Absatz 4§ 2 Abs. 3, die Anlage A1 und die Anlage B1 in der Fassung der Verordnung BGBl. römisch II Nr. 297/2010 sind erstmals auf Meldungen zum Meldestichtag 31. Dezember 2010 anzuwenden.“
Jahrgang 2010 |
Ausgegeben am 15. September 2010 |
Teil II |
297. Verordnung: | Änderung der Ordnungsnormenausweis-Verordnung, der Reservenmeldungsverordnung und der Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung |
Inhaltsverzeichnis
Artikel 1 | Änderung der Ordnungsnormenausweis-Verordnung |
Artikel 2 | Änderung der Reservenmeldungsverordnung |
Artikel 3 | Änderung der Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung |
Auf Grund des § 74 Abs. 2 und 3 in Verbindung mit § 74 Abs. 7 des Bankwesengesetzes – BWG, Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. römisch eins Nr. 72/2010, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:
Die Ordnungsnormenausweis-Verordnung – ONA-V, BGBl. römisch II Nr. 472/2006, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. römisch II Nr. 88/2010, wird wie folgt geändert:
Novellierungsanordnung 1, Dem § 2 wird folgender Abs. 3 angefügt:
„(3) Zum Abschluss des Geschäftsjahres haben die Meldungen im Kapitel „Kapitaladäquanzblatt (CA-TEMPLATE)“ gemäß Anlage A1 und Anlage B1 (ausgenommen CA-TEMPLATE sektorkonsolidiert) sowohl gemäß den Bestimmungen des § 2 Abs. 1 als auch auf Basis der vom Wirtschaftsprüfer geprüften Daten zu erfolgen. Die Meldungen auf Basis der vom Wirtschaftsprüfer geprüften Daten haben unverzüglich, spätestens aber innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss des Geschäftsjahres, zu erfolgen.“
Novellierungsanordnung 2, Dem § 5 wird folgender Abs. 4 angefügt:
Novellierungsanordnung 3, Die Anlage A1 und B1 lauten: (siehe Anlagen)
Auf Grund des § 44 Abs. 1 und 7 des Bankwesengesetzes – BWG, Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2010,, wird verordnet:
Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Durchführung des Bankwesengesetzes (Reservenmeldungsverordnung), BGBl. Nr. 970/1994, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. römisch II Nr. 469/2006, wird wie folgt geändert:
Novellierungsanordnung 1, Der Titel der Verordnung lautet:
Novellierungsanordnung 2, § 1 lautet:
Die Kreditinstitute haben der Oesterreichischen Nationalbank ihre stillen Reserven und Lasten getrennt und unabhängig von der Höhe zum Stichtag der zuletzt erstellten Bilanz in der Gliederung der Anlage zu dieser Verordnung innerhalb von sechs Monaten zu melden. Die Meldung an die Oesterreichische Nationalbank hat mittels elektronischer Übermittlung zu erfolgen.“
Novellierungsanordnung 3, Im Einleitungssatz des § 2 Abs. 1 wird die Wortfolge „stille Reserven“ durch die Wortfolge „stille Reserven oder Lasten“ ersetzt.
Novellierungsanordnung 4, In § 2 Abs. 1 Z 1 entfällt das Wort „höherem“.
Novellierungsanordnung 5, In § 2 Abs. 1 Z 2 entfällt das Wort „höherem“.
Novellierungsanordnung 6, In § 2 Abs. 1 Z 3 wird die Wortfolge „versteuerte Reserven“ durch die Wortfolge „versteuerte Reserven oder Lasten“ ersetzt.
Novellierungsanordnung 7, § 2 Abs. 2 entfällt.
Novellierungsanordnung 8, In § 2 Abs. 4 wird die Wortfolge „stille Reserven“ durch die Wortfolge „stille Reserven oder Lasten“ ersetzt.
Novellierungsanordnung 9, In § 2 Abs. 4 entfällt die Wortfolge „und die Zweigniederlassung des ausländischen Kreditinstitutes“.
Novellierungsanordnung 10, Dem § 4 wird folgender Abs. 6 angefügt:
Novellierungsanordnung 11, Die Anlage lautet: (siehe Anlagen)
Auf Grund des § 74 Abs. 1 und 7 des Bankwesengesetzes – BWG, Bundesgesetzblatt Nr. 532 aus 1993,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 72 aus 2010,, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:
Die Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis-Verordnung – VERA-V, BGBl. römisch II Nr. 471/2006, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. römisch II Nr. 88/2010, wird wie folgt geändert:
Novellierungsanordnung 1, In § 5 Abs. 1 Z 4 wird nach der Wortfolge „sowie Kapitel 1C. (Fremdwährungskreditstatistik)“ die Wortfolge „und Kapitel 1D. (Neukreditvergabe an inländische private Haushalte)“ eingefügt.
Novellierungsanordnung 2, Dem § 17 wird folgender Abs. 5 angefügt:
Novellierungsanordnung 3, Die Anlage A3d lautet: (siehe Anlagen)
Ettl Pribil