29. Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 geändert wird

Der Nationalrat hat beschlossen:

Das Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 – BSFG, BGBl. I Nr. 143, in der Fassung BGBl. I Nr. 64/2006, wird wie folgt geändert:Das Bundes-Sportförderungsgesetz 2005 – BSFG, BGBl. I Nr. 143, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 64 aus 2006,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In § 8 Abs. 1 Z 3 wird die Wortfolge „gemäß §§ 22 und 24“ durch die Wortfolge „des Anti-Doping-Bundesgesetzes 2007“ ersetzt.“In Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3, wird die Wortfolge „gemäß Paragraphen 22 und 24 durch die Wortfolge „des Anti-Doping-Bundesgesetzes 2007“ ersetzt.“

1a.Novellierungsanordnung 1a, In § 10 Abs. 1 werden in Z 1, Einleitungssatz, der Prozentsatz „10 vH“ durch den Prozentsatz „14 vH“ und in Z 1 lit. d der Prozentsatz „3 vH“ durch den Prozentsatz „6 vH“ und in Z 2 der Prozentsatz „90 vH“ durch den Prozentsatz „86 vH“ ersetzt.In Paragraph 10, Absatz eins, werden in Ziffer eins,, Einleitungssatz, der Prozentsatz „10 vH“ durch den Prozentsatz „14 vH“ und in Ziffer eins, Litera d, der Prozentsatz „3 vH“ durch den Prozentsatz „6 vH“ und in Ziffer 2, der Prozentsatz „90 vH“ durch den Prozentsatz „86 vH“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In § 10 Abs. 1 Z 1 lit. e entfällt die Wortfolge „ , für die Kosten der Unabhängigen Schiedskommission gemäß § 23“; weiters werden in Z 1 lit. g der Strichpunkt durch einen Beistrich sowie in Z 5 lit. a sublit. bb, lit. b und c das Zitat „§ 15“ durch das Zitat „§ 2 Abs. 1 und 2 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007“ ersetzt; in Z 1 wird folgende lit. h angefügt:In Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer eins, Litera e, entfällt die Wortfolge „ , für die Kosten der Unabhängigen Schiedskommission gemäß Paragraph 23,; weiters werden in Ziffer eins, Litera g, der Strichpunkt durch einen Beistrich sowie in Ziffer 5, Litera a, Sub-Litera, b, b,, Litera b und c das Zitat „§ 15“ durch das Zitat „§ 2 Absatz eins und 2 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007“ ersetzt; in Ziffer eins, wird folgende Litera h, angefügt:

1. „h)Litera h
   1 vH an die Unabhängige Dopingkontrolleinrichtung (§ 4 Anti-Doping-Bundesgesetz 2007) zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben;“1 vH an die Unabhängige Dopingkontrolleinrichtung (Paragraph 4, Anti-Doping-Bundesgesetz 2007) zur Wahrnehmung ihrer Aufgaben;“

3.Novellierungsanordnung 3, Der 5. Abschnitt und die §§ 14 bis 27 samt Überschriften entfallen. Der „6. Abschnitt“ erhält die Bezeichnung „5. Abschnitt“ und die „§§ 28 bis 33“ erhalten die Bezeichnung „§§ 14 bis 19“.Der 5. Abschnitt und die Paragraphen 14 bis 27 samt Überschriften entfallen. Der „6. Abschnitt“ erhält die Bezeichnung „5. Abschnitt“ und die „§§ 28 bis 33“ erhalten die Bezeichnung „§§ 14 bis 19“.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 18 Z 1 (neu) wird die Wortfolge „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ durch die Wortfolge „der Bundesminister/die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Z 2 wird das Zitat „§ 29“ durch das Zitat „§ 15“ ersetzt.In Paragraph 18, Ziffer eins, (neu) wird die Wortfolge „der Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur“ durch die Wortfolge „der Bundesminister/die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur“ und in Ziffer 2, wird das Zitat „§ 29“ durch das Zitat „§ 15“ ersetzt.

5.Novellierungsanordnung 5, § 19 (neu) wird folgender Abs. 4 angefügt:Paragraph 19, (neu) wird folgender Absatz 4, angefügt:

1. „Absatz 4,(4) Es treten mit 1. Juli 2007 § 8 Abs. 1 Z 3, Z 5 lit. a sublit. bb, lit. b und c, die Bezeichnung des 5. Abschnittes und §§ 14 bis 19, mit 1. Jänner 2008 § 10 Abs. 1 Z 1, Einleitungssatz, lit.d und h sowie Z 2 und mit 1. Juli 2008 § 10 Abs. 1 Z 1 lit. e in der Fassung BGBl. I Nr. 29/2007 in Kraft.“(4) Es treten mit 1. Juli 2007 Paragraph 8, Absatz eins, Ziffer 3,, Ziffer 5, Litera a, Sub-Litera, b, b,, Litera b und c, die Bezeichnung des 5. Abschnittes und Paragraphen 14 bis 19, mit 1. Jänner 2008 Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer eins,, Einleitungssatz, Litera d und h sowie Ziffer 2 und mit 1. Juli 2008 Paragraph 10, Absatz eins, Ziffer eins, Litera e, in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 29 aus 2007, in Kraft.“

Fischer

Gusenbauer