Jahrgang 2010 |
Ausgegeben am 27. September 2010 |
Teil römisch drei |
110. Abkommen zwischen der Republik Österreich und den Vereinten Nationen über soziale Sicherheit | |
| Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 24 Regierungsvorlage 682 Ausschussbericht 721 Sitzung 67. Bundesrat:, Ausschussbericht 8323 Sitzung 785.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Artikel 50, Absatz eins, Ziffer eins, B-VG genehmigt.
[Abkommenstext in deutscher Sprache siehe Anlagen]
[Abkommenstext in englischer Sprache siehe Anlagen]
Die Notifikationen gemäß Artikel 18, Absatz eins, des Abkommens erfolgten am 1. Juli bzw. 30. August 2010; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung am 1. November 2010 in Kraft.
Faymann