Title: eRecht-Dokumentvorlage
Subject: Legistik 2005, V.04.04.2006
Author: muster
Last saved by: tsaadmin
Manager: Roman Sigmund
Company: T-Systems Austria GesmbH
Document comments: Schipany, Anderl

BGBl. II - Ausgegeben am 11. Februar 2008 - Nr. 55	 von

Anlage 6
zu § 21 Abs. 3
Betriebs- und Erhaltungsaufwand bei Privatschulen
1. Gesamtdatensatz des Betriebs- und Erhaltungsaufwandes
1.1 Der Gesamtdatensatz besteht aus dem Kopfsatz (2.1) sowie den Einnahmen- und Ausgabendatensätzen (2.2). Bei der Übermittlung des Gesamtdatensatzes ist das bereitgestellte Datenformat zu verwenden.
2. Inhalt des Gesamtdatensatzes
2.1 Der Kopfsatz enthält die Leitdaten der Übermittlung und hat folgenden Inhalt:
Merkmal | Inhalt
Rechtsträger | 3.1
Erhebungsstichtag | 3.2
2.2 Einnahmen- und Ausgabendatensätze (§ 9 Abs. 4 Z 2 Bildungsdokumentationsgesetz)
2.2.1 Die Eindeutigkeit eines Einnahmen- und Ausgabendatensatzes ist durch eine geeignete Datensatzkennung zu gewährleisten.
2.2.2 Ein Einnahmen- und Ausgabendatensatz hat zusätzlich zu der erforderlichen Datensatzkennung folgenden Inhalt:
Merkmal | Inhalt
Bezeichnung, Anschrift und Rechtsnatur des Erhalters der Bildungseinrichtung | 3.3
Bildungseinrichtung (Schulkennzahl) | 3.4
Einnahmen und Ausgaben in der Bildungseinrichtungserhaltung, gegliedert nach Einnahmen- und Ausgabenarten sowie Arten der Bildungseinrichtungen | 3.5
3. Transformation
3.1 Anzugeben ist der Rechtsträger, der den Betriebs- und Erhaltungsaufwand der Bildungseinrichtung trägt (Schulerhalter).
3.2 Das Datum ist nach dem Muster „JJJJMMTT“ zu besetzen, zB „20031231“.
3.3 Zusätzlich zu Anschrift und Bezeichnung des Erhalters der Bildungseinrichtung (sofern der Erhalter der Bildungseinrichtung nicht in Z 3.1 erfasst worden ist) sind folgende Werte mit den angegebenen Bedeutungen vorgesehen:
Werte | Bedeutung
11 | Bund
12 | Land
13 | Gemeinde
14 | Kombination von Gebietskörperschaften
21 | Römisch katholische Kirche
22 | Evangelische Kirche (AB + HB)
23 | Israelitische Kultusgemeinde
24 | Islamische Glaubensgemeinschaft
31 | Kammern für Arbeiter und Angestellte
32 | Kammer der gewerblichen Wirtschaft
33 | Berufsförderungsinstitut
34 | Landwirtschaftskammer
35 | Innung, Berufsverband
36 | Fonds der Wiener Kaufmannschaft
51 | Handels- oder Produktionsbetrieb
52 | Geld- oder Kreditinstitut
53 | Versicherungsgesellschaft
61 | Stiftung
62 | Verein
71 | Privatperson
72 | Mehrere Privatpersonen
91 | Sonstige Schulerhalter
3.4 Die Identifikationsnummer ist gemäß der vom Bundesminister für Unterricht, Kunst und Kultur zur Verfügung gestellten österreichischen Schulendatei festzulegen.
3.5 Die Einnahmen und Ausgaben in der Bildungseinrichtungserhaltung sind bezogen auf die einzelne Bildungseinrichtung nach Maßgabe der jeweiligen Rechnungsabschlüsse darzustellen und haben folgende Merkmale aufzuweisen:
3.5.1 Einnahmen
Merkmal | Bedeutung
Eltern- bzw. Schülerbeiträge |
Ersätze für Schülertransport und Verpflegung |
Subventionen (Zuschüsse) von: |
Bund | alle Subventionen einschließlich Ersätze für Personalaufwand der Lehrer
Länder | alle Subventionen einschließlich Ersätze für Personalaufwand der Lehrer
Gemeinde |
Sonstige |
Zuschüsse für Investitionen | für bauliche Zwecke, vermögensbildende Ausgaben
Schuldenaufnahme |
Sonstige Einnahmen | Spenden, ...
3.5.2 Ausgaben
Merkmal | Bedeutung
Sachaufwand | Lehrmittel, Material, Treibstoff, Mieten, Gebühren, Leistungsentgelte für Post, Telekommunikation, Bank, Grundversorgung, ...
davon für Schülertransport und Verpflegung |
Investitionen: |
Bauliche | Errichtung bzw. Umbau von Immobilien, alle werterhöhenden Erweiterungen und Instandhaltungen, Investitionen in feste Installationen (zB Beleuchtung), nicht laufende Investitionen
Einrichtungen | Geräte, Maschinen, Ausstattung, Werkzeuge, ...
Fahrzeuge |
Software | Kauf von Software einschließlich der Lizenzzahlung für den Gebrauch
Erwerb von Liegenschaften |
Schuldendienst |
Zinsen | Zinsaufwendungen von Fremdkapital
Tilgungen | Planmäßige Abschreibungen auf immaterielle Gegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen

www.ris.bka.gv.at