76. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend, mit der die Verordnung über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch geändert wird

Auf Grund des § 6 Abs. 1 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 112/2007, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 6, Absatz eins, des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2007,, wird verordnet:

Die Verordnung über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch, BGBl. II Nr. 45/2004, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 45 aus 2004,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Der Titel der Verordnung lautet:

„Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch (Trockenmilchverordnung)“

2.Novellierungsanordnung 2, § 1 samt Überschrift lautet:Paragraph eins, samt Überschrift lautet:

„Geltungsbereich

1. 1.Ziffer eins
   Eingedickte Milch

   Flüssige gezuckerte oder ungezuckerte Erzeugnisse, die durch teilweisen Wasserentzug aus Milch, aus ganz oder teilweise entrahmter Milch oder einer Mischung dieser Erzeugnisse, auch unter Zusatz von Rahm, Trockenmilch oder diesen beiden Erzeugnissen hergestellt werden, wobei der Zusatz von Trockenmilch 25 Gewichtsprozent der gesamten Milchtrockenmasse in den Enderzeugnissen nicht überschreiten darf.

   Darunter fallen:

   1. a)Litera a
      Arten ungezuckerter Kondensmilch

   • -Strichaufzählung
     Kondensmilch mit hohem Fettgehalt

     Eingedickte Milch mit einem Gehalt an Fett von mindestens 15 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von mindestens 26,5 Gewichtsprozent.
   • -Strichaufzählung
     Kondensmilch oder kondensierte Vollmilch

     Eingedickte Milch mit einem Gehalt an Fett von mindestens 7,5 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von mindestens 25 Gewichtsprozent.
   • -Strichaufzählung
     Teilentrahmte Kondensmilch

     Eingedickte Milch mit einem Gehalt an Fett von mindestens 1 Gewichtsprozent und weniger als 7,5 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von mindestens 20 Gewichtsprozent.
   • -Strichaufzählung
     Kondensmagermilch oder kondensierte Magermilch

     Eingedickte Milch mit einem Gehalt an Fett von höchstens 1 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von mindestens 20 Gewichtsprozent.

   1. b)Litera b
      Arten gezuckerter Kondensmilch

   • -Strichaufzählung
     Gezuckerte Kondensmilch oder gezuckerte kondensierte Vollmilch

     Eingedickte Milch mit Zusatz von Saccharose (Halbweißzucker, Weißzucker oder raffinierter Weißzucker) und einem Gehalt an Fett von mindestens 8 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von mindestens 28 Gewichtsprozent.
   • -Strichaufzählung
     Gezuckerte teilentrahmte Kondensmilch oder gezuckerte teilentrahmte kondensierte Milch

     Eingedickte Milch mit Zusatz von Saccharose (Halbweißzucker, Weißzucker oder raffinierter Weißzucker) und einem Gehalt an Fett von mindestens 1 Gewichtsprozent und weniger als 8 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von mindestens 24 Gewichtsprozent.
   • -Strichaufzählung
     Gezuckerte Kondensmagermilch oder gezuckerte kondensierte Magermilch

     Eingedickte Milch mit Zusatz von Saccharose (Halbweißzucker, Weißzucker oder raffinierter Weißzucker) und einem Gehalt an Fett von nicht mehr als 1 Gewichtsprozent und an gesamter Milchtrockenmasse von nicht weniger als 24 Gewichtsprozent.
2. 2.Ziffer 2
   Trockenmilch

   Durch Wasserentzug aus Milch, aus entrahmter oder teilentrahmter Milch, aus Rahm oder einer Mischung dieser Erzeugnisse hergestellte Erzeugnisse in Pulverform mit einem Wassergehalt von nicht mehr als 5 Gewichtsprozent im Enderzeugnis.

   Darunter fallen:

   1. a)Litera a
      Milchpulver mit hohem Fettgehalt

      Trockenmilch mit einem Gehalt an Fett von mindestens 42 Gewichtsprozent.
   2. b)Litera b
      Milchpulver oder Vollmilchpulver

      Trockenmilch mit einem Gehalt an Fett von mindestens 26 Gewichtsprozent und weniger als 42 Gewichtsprozent.
   3. c)Litera c
      Teilentrahmtes Milchpulver

      Trockenmilch mit einem Gehalt an Fett von mehr als 1,5 Gewichtsprozent und weniger als 26 Gewichtsprozent.
   4. d)Litera d
      Magermilchpulver

      Trockenmilch mit einem Gehalt an Fett von höchstens 1,5 Gewichtsprozent.“

3.Novellierungsanordnung 3, § 2 Abs. 2 lautet:Paragraph 2, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Unbeschadet der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, ABl. Nr. L 139 vom 30. April 2004, berichtigt durch ABl. Nr. L 226 vom 25. Juni 2004, hat die Haltbarmachung zu erfolgen durch:(2) Unbeschadet der Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 853 aus 2004, mit spezifischen Hygienevorschriften für Lebensmittel tierischen Ursprungs, ABl. Nr. L 139 vom 30. April 2004, berichtigt durch ABl. Nr. L 226 vom 25. Juni 2004, hat die Haltbarmachung zu erfolgen durch:

   1. 1.Ziffer eins
      Wärmebehandlung (Sterilisation, UHT usw.) für Erzeugnisse gemäß § 1 Z 1 lit. a.Wärmebehandlung (Sterilisation, UHT usw.) für Erzeugnisse gemäß Paragraph eins, Ziffer eins, Litera a,
   2. 2.Ziffer 2
      Zusatz von Saccharose für Erzeugnisse gemäß § 1 Z 1 lit. b.Zusatz von Saccharose für Erzeugnisse gemäß Paragraph eins, Ziffer eins, Litera b,
   3. 3.Ziffer 3
      Trocknung für Erzeugnisse gemäß § 1 Z 2.“Trocknung für Erzeugnisse gemäß Paragraph eins, Ziffer 2,

4.Novellierungsanordnung 4, In § 2 wird folgender Absatz 3 angefügt:In Paragraph 2, wird folgender Absatz 3 angefügt:

1. „Absatz 3,(3) Unbeschadet der Anforderungen hinsichtlich der Zusammensetzung gemäß § 1 kann der Eiweißgehalt der Milch durch Zugabe oder Entzug von Milchbestandteilen auf einen Mindestgehalt von 34 Gewichtsprozent (bezogen auf die fettfreie Trockenmasse) eingestellt werden, wenn dabei das Verhältnis von Molkeneiweiß zu Kasein der standardisierten Milch unverändert bleibt. Folgende Rohstoffe sind zur Eiweißstandardisierung zugelassen:(3) Unbeschadet der Anforderungen hinsichtlich der Zusammensetzung gemäß Paragraph eins, kann der Eiweißgehalt der Milch durch Zugabe oder Entzug von Milchbestandteilen auf einen Mindestgehalt von 34 Gewichtsprozent (bezogen auf die fettfreie Trockenmasse) eingestellt werden, wenn dabei das Verhältnis von Molkeneiweiß zu Kasein der standardisierten Milch unverändert bleibt. Folgende Rohstoffe sind zur Eiweißstandardisierung zugelassen:

   1. 1.Ziffer eins
      Milchretentat

      Milchretentat ist das Erzeugnis, das durch Konzentrieren von Milcheiweiß mit Hilfe der Ultrafiltration von Milch, teilentrahmter Milch oder Magermilch gewonnen wird.
   2. 2.Ziffer 2
      Milchpermeat

      Milchpermeat ist das Erzeugnis, das durch Entzug von Milcheiweiß und Milchfett aus Milch, teilentrahmter Milch oder Magermilch mit Hilfe der Ultrafiltration entsteht.
   3. 3.Ziffer 3
      Laktose

      Laktose ist ein natürlicher Bestandteil der Milch, der normalerweise aus Molke gewonnen wird, mit einem wasserfreien Laktosegehalt von mindestens 99,0 Massenprozent der Trockenmasse. Sie kann wasserfrei sein oder ein Molekül Kristallwasser enthalten oder eine Mischung aus beidem sein.“

5.Novellierungsanordnung 5, § 7 lautet:Paragraph 7, lautet:

Kdolsky