BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2009

Ausgegeben am 26. Mai 2009

Teil II

159. Verordnung:

Änderung der Verordnung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 2

159. Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport, mit der die Verordnung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 2 geändert wird

Auf Grund der §§ 26 bis 31 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch die Bundesgesetze BGBl. römisch eins Nr. 147/2008 und BGBl. römisch eins Nr. 3/2009, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Grundausbildung für die Verwendungsgruppe A 2, BGBl. römisch II Nr. 221/2007, wird wie folgt geändert:

Novellierungsanordnung 1, Im Titel wird die Behördenbezeichnung „Bundesministers für Landesverteidigung“ durch die Behördenbezeichnung „Bundesministers für Landesverteidigung und Sport“ ersetzt und der Klammerausdruck „(Grundausbildungsverordnung BMLVS – A 2)“ angefügt.

Novellierungsanordnung 2, In der Promulgationsklausel wird die Zitierung „das Bundesgesetz BGBl. römisch eins Nr. 129/2006“ durch die Zitierung „die Bundesgesetze BGBl. römisch eins Nr. 147/2008 und BGBl. römisch eins Nr. 3/2009“ ersetzt.

Novellierungsanordnung 3, Im § 1, § 2, § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 1 sowie im § 10 Abs. 1 und 2 wird die Behördenbezeichnung „Bundesministeriums für Landesverteidigung“ jeweils durch die Behördenbezeichnung „Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport“ ersetzt.

Novellierungsanordnung 4, § 5 Abs. 2 lautet:

  1. Absatz 2Die Dienstprüfung ist als Gesamtprüfung abzulegen in den Prüfungsfächern
    1. Ziffer eins
      nach Abs. 1 Z 1 bis 6 mündlich und
    2. Ziffer 2
      nach Abs. 1 Z 7 schriftlich.
    Der schriftliche Prüfungsteil im Prüfungsfach nach Abs. 1 Z 7 ist als Klausurarbeit jedenfalls vor dem mündlichen Prüfungsteil in den Prüfungsfächern nach Abs. 1 Z 1 bis 6 abzulegen. Der mündliche Prüfungsteil gibt den Ausschlag.“

Novellierungsanordnung 5, Im § 10 Abs. 2 und 3 werden die Worte „des Fachhochschul-Diplomstudienganges“ jeweils durch die Worte „des Fachhochschul-Bachelorstudienganges“ersetzt.

Novellierungsanordnung 6, Dem § 11 wird folgender Abs. 4 angefügt:

  1. Absatz 4Auf Personen, die die Truppenoffiziersausbildung vor dem 1. Jänner 2008 begonnen haben, ist § 10 Abs. 2 und 3 in der bis zum Ablauf des 31. Mai 2009 geltenden Fassung anzuwenden.“

Novellierungsanordnung 7, Im § 12 wird nach Abs. 1 folgender Abs. 1a eingefügt:

  1. Absatz eins aDer Titel, die Promulgationsklausel, § 1, § 2, § 4 Abs. 2, § 5 Abs. 2, § 9 Abs. 1, § 10 Abs. 1, 2 und 3, § 11 Abs. 4 sowie die Anlagen 2 und 3, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. römisch II Nr. 159/2009, treten mit 1. Juni 2009 in Kraft.“

Novellierungsanordnung 8, Die Anlagen 2 und 3 werden durch die in der Anlage beigeschlossenen neuen Anlagen 2 und 3 ersetzt.

Darabos