Title: eRecht-Dokumentvorlage - V.20.07.2004
Subject: Enthält alle Formatvorlagen für eRecht-Dokumente + Delegationsmakros auf Funktionen in legistik.dll
Author: Maria Benedikt
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BGBl. II - Ausgegeben am 1. Juli 2010 - Nr. 205	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2010	Ausgegeben am 1. Juli 2010	Teil II
205. Verordnung:	Vignettenpreisverordnung 2010
205. Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festlegung der Vignettenpreise (Vignettenpreisverordnung 2010)
Auf Grund der §§ 11 und 12 des Bundesgesetzes über die Mauteinhebung auf Bundesstraßen (Bundesstraßen-Mautgesetz 2002 – BStMG), BGBl. I Nr. 109/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 135/2008 und die Bundesministeriengesetz-Novelle 2009, BGBl. I Nr. 3, wird, hinsichtlich der §§ 1 bis 4 und 6 im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen, verordnet:
§ 1. Der Preis einer Jahresvignette einschließlich Umsatzsteuer beträgt für
	1.	einspurige Kraftfahrzeuge		30,50 Euro,
und für
	2.	mehrspurige Kraftfahrzeuge, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt 		 76,50 Euro.
§ 2. Der Preis einer Zweimonatsvignette einschließlich Umsatzsteuer beträgt für
	1.	einspurige Kraftfahrzeuge		 11,50 Euro,
und für
	2.	mehrspurige Kraftfahrzeuge, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt 		 23 Euro.
§ 3. Der Preis einer Zehntagesvignette einschließlich Umsatzsteuer beträgt für
	1.	einspurige Kraftfahrzeuge 		 4,50 Euro,
und für
	2.	mehrspurige Kraftfahrzeuge, deren höchstes zulässiges Gesamtgewicht nicht mehr als 3,5 Tonnen beträgt		 7,90 Euro.
§ 4. Der Preis einer Korridorvignette einschließlich Umsatzsteuer beträgt für
	1.	eine Fahrtrichtung 		 2 Euro,
und für
	2.	beide Fahrtrichtungen 		 4 Euro.
§ 5. Die Korridorvignette berechtigt ab dem 1. September 2008 zur Straßenbenützung.
§ 6. (1) Die Bestimmung des § 1 gilt für Jahresvignetten, die im Jahr 2011 zur Straßenbenützung berechtigen.
(2) Die Bestimmungen der §§ 2 und 3 gelten für Vignetten, die ab dem 1. Dezember 2010 zur Straßenbenützung berechtigen.
(3) Die Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie über die Festlegung der Vignettenpreise (Vignettenpreisverordnung 2009), BGBl. II Nr. 226/2009, tritt mit Ablauf des 30. November 2010 außer Kraft.
Bures

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