der Paragraphen 86 a, 90 a, 97, Absatz 3 und 98 Absatz eins, der Bundesabgabenordnung – BAO;“
Jahrgang 2008 |
Ausgegeben am 9. Juli 2008 |
Teil römisch zwei |
244. Verordnung: | Zweite Änderung der FinanzOnline-Verordnung 2006 |
Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über die Einreichung von Anbringen, die Akteneinsicht und die Zustellung von Erledigungen in automationsunterstützter Form (FinanzOnline-Verordnung 2006 - FOnV 2006), Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 97 aus 2006,, geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 513 aus 2006, in der Fassung der Berichtigung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 244 aus 2007,, wird wie folgt geändert:
Novellierungsanordnung 1, Ziffer 1 der Promulgationsklausel lautet:
Novellierungsanordnung 2, Ziffer 16 der Promulgationsklausel lautet:
Novellierungsanordnung 3, In den Paragraphen 9, 12, 15, 18, 21, 24 und 27 wird die Wortfolge 㤠1 Absatz 2 bis 6 jeweils ersetzt durch die Wortfolge 㤠1 Absatz 2 bis 5,
Novellierungsanordnung 4, Der 9. Abschnitt erhält die Bezeichnung „10. Abschnitt“ und der 9. Abschnitt samt Überschrift lautet:
Dieser Abschnitt regelt automationsunterstützte Datenübertragungen von Anzeigen nach Paragraph 121 a, Absatz 5, BAO. Gegenstand der Übermittlung auf elektronischem Weg sind die gemäß Paragraph 121 a, BAO zu übermittelnden Daten.
Teilnehmer sind die Teilnehmer im Sinn des Paragraph 2, Absatz eins,, sowie nach Maßgabe ihrer Berufsbefugnisse Parteienvertreter im Sinn des Paragraph 2, Absatz 2, Nicht zumutbar im Sinn des Paragraph 121 a, Absatz 5, BAO ist die elektronische Übermittlung dann, wenn die elektronische Übermittlung der Steuererklärung nach Paragraph 2, FOnErklV unzumutbar ist.
Paragraph eins, Absatz 2 bis 5, sowie die Paragraphen 3, 5 und 6 gelten sinngemäß.“
Novellierungsanordnung 5, Dem 10. Abschnitt wird folgende Ziffer 6 angefügt:
Molterer