55. Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds zur Förderung der Beiträge der selbständigen Künstler zur gesetzlichen Sozialversicherung (Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG) geändert wird

Der Nationalrat hat beschlossen:

Das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds zur Förderung der Beiträge der selbständigen Künstler zur gesetzlichen Sozialversicherung (Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG), BGBl. I Nr. 131/2000, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 136/2001 und durch die Bundesministeriengesetz-Novelle 2007, BGBl. I Nr. 6/2007, wird wie folgt geändert:Das Bundesgesetz über die Errichtung eines Fonds zur Förderung der Beiträge der selbständigen Künstler zur gesetzlichen Sozialversicherung (Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz – K-SVFG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 131 aus 2000,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 136 aus 2001, und durch die Bundesministeriengesetz-Novelle 2007, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 6 aus 2007,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 1 wird die Wortfolge „zur Pensionsversicherung“ durch die Wortfolge „zur gesetzlichen Sozialversicherung“ und das Wort „Künstler“ durch die Wortfolge „Künstlerinnen/Künstler“ ersetzt.In Paragraph eins, wird die Wortfolge „zur Pensionsversicherung“ durch die Wortfolge „zur gesetzlichen Sozialversicherung“ und das Wort „Künstler“ durch die Wortfolge „Künstlerinnen/Künstler“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 2 Abs. 1 lautet:Paragraph 2, Absatz eins, lautet:

1. „Absatz eins,(1) Künstlerin/Künstler im Sinne dieses Bundesgesetzes ist, wer in den Bereichen der bildenden Kunst, der darstellenden Kunst, der Musik, der Literatur, der Filmkunst oder in einer der zeitgenössischen Ausformungen der Bereiche der Kunst auf Grund ihrer/seiner künstlerischen Befähigung im Rahmen einer künstlerischen Tätigkeit Werke der Kunst schafft.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 2 Abs. 2 wird das Wort „Hochschulbildung“ durch das Wort „Hochschulausbildung“ ersetzt.In Paragraph 2, Absatz 2, wird das Wort „Hochschulbildung“ durch das Wort „Hochschulausbildung“ ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, § 2 wird folgender Abs. 3 angefügt:Paragraph 2, wird folgender Absatz 3, angefügt:

1. „Absatz 3,(3) Einkünfte im Sinne dieses Gesetzes sind die in- und ausländischen Einkünfte gemäß § 2 Abs. 3 des Einkommensteuergesetzes – EStG 1988, BGBl. Nr. 400.“(3) Einkünfte im Sinne dieses Gesetzes sind die in- und ausländischen Einkünfte gemäß Paragraph 2, Absatz 3, des Einkommensteuergesetzes – EStG 1988, Bundesgesetzblatt Nr. 400.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 3 Abs. 1 werden das Wort „Künstlern“ durch die Wortfolge „Künstlerinnen/Künstlern“ und die Wortfolge„zur Pensionsversicherung nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz - GSVG, BGBl. Nr. 560/1978,“ durch die Wortfolge „zur gesetzlichen Sozialversicherung“ ersetzt.In Paragraph 3, Absatz eins, werden das Wort „Künstlern“ durch die Wortfolge „Künstlerinnen/Künstlern“ und die Wortfolge„zur Pensionsversicherung nach dem Gewerblichen Sozialversicherungsgesetz - GSVG, Bundesgesetzblatt Nr. 560 aus 1978,,“ durch die Wortfolge „zur gesetzlichen Sozialversicherung“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, § 3 Abs. 2 wird durch folgenden Satz ergänzt:Paragraph 3, Absatz 2, wird durch folgenden Satz ergänzt:

„Auf die Bediensteten des Fonds findet das Angestelltengesetz Anwendung.“

7.Novellierungsanordnung 7, § 4 lautet:Paragraph 4, lautet:

8.Novellierungsanordnung 8, In § 7 Abs. 1 Z 1 wird die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, in Z 2 die Wortfolge „den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz“ und in Z 6 die Wortfolge „die Gewerkschaft Kunst, Medien, Sport und freie Berufe“ durch die Wortfolge „den Österreichischen Gewerkschaftsbund“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins, wird die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, in Ziffer 2, die Wortfolge „den Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz“ und in Ziffer 6, die Wortfolge „die Gewerkschaft Kunst, Medien, Sport und freie Berufe“ durch die Wortfolge „den Österreichischen Gewerkschaftsbund“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 7 Abs. 2 wird die Wortfolge „der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz 2, wird die Wortfolge „der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, In § 7 Abs. 5 wird die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Abs. 6 die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 7, Absatz 5, wird die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Absatz 6, die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

11.Novellierungsanordnung 11, In § 8 Abs. 1 wird die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Abs. 2 die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz eins, wird die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Absatz 2, die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, In § 8 Abs. 5 Z 1, 4, 5, 10 lit. a bis c und in Abs. 6 wird die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ sowie in Abs. 7 die Wortfolge „dem Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/dem Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 8, Absatz 5, Ziffer eins, 4, 5, 10, Litera a bis c und in Absatz 6, wird die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ sowie in Absatz 7, die Wortfolge „dem Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/dem Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, § 8 Abs. 5 Z 8 lautet:Paragraph 8, Absatz 5, Ziffer 8, lautet:

1. „8.Ziffer 8
   Erlassung und Änderungen der Geschäftsordnungen für die Kurien (§ 11) nach deren Anhörung;“Erlassung und Änderungen der Geschäftsordnungen für die Kurien (Paragraph 11,) nach deren Anhörung;“

14.Novellierungsanordnung 14, In § 9 Abs. 7 entfällt das Wort „schriftlich“.In Paragraph 9, Absatz 7, entfällt das Wort „schriftlich“.

15.Novellierungsanordnung 15, In § 10 Abs. 1 wird die Wortfolge „vom Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „von der Bundesministerin/vom Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Abs. 2 die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 10, Absatz eins, wird die Wortfolge „vom Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „von der Bundesministerin/vom Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Absatz 2, die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

16.Novellierungsanordnung 16, In § 11 Abs. 1, 2. Satz, wird nach der Wortfolge „eine Kurie für darstellende Kunst,“ die Wortfolge „eine Kurie für Filmkunst,“ und nach dem Wort „sowie“ das Wort „je“ eingefügt.In Paragraph 11, Absatz eins, 2, Satz, wird nach der Wortfolge „eine Kurie für darstellende Kunst,“ die Wortfolge „eine Kurie für Filmkunst,“ und nach dem Wort „sowie“ das Wort „je“ eingefügt.

17.Novellierungsanordnung 17, In § 11 Abs. 2 Z 3 wird der Strichpunkt durch einen Punkt ersetzt; die Wortfolge „die allgemeine Kurie und die Berufungskurie aus je sieben weiteren Mitgliedern“ entfällt.In Paragraph 11, Absatz 2, Ziffer 3, wird der Strichpunkt durch einen Punkt ersetzt; die Wortfolge „die allgemeine Kurie und die Berufungskurie aus je sieben weiteren Mitgliedern“ entfällt.

18.Novellierungsanordnung 18, In § 11 Abs. 3 werden die Wortfolge „vom Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „von der Bundesministerin/vom Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und das Wort „Bundeskanzleramtes“ durch die Wortfolge „Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 11, Absatz 3, werden die Wortfolge „vom Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „von der Bundesministerin/vom Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und das Wort „Bundeskanzleramtes“ durch die Wortfolge „Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

19.Novellierungsanordnung 19, In § 11 Abs. 4 werden die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“ und im letzten Satz das Wort „hat“ durch das Wort „kann“ sowie das Wort „vorzunehmen“ durch das Wort „vornehmen“ ersetzt; weiters wird nach dem 2. Satz folgender Satz eingefügt:In Paragraph 11, Absatz 4, werden die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“ und im letzten Satz das Wort „hat“ durch das Wort „kann“ sowie das Wort „vorzunehmen“ durch das Wort „vornehmen“ ersetzt; weiters wird nach dem 2. Satz folgender Satz eingefügt:

„Die Mitglieder (Ersatzmitglieder) müssen die für die Erstellung der Gutachten einschlägigen Fachkenntnisse aufweisen.“

20.Novellierungsanordnung 20, § 11 Abs. 7 lautet:Paragraph 11, Absatz 7, lautet:

1. „Absatz 7,(7) Eine Kurie ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung spätestens zwei Wochen vor dem Sitzungstermin eingeladen wurden und mindestens die Hälfte der gemäß Abs. 2 Z 3 entsandten Mitglieder und die/der Vorsitzende oder ihr(e)/sein(e) Stellvertreter/in anwesend sind. Die/der Vorsitzende leitet die Sitzung. Die Kurie fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Die/der Vorsitzende und ihr(e)/sein(e) Stellvertreter/in haben kein Stimmrecht. Eine Stimmenthaltung ist unzulässig. Bei Stimmengleichheit sind die für den/die Antragsteller/in günstigeren Stimmen ausschlaggebend.“(7) Eine Kurie ist beschlussfähig, wenn alle Mitglieder unter Bekanntgabe der Tagesordnung spätestens zwei Wochen vor dem Sitzungstermin eingeladen wurden und mindestens die Hälfte der gemäß Absatz 2, Ziffer 3, entsandten Mitglieder und die/der Vorsitzende oder ihr(e)/sein(e) Stellvertreter/in anwesend sind. Die/der Vorsitzende leitet die Sitzung. Die Kurie fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Die/der Vorsitzende und ihr(e)/sein(e) Stellvertreter/in haben kein Stimmrecht. Eine Stimmenthaltung ist unzulässig. Bei Stimmengleichheit sind die für den/die Antragsteller/in günstigeren Stimmen ausschlaggebend.“

21.Novellierungsanordnung 21, In § 12 Abs. 2 wird die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 12, Absatz 2, wird die Wortfolge „den Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/den Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

22.Novellierungsanordnung 22, In § 13 Abs. 1 Z 4 wird das Wort „Einkommensdaten“ durch die Wortfolge „Daten über die Einkünfte und Einnahmen“ ersetzt.In Paragraph 13, Absatz eins, Ziffer 4, wird das Wort „Einkommensdaten“ durch die Wortfolge „Daten über die Einkünfte und Einnahmen“ ersetzt.

23.Novellierungsanordnung 23, In § 15 Abs. 1 wird die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“, in Abs. 3 die Wortfolge „dem Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/dem Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, in Abs. 4, erster Satz, die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, zweiter und dritter Satz die Wortfolge „dem Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/dem Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, im zweiten Satz jeweils das Wort „ihm“ durch die Wortfolge „ihr/ihm“ und in Abs. 5 die Wortfolge „der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 15, Absatz eins, wird die Wortfolge „des Bundeskanzlers“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Kultur“, in Absatz 3, die Wortfolge „dem Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/dem Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, in Absatz 4,, erster Satz, die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, zweiter und dritter Satz die Wortfolge „dem Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „der Bundesministerin/dem Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“, im zweiten Satz jeweils das Wort „ihm“ durch die Wortfolge „ihr/ihm“ und in Absatz 5, die Wortfolge „der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

24.Novellierungsanordnung 24, § 16 Abs. 1 lautet:Paragraph 16, Absatz eins, lautet:

1. „Absatz eins,(1) Der Fonds leistet Zuschüsse (Beitragszuschüsse) zu den von den Künstlerinnen/den Künstlern zu leistenden Beiträgen zur Pensionsversicherung und Krankenversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 4 GSVG, zur Unfallversicherung gemäß § 8 Abs. 1 Z 3 lit. a ASVG und zur Kranken- und Unfallversicherung gemäß § 273 Abs. 6 GSVG und § 572 Abs. 4 in Verbindung mit § 581 Abs. 1a ASVG.“(1) Der Fonds leistet Zuschüsse (Beitragszuschüsse) zu den von den Künstlerinnen/den Künstlern zu leistenden Beiträgen zur Pensionsversicherung und Krankenversicherung gemäß Paragraph 2, Absatz eins, Ziffer 4, GSVG, zur Unfallversicherung gemäß Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, Litera a, ASVG und zur Kranken- und Unfallversicherung gemäß Paragraph 273, Absatz 6, GSVG und Paragraph 572, Absatz 4, in Verbindung mit Paragraph 581, Absatz eins a, ASVG.“

25.Novellierungsanordnung 25, § 17 lautet:Paragraph 17, lautet:

26.Novellierungsanordnung 26, In § 18 Abs. 1 wird der Betrag „872“ durch den Betrag „1 026“, in Abs. 2 die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 18, Absatz eins, wird der Betrag „872“ durch den Betrag „1 026“, in Absatz 2, die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

27.Novellierungsanordnung 27, § 18 Abs. 4 lautet:Paragraph 18, Absatz 4, lautet:

1. „Absatz 4,(4) Der Beitragszuschuss gebührt unter Beachtung der Bestimmungen gemäß Abs. 1 bis 3 maximal nur in der Höhe, in der die Künstlerin/der Künstler auf Grund ihrer/seiner Tätigkeit gemäß § 2 Abs. 1 wie folgt Beiträge zur Pflichtversicherung zu leisten hat:(4) Der Beitragszuschuss gebührt unter Beachtung der Bestimmungen gemäß Absatz eins bis 3 maximal nur in der Höhe, in der die Künstlerin/der Künstler auf Grund ihrer/seiner Tätigkeit gemäß Paragraph 2, Absatz eins, wie folgt Beiträge zur Pflichtversicherung zu leisten hat:

   1. 1.Ziffer eins
      zur Pensionsversicherung,
   2. 2.Ziffer 2
      zur Krankenversicherung, soweit der Zuschuss für Beiträge gemäß Z 1 nicht ausgeschöpft wurde undzur Krankenversicherung, soweit der Zuschuss für Beiträge gemäß Ziffer eins, nicht ausgeschöpft wurde und
   3. 3.Ziffer 3
      zur Unfallversicherung, soweit der Zuschuss für Beiträge gemäß Z 1 und 2 nicht ausgeschöpft wurde.“zur Unfallversicherung, soweit der Zuschuss für Beiträge gemäß Ziffer eins und 2 nicht ausgeschöpft wurde.“

28.Novellierungsanordnung 28, § 19 Abs. 2 lautet:Paragraph 19, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Wird das Bestehen der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Pensionsversicherung nach dem GSVG für in der Vergangenheit liegende Zeiträume festgestellt, so besteht bei Vorliegen der Voraussetzungen auch für diese Zeiträume ein Anspruch auf Beitragszuschuss. Voraussetzung hiefür ist, dass die/der Betroffene innerhalb von sechs Monaten nach rechtskräftiger Feststellung der Pflichtversicherung einen entsprechenden Antrag auf Beitragszuschuss stellt. Weiters darf die Annahme des Nichtbestehens einer Pflichtversicherung nicht darauf zurückzuführen sein, dass die/der Betroffene gesetzliche Meldepflichten verletzt oder unwahre oder unvollständige Angaben über ihre/seine Einkünfte (Einnahmen) gemacht hat. Abs. 1 letzter Satz ist anzuwenden.“(2) Wird das Bestehen der Pflichtversicherung in der gesetzlichen Pensionsversicherung nach dem GSVG für in der Vergangenheit liegende Zeiträume festgestellt, so besteht bei Vorliegen der Voraussetzungen auch für diese Zeiträume ein Anspruch auf Beitragszuschuss. Voraussetzung hiefür ist, dass die/der Betroffene innerhalb von sechs Monaten nach rechtskräftiger Feststellung der Pflichtversicherung einen entsprechenden Antrag auf Beitragszuschuss stellt. Weiters darf die Annahme des Nichtbestehens einer Pflichtversicherung nicht darauf zurückzuführen sein, dass die/der Betroffene gesetzliche Meldepflichten verletzt oder unwahre oder unvollständige Angaben über ihre/seine Einkünfte (Einnahmen) gemacht hat. Absatz eins, letzter Satz ist anzuwenden.“

29.Novellierungsanordnung 29, In § 20 Abs. 1 wird das Zitat „§ 17 Abs. 1“ durch das Zitat „§ 2 Abs. 1“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz eins, wird das Zitat „§ 17 Absatz eins, durch das Zitat „§ 2 Absatz eins, ersetzt.

30.Novellierungsanordnung 30, § 21 Abs. 1 wird durch folgenden Satz ergänzt:Paragraph 21, Absatz eins, wird durch folgenden Satz ergänzt:

„Wurde rechtskräftig eine Rückzahlungsverpflichtung festgestellt und auf diese nicht verzichtet, so hat die Auszahlung erst zu erfolgen, nachdem die/der Anspruchsberechtigte unter Berücksichtigung einer allfälligen Ratenbewilligung oder Stundung der Rückzahlungsverpflichtung nachgekommen ist.“

31.Novellierungsanordnung 31, In § 21 Abs. 2 wird nach dem ersten Satz folgender Satz eingefügt:In Paragraph 21, Absatz 2, wird nach dem ersten Satz folgender Satz eingefügt:

„Soweit Beiträge zur Pflichtversicherung an andere gesetzliche Sozialversicherungsträger zu leisten sind, hat die Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft gemäß § 18 Abs. 4 die entsprechenden Beitragszuschussteile an diese weiterzuleiten.“ „Soweit Beiträge zur Pflichtversicherung an andere gesetzliche Sozialversicherungsträger zu leisten sind, hat die Sozialversicherungsanstalt der Gewerblichen Wirtschaft gemäß Paragraph 18, Absatz 4, die entsprechenden Beitragszuschussteile an diese weiterzuleiten.“

32.Novellierungsanordnung 32, In § 21 Abs. 3 wird die Wortfolge „dem betreffenden Künstler“ durch die Wortfolge „der betreffenden Künstlerin/dem betreffenden Künstler“ und das Wort „Pensionsversicherungsbeiträge“ durch das Wort „Versicherungsbeiträge“ ersetzt.In Paragraph 21, Absatz 3, wird die Wortfolge „dem betreffenden Künstler“ durch die Wortfolge „der betreffenden Künstlerin/dem betreffenden Künstler“ und das Wort „Pensionsversicherungsbeiträge“ durch das Wort „Versicherungsbeiträge“ ersetzt.

33.Novellierungsanordnung 33, § 21 wird durch folgenden Abs. 5 ergänzt:Paragraph 21, wird durch folgenden Absatz 5, ergänzt:

1. „Absatz 5,(5) Wurde die Obergrenze der Einkünfte (§ 17 Abs. 1 Z 4 in Verbindung mit Abs. 6) oder Untergrenze der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit (§ 17 Abs. 1 Z 2 in Verbindung mit Abs. 5 und 8) jeweils in fünf Kalenderjahren, für die der Zuschuss gewährt wurde, überschritten bzw. nicht erreicht, so ist der Zuschuss ab dem der Feststellung nächstfolgenden Kalenderjahr jeweils erst nach Nachweis der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit im Nachhinein für das betreffende Kalenderjahr zuzuerkennen.“(5) Wurde die Obergrenze der Einkünfte (Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 4, in Verbindung mit Absatz 6,) oder Untergrenze der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit (Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 2, in Verbindung mit Absatz 5 und 8) jeweils in fünf Kalenderjahren, für die der Zuschuss gewährt wurde, überschritten bzw. nicht erreicht, so ist der Zuschuss ab dem der Feststellung nächstfolgenden Kalenderjahr jeweils erst nach Nachweis der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit im Nachhinein für das betreffende Kalenderjahr zuzuerkennen.“

34.Novellierungsanordnung 34, In § 22 Abs. 2 dritter Satz wird die Wortfolge „Steuerbescheide und sonstigen Einkommensnachweise“ durch die Wortfolge „Nachweise über die Einkünfte und, falls vorhanden, Steuerbescheide“ ersetzt.In Paragraph 22, Absatz 2, dritter Satz wird die Wortfolge „Steuerbescheide und sonstigen Einkommensnachweise“ durch die Wortfolge „Nachweise über die Einkünfte und, falls vorhanden, Steuerbescheide“ ersetzt.

35.Novellierungsanordnung 35, § 23 Abs. 1 wird durch folgenden Satz ergänzt:Paragraph 23, Absatz eins, wird durch folgenden Satz ergänzt:

„Ist der Anspruch auf Beitragszuschuss erloschen, da die Obergrenze der Einkünfte (§ 17 Abs. 1 Z 4 in Verbindung mit Abs. 6) überschritten oder die Untergrenze der Einkünfte (§ 17 Abs. 1 Z 2 in Verbindung mit Abs. 5 und 8) unterschritten wurde, so besteht die Rückzahlungsverpflichtung nur in der Höhe des Betrages, in dem die Obergrenze überschritten oder die Untergrenze unterschritten wurde.“ „Ist der Anspruch auf Beitragszuschuss erloschen, da die Obergrenze der Einkünfte (Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 4, in Verbindung mit Absatz 6,) überschritten oder die Untergrenze der Einkünfte (Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 2, in Verbindung mit Absatz 5 und 8) unterschritten wurde, so besteht die Rückzahlungsverpflichtung nur in der Höhe des Betrages, in dem die Obergrenze überschritten oder die Untergrenze unterschritten wurde.“

36.Novellierungsanordnung 36, § 23 Abs. 4 lautet:Paragraph 23, Absatz 4, lautet:

1. „Absatz 4,(4) Der Fonds darf auf Ersuchen der/des Betroffenen auf die Rückforderung ganz oder teilweise verzichten, wenn die Einziehung der Forderung für die Betroffene/den Betroffenen nach der Lage des Falles, insbesondere unter Berücksichtigung ihrer/seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, unbillig wäre. Besteht die Rückzahlungsverpflichtung aufgrund des Nichterreichens der Untergrenze der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit (§ 17 Abs. 1 Z 2 in Verbindung mit Abs. 5 und 8), ist weiters zu berücksichtigen, ob im betreffenden Kalenderjahr die Künstlerin/der Künstler(4) Der Fonds darf auf Ersuchen der/des Betroffenen auf die Rückforderung ganz oder teilweise verzichten, wenn die Einziehung der Forderung für die Betroffene/den Betroffenen nach der Lage des Falles, insbesondere unter Berücksichtigung ihrer/seiner wirtschaftlichen Verhältnisse, unbillig wäre. Besteht die Rückzahlungsverpflichtung aufgrund des Nichterreichens der Untergrenze der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit (Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 2, in Verbindung mit Absatz 5 und 8), ist weiters zu berücksichtigen, ob im betreffenden Kalenderjahr die Künstlerin/der Künstler

   1. 1.Ziffer eins
      aus von ihr/ihm nicht zu vertretenden Gründen über einen längeren Zeitraum die künstlerische Tätigkeit nicht ausüben konnte oder
   2. 2.Ziffer 2
      durch Einnahmen aus künstlerischer Tätigkeit diese Untergrenze erreicht hat.

Das Vorliegen der Voraussetzungen für einen Verzicht ist von der Künstlerin/vom Künstler nachzuweisen. Im Fall der Z 2 hat die Künstlerin/der Künstler außerdem glaubhaft darzulegen, aus welchen Gründen sie/er davon ausgegangen ist, im betreffenden Kalenderjahr Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit in der Höhe gemäß § 17 Abs. 1 Z 2 zu erreichen. Wurden die Gründe glaubhaft dargelegt, hat der Fonds zu verzichten, wobei ein Verzicht auf Rückforderung gemäß Z 2 insgesamt fünfmal zulässig ist.“Das Vorliegen der Voraussetzungen für einen Verzicht ist von der Künstlerin/vom Künstler nachzuweisen. Im Fall der Ziffer 2, hat die Künstlerin/der Künstler außerdem glaubhaft darzulegen, aus welchen Gründen sie/er davon ausgegangen ist, im betreffenden Kalenderjahr Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit in der Höhe gemäß Paragraph 17, Absatz eins, Ziffer 2, zu erreichen. Wurden die Gründe glaubhaft dargelegt, hat der Fonds zu verzichten, wobei ein Verzicht auf Rückforderung gemäß Ziffer 2, insgesamt fünfmal zulässig ist.“

37.Novellierungsanordnung 37, In § 26 Abs. 2 werden die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und das Wort „Mitteln“ durch das Wort „Mittel“ ersetzt.In Paragraph 26, Absatz 2, werden die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und das Wort „Mitteln“ durch das Wort „Mittel“ ersetzt.

38.Novellierungsanordnung 38, In § 27 wird die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und das Wort „Bundesminister“ durch die Wortfolge „Bundesministerinnen/Bundesminister“ ersetzt.In Paragraph 27, wird die Wortfolge „Der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „Die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ und das Wort „Bundesminister“ durch die Wortfolge „Bundesministerinnen/Bundesminister“ ersetzt.

39.Novellierungsanordnung 39, § 30 Abs. 4 lautet:Paragraph 30, Absatz 4, lautet:

1. „Absatz 4,(4) Es treten mit 1. Jänner 2008 § 1, § 3 Abs. 1, § 4, § 16 Abs. 1, § 17 Abs. 1, 3, 5 bis 8, § 18 Abs. 1 und 4 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 55/2008 in Kraft. Diese Bestimmungen gelten für die Kalenderjahre ab 2008. Die gemäß § 7 Abs. 1 Z 6 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 136/2001 bestellten Mitglieder gelten als vom Österreichischen Gewerkschaftsbund bestellt. Die derzeitigen Kurien nehmen die Aufgaben bis zur Konstituierung der Kurien gemäß § 11 Abs. 1 und 2 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 55/2008 wahr, wobei die neu zu entsendenden Mitglieder auf die Restdauer der derzeitigen Funktionsperiode zu bestellen sind. Bei der Feststellung der Voraussetzungen für die nachträgliche Auszahlung des Beitragszuschusses gemäß § 21 Abs. 5 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 55/2008 sind die Kalenderjahre mit zu berücksichtigen, in denen vor dem 1. Jänner 2008 die Untergrenze der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit nicht erreicht oder die Obergrenze der Einkünfte überschritten wurde.“(4) Es treten mit 1. Jänner 2008 Paragraph eins,, Paragraph 3, Absatz eins,, Paragraph 4,, Paragraph 16, Absatz eins,, Paragraph 17, Absatz eins, 3, 5 bis 8, Paragraph 18, Absatz eins und 4 in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 55 aus 2008, in Kraft. Diese Bestimmungen gelten für die Kalenderjahre ab 2008. Die gemäß Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer 6, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 136 aus 2001, bestellten Mitglieder gelten als vom Österreichischen Gewerkschaftsbund bestellt. Die derzeitigen Kurien nehmen die Aufgaben bis zur Konstituierung der Kurien gemäß Paragraph 11, Absatz eins und 2 in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 55 aus 2008, wahr, wobei die neu zu entsendenden Mitglieder auf die Restdauer der derzeitigen Funktionsperiode zu bestellen sind. Bei der Feststellung der Voraussetzungen für die nachträgliche Auszahlung des Beitragszuschusses gemäß Paragraph 21, Absatz 5, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 55 aus 2008, sind die Kalenderjahre mit zu berücksichtigen, in denen vor dem 1. Jänner 2008 die Untergrenze der Einkünfte aus künstlerischer Tätigkeit nicht erreicht oder die Obergrenze der Einkünfte überschritten wurde.“

40.Novellierungsanordnung 40, In § 31 Z 2, 4 und 5 wird die Wortfolge „der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz“ sowie in Z 3 bis 6 die Wortfolge „der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.In Paragraph 31, Ziffer 2, 4 und 5 wird die Wortfolge „der Bundesminister für soziale Sicherheit und Generationen“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz“ sowie in Ziffer 3 bis 6 die Wortfolge „der Bundeskanzler“ durch die Wortfolge „die Bundesministerin/der Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur“ ersetzt.

Fischer

Gusenbauer