BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2009

Ausgegeben am 16. Februar 2009

Teil II

39. Verordnung:

Änderung der Verordnung über die Ermächtigung des Leiters der Heeresforstverwaltung Allentsteig zu überplanmäßigen Ausgaben

39. Verordnung des Bundesministers für Finanzen, mit der die Verordnung über die Ermächtigung des Leiters der Heeresforstverwaltung Allentsteig zu überplanmäßigen Ausgaben geändert wird

Auf Grund des § 17a Abs. 3 des Bundeshaushaltsgesetzes (BHG), BGBl. Nr. 213/1986, zuletzt geändert durch das Bundesetz BGBl. I Nr. 20/2008, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Ermächtigung des Leiters der Heeresforstverwaltung Allentsteig zu überplanmäßigen Ausgaben, BGBl. II Nr. 466/2005, wird wie folgt geändert:

In § 1 wird nach der Wortfolge „BGBl. II Nr. 441/2005“ die Wortfolge „, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 477/2008“ eingefügt und wird die Wortfolge „ab 1. Jänner 2006“ durch die Wortfolge „bis 31. Dezember 2012“ ersetzt.

Pröll