Title: Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) zum Vermögens-, Erfolgs- und Risikoausweis (Vermögens-, Erfolgs- und Risikoau
Author: Ralf Dobringer
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Company: Oesterreichische Nationalbank

BGBl. II - Ausgegeben am 25. Mai 2010 - Nr. 150	 von

BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH
Jahrgang 2010	Ausgegeben am 25. Mai 2010	Teil II
150. Verordnung:	Änderung der Betrieblichen Vorsorgekassen-Quartalsausweisverordnung
150. Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA), mit der die Betriebliche Vorsorgekassen-Quartalsausweisverordnung geändert wird
Auf Grund des § 39 Abs. 3 des Betrieblichen Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetzes – BMSVG, BGBl. I Nr. 100/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 152/2009, wird mit Zustimmung des Bundesministers für Finanzen verordnet:
Die Betriebliche Vorsorgekassen-Quartalsausweisverordnung – BVQA-V, BGBl. II Nr. 253/2004, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 134/2008, wird wie folgt geändert:
1. In § 1 Abs. 1 wird der Verweis „§ 74 des Bankwesengesetzes - BWG, BGBl. Nr. 532/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 108/2007“ durch den Verweis „§ 74 des Bankwesengesetzes – BWG in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 152/2009“ ersetzt.
2. § 2 lautet:
„§ 2. Die Quartalsausweise haben für das Betriebliche Vorsorgekassengeschäft zu enthalten:
	1.	Angaben betreffend Eigenmittel im Sinne von § 23 BWG in Verbindung mit § 20 BMSVG gemäß der Gliederung in der Anlage 1.
	2.	Angaben im Sinne des § 30 BMSVG betreffend die Vermögensaufstellung jeder Veranlagungsgemeinschaft gemäß der Gliederung in den Anlagen 2 und 3.
	3.	Angaben im Sinne des § 31 Abs. 1 Z 3a BMSVG gemäß der Gliederung in der Anlage 7.“
3. § 3 lautet:
„§ 3. Sofern eine Betriebliche Vorsorgekasse das Zukunftsvorsorgegeschäft im Sinne von § 108h Abs. 2 EStG betreibt, haben die Quartalsausweise zusätzlich zu enthalten:
	1.	Angaben betreffend Eigenmittel gemäß § 108h Abs. 2 EStG in Verbindung mit § 20 BMSVG gemäß der Gliederung in der Anlage 4.
	2.	Angaben im Sinne des § 30 BMSVG betreffend die Vermögensaufstellung der für das Zukunftsvorsorgegeschäft gebildeten Veranlagungsgemeinschaften gemäß der Gliederung in den Anlagen 5 und 6.
	3.	Angaben im Sinne des § 31 Abs. 1 Z 3a BMSVG gemäß der Gliederung in der Anlage 8.“
4. In § 4 Abs. 1 wird die Wortfolge „in den Anlagen 2, 3, 5 und 6“ durch  die Wortfolge „in den Anlagen 2, 3, 5, 6, 7 und 8“ ersetzt.
5. Dem § 5 wird folgender Abs. 3 angefügt:
„(3) Die Verordnung in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 150/2010 ist erstmals auf den Quartalsausweis zum 30. Juni 2010 anzuwenden.“
6. Die Anlagen lauten: (siehe Anlagen)
Ettl  Pribil

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