171. Verordnung der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Seeschifffahrts-Verordnung (SeeSchFVO) und die Jachtzulassungsverordnung geändert werden

Artikel 1
Änderung der Seeschifffahrts-Verordnung

Aufgrund des § 15 Abs. 1 des Seeschifffahrtsgesetzes - SeeSchFG, BGBl. Nr. 174/1981, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 41/2005, wird verordnet:Aufgrund des Paragraph 15, Absatz eins, des Seeschifffahrtsgesetzes - SeeSchFG, Bundesgesetzblatt Nr. 174 aus 1981,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 41 aus 2005,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr über die Seeschifffahrt (Seeschifffahrts-Verordnung – SeeSchFVO), BGBl. Nr. 189/1981, zuletzt geändert mit BGBl. II Nr. 274/2004, wird wie folgt geändert: SeeSchFVO), Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1981,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 274 aus 2004,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 2 Z 7 lautet:Paragraph 2, Ziffer 7, lautet:

1. „7.Ziffer 7
   „W a t t- o d e r T a g e s f a h r t“: Fahrt in Küstennähe und auf geschützten Gewässern, wie Golfen, Buchten Lagunen, Flussmündungen oder Watten; die Watt- oder Tagesfahrt erstreckt sich auf einen Bereich von drei Seemeilen, gemessen von der Küste, das ist vom Festland bzw. von Inseln (Fahrtbereich 1);“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 201 Z 1 erhalten die Litera die Bezeichnungen In Paragraph 201, Ziffer eins, erhalten die Litera die Bezeichnungen „b), „c)“ und „d)“; folgende neue lit. a) wird eingefügt:; folgende neue Litera a,) wird eingefügt:

1. „a)Litera a
   Befähigungsausweis für Watt- oder Tagesfahrt – Berechtigung zur selbständigen Führung von Motorjachten mit einer Länge bis zu 8 m im Fahrtbereich 1,“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 201 Z 2 erhalten die Litera die Bezeichnungen In Paragraph 201, Ziffer 2, erhalten die Litera die Bezeichnungen „b), „c)“ und „d)“; folgende neue lit. a) wird eingefügt:; folgende neue Litera a,) wird eingefügt:

1. „a)Litera a
   Befähigungsausweis für Watt- oder Tagesfahrt – Berechtigung zur selbständigen Führung von Segeljachten mit einer Länge bis zu 8 m im Fahrtbereich 1,“

4.Novellierungsanordnung 4, Im § 202 Abs. 6 wird im Einleitungshalbsatz zwischen die Wortfolgen Im Paragraph 202, Absatz 6, wird im Einleitungshalbsatz zwischen die Wortfolgen „für Motor- und für Segeljachten“ und „für Küstenfahrt (§ 2 Z 8)für Küstenfahrt (Paragraph 2, Ziffer 8,)“ die Wortfolge „für Watt- oder Tagesfahrt (§ 2 Z 7) durch 50 Seemeilen,für Watt- oder Tagesfahrt (Paragraph 2, Ziffer 7,) durch 50 Seemeilen,“ eingefügt.

5.Novellierungsanordnung 5, § 202 Abs. 1 Z 1 lautet:Paragraph 202, Absatz eins, Ziffer eins, lautet:

1. „1.Ziffer eins
   das 18. Lebensjahr, für einen Befähigungsausweis für Watt- oder Tagesfahrt das 16. Lebensjahr, vollendet hat;“

6.Novellierungsanordnung 6, In § 202 Abs. 2 und § 203 Abs. 2 Z 6 wird die Wortfolge In Paragraph 202, Absatz 2 und Paragraph 203, Absatz 2, Ziffer 6, wird die Wortfolge „das 19. Lebensjahr“ jeweils durch die Wortfolge „das 18. Lebensjahr“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, § 204 Abs. 5 wird folgender Satz angefügt:Paragraph 204, Absatz 5, wird folgender Satz angefügt:

„Nach Ablauf dieser Frist ist die theoretische Prüfung zu wiederholen.“

8.Novellierungsanordnung 8, § 206 Abs. 2 wird folgender Satz angefügt:Paragraph 206, Absatz 2, wird folgender Satz angefügt:

„Dem Vermerk kann das Bundeswappen beigestellt, dem Befähigungsausweis das Bundeswappen unterlegt werden.“

Artikel 2
Änderung der Jachtzulassungsverordnung

Aufgrund des § 13 Abs. 4 des Seeschifffahrtsgesetzes - SeeSchFG, BGBl. Nr. 174/1981, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 41/2005, wird verordnet:Aufgrund des Paragraph 13, Absatz 4, des Seeschifffahrtsgesetzes - SeeSchFG, Bundesgesetzblatt Nr. 174 aus 1981,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 41 aus 2005,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über die Zulassung von Jachten zur Seeschifffahrt (Jachtzulassungsverordnung), BGBl. Nr. 502/1994 in der Fassung BGBl. II Nr. 167/2005, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über die Zulassung von Jachten zur Seeschifffahrt (Jachtzulassungsverordnung), Bundesgesetzblatt Nr. 502 aus 1994, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 167 aus 2005,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Kurztitel der Jachtzulassungsverordnung erhält die Abkürzung „JachtZulVO“.

2.Novellierungsanordnung 2, In Anlage 5 wird folgende Z 16a. eingefügt:In Anlage 5 wird folgende Ziffer 16 a, eingefügt:

1. „16a.Ziffer 16 a
   ein UKW-Sprechfunkgerät;“

3.Novellierungsanordnung 3, In Anlage 5 Z 19, Anlage 6 Z 22 und Anlage 7 Z 24 lautet jeweils die 4. Zeile:In Anlage 5 Ziffer 19,, Anlage 6 Ziffer 22 und Anlage 7 Ziffer 24, lautet jeweils die 4. Zeile:

               „Signalgeber oder Signalpistole, jeweils mit Signalmunition ……………….. 1“

Bures