile eingefügt:

„ | „m“ | für modular (SchUG-B)“
12. In Anlage 1 Z 7 entfallen im Attribut „jahreserfolg“ die Zeilen:

„ | „c“ | für nicht berechtigt zum Aufsteigen wegen bereits negativer oder keiner Beurteilung im unmittelbar vorangegangenen Semester an Schulen für Berufstätige (SchUG-B § 26 Abs. 1 Z 1)
| „d“ | für nicht berechtigt zum Aufsteigen wegen mehr als drei negativen oder keinen Beurteilungen an allgemein bildenden höheren Schulen für Berufstätige (SchUG-B § 26 Abs. 1 Z 2)“
13. In Anlage 1 Z 7 wird im Attribut „jahreserfolg“ nach der Zeile mit dem Wert „w“ folgende Zeile eingefügt:

„ | „z“ | für keine Jahres- bzw. Semesterbeurteilung bei modularen Ausbildungen gemäß SchUG-B“
14. In Anlage 1 Z 7 entfallen im Attribut „wdhp-angetr“ die Wortfolgen „bzw. Kolloquien,“ und das Gesetzeszitat „bzw. SchUG-B § 23“.
15. In Anlage 1 Z 7 entfällt im Attribut „wdhp-bestand“ die Wortfolge „bzw. Kolloquien,“.
16. In Anlage 1 Z 8 wird nach dem Begriff „Schuljahr“ die Wortfolge „bzw. Semester“ eingefügt.
Schmied	Berlakovich

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