BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2007

Ausgegeben am 12. Oktober 2007

Teil römisch zwei

279. Verordnung:

Zuteilungsverordnung 2. Periode

279. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Periode 2008 bis 2012 (Zuteilungsverordnung 2. Periode)

Auf Grund des Paragraph 13, Absatz eins, des Emissionszertifikategesetzes (EZG), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 46 aus 2004,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 171 aus 2006,, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit verordnet:

Gesamtzahl der Emissionszertifikate

Paragraph eins,

Die Gesamtzahl der Emissionszertifikate für die Periode 2008 bis 2012 beträgt 153 649 530. Das entspricht den erwarteten Emissionen der betroffenen Anlagen (Business as usual) abzüglich eines Klimaschutzbeitrags von durchschnittlich 7 429 270 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Die gemäß § 13 Abs. 5 zweiter Satz EZG aus der Gesamtmenge der Emissionszertifikate aufgebrachte fixe Reserve für neue Marktteilnehmer beträgt 1 536 500 Emissionszertifikate. 2 000 000 Emissionszertifikate sind gemäß § 14 Abs. 2 EZG zu versteigern. Es werden somit für die Periode 2008 bis 2012 insgesamt 150 113 030 Emissionszertifikate kostenlos an bestehende Anlagen gemäß § 13 Abs. 1 zweiter Satz EZG zugeteilt. Die Gesamtzahl der Emissionszertifikate für die Periode 2008 bis 2012 beträgt 153 649 530. Das entspricht den erwarteten Emissionen der betroffenen Anlagen (Business as usual) abzüglich eines Klimaschutzbeitrags von durchschnittlich 7 429 270 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Die gemäß Paragraph 13, Absatz 5, zweiter Satz EZG aus der Gesamtmenge der Emissionszertifikate aufgebrachte fixe Reserve für neue Marktteilnehmer beträgt 1 536 500 Emissionszertifikate. 2 000 000 Emissionszertifikate sind gemäß Paragraph 14, Absatz 2, EZG zu versteigern. Es werden somit für die Periode 2008 bis 2012 insgesamt 150 113 030 Emissionszertifikate kostenlos an bestehende Anlagen gemäß Paragraph 13, Absatz eins, zweiter Satz EZG zugeteilt.

Aufteilung auf Sektoren

Paragraph 2,

Absatz eins,Die jährliche kostenlose Zuteilung an Emissionszertifikaten für Sektoren hat nach folgender Formel zu erfolgen:

Gratiszuteilung Sektor = (Business as usual Sektor - Klimaschutzbeitrag Sektor ) * Reservefaktor - Versteigerungsanteil Sektor.

Der Reservefaktor beträgt für alle Sektoren 0,99 und dient der Aufbringung der fixen Reserve für neue Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz 5, zweiter Satz EZG.
Absatz 2,Der von den erwarteten Emissionen des Sektors Elektrizitätswirtschaft abzuziehende Klimaschutzbeitrag beträgt 4 052 877 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Für den Sektor wird zusätzlich ein Versteigerungsanteil in Höhe von 100 000 Emissionszertifikaten pro Jahr zum Abzug gebracht.
Absatz 3,Der von den erwarteten Emissionen des Sektors Fernwärme abzuziehende Klimaschutzbeitrag beträgt 73 507 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Für den Sektor wird zusätzlich ein Versteigerungsanteil in Höhe von 7 251 Emissionszertifikaten pro Jahr zum Abzug gebracht.
Absatz 4,Der von den erwarteten Emissionen des Sektors Mineralölverarbeitung abzuziehende Klimaschutzbeitrag beträgt 421 786 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Für den Sektor wird zusätzlich ein Versteigerungsanteil in Höhe von 37 035 Emissionszertifikaten pro Jahr zum Abzug gebracht.
Absatz 5,Der von den erwarteten Emissionen des Sektors Integrierte Hüttenwerke abzuziehende Klimaschutzbeitrag beträgt 1 960 199 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Für den Sektor wird zusätzlich ein Versteigerungsanteil in Höhe von 140 747 Emissionszertifikaten pro Jahr zum Abzug gebracht.
Absatz 6,Der von den erwarteten Emissionen des Sektors Sonstige Industrie abzuziehende Klimaschutzbeitrag beträgt 920 901 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Jahr. Für den Sektor wird zusätzlich ein Versteigerungsanteil in Höhe von 114 967 Emissionszertifikaten pro Jahr zum Abzug gebracht.

Aufteilung auf Tätigkeiten und Branchen

Paragraph 3,

Absatz eins,Die Tätigkeiten gemäß Anhang 1 EZG sind in den in Absatz 3, angeführten Branchen erfasst.
Absatz 2,Die Berechnung der durchschnittlichen jährlichen Zuteilung von Emissionszertifikaten für die Branchen hat nach folgender Formel zu erfolgen:

Gratiszuteilung (08-12) Branche = Allokationsbasis Branche * WF Branche * PF Branche * EF Branche

Die Faktoren der Formel werden folgendermaßen definiert:
1. Ziffer eins
  Die Allokationsbasis für die Branche entspricht der Summe der Allokationsbasiswerte für die einzelnen Anlagen innerhalb der Branche, welche gemäß Paragraph 4, Ziffer eins, ermittelt werden.
2. Ziffer 2
  Der Wachstumsfaktor der Branche (WF Branche) ergibt sich aus dem Business as usual-Szenario für die jeweilige Branche und wird nach der folgenden Formel berechnet:
  
  WF Branche = Business as usual Branche / Allokationsbasis Branche .
3. Ziffer 3
  Als Business as usual-Szenario einer Branche gilt die in einem objektiv nachvollziehbaren Prognoseverfahren ermittelte erwartbare Entwicklung der Kohlendioxidemissionen im Durchschnitt der Jahre 2008 bis 2012.
4. Ziffer 4
  Der Potentialfaktor der Branche (PF Branche) ergibt sich aus der über die fossilen Kohlenstoffdioxid-Emissionen gewichteten Summe der Anlagenpotentialfaktoren.
5. Ziffer 5
  Der Erfüllungsfaktor des Sektors (EF Branche) dient dazu, die Zahl der auf Branchenebene zugeteilten Emissionszertifikate mit den für den Sektor zur Verfügung stehenden Emissionszertifikaten in Übereinstimmung zu bringen. Der Erfüllungsfaktor wird nach folgender Formel berechnet:
  
  EF Branche = Gratiszuteilung Sektor / ?Branchen Allokationsbasis Branchen * WF Branchen * PF Branchen
Absatz 3,Aus den Berechnungen unter Zugrundelegung der Formeln gemäß Paragraph 2 und Paragraph 3, Absatz 2, ergibt sich folgende Aufteilung der kostenlos zugeteilten Emissionszertifikate gemäß Paragraph eins, letzter Satz auf die einzelnen Branchen für die Periode 2008 bis 2012:
1. Ziffer eins
  Sektor/Branche Elektrizitätswirtschaft
  37 992 016
2. Ziffer 2
  Sektor/Branche Fernwärme
  2 709 815
3. Ziffer 3
  Sektor/Branche Mineralölverarbeitung
  13 841 515
4. Ziffer 4
  Sektor/Branche integrierte Hüttenwerke
  52 602 285
5. Ziffer 5
  Sektor Sonstige Industrie
  42 967 399
  1. Litera a
    Branche Sonstige Eisen- und Stahlindustrie
    454 645
  2. Litera b
    Branche Zementindustrie
    13 802 637
  3. Litera c
    Branche Papierindustrie
    11 094 766
  4. Litera d
    Branche Chemische Industrie
    4 245 409
  5. Litera e
    Branche Kalkindustrie
    4 378 412
  6. Litera f
    Branche Feuerfesterzeugnisse
    2 547 880
  7. Litera g
    Branche Ziegelindustrie
    1 847 475
  8. Litera h
    Branche Lebensmittelindustrie
    1 929 245
  9. Litera i
    Branche Glasindustrie
    1 057 900
  10. Litera j
    Branche Holzindustrie
    1 170 920
  11. Litera k
    Branche Maschinen-, Stahlbau- und Fahrzeugindustrie
    438 110

Aufteilung auf Anlagen

Paragraph 4,

Die Aufteilung der den Branchen kostenlos zugeteilten Emissionszertifikate auf die Anlagen gemäß Anhang 1 hat nach folgender Formel zu erfolgen:

Gratiszuteilung (08-12) Anlage = Allokationsbasis Anlage * PF Anlage * EF Anlage

Die Faktoren der Formel werden folgendermaßen definiert:

Ziffer eins
Die Allokationsbasis der Anlage entspricht grundsätzlich dem Durchschnitt der Emissionen im Zeitraum 2002 bis 2005 gemäß den Ergebnissen der Datenerhebung von Umweltbundesamt und Institut für Industrielle Ökologie. Sollten diese Emissionsdaten nicht repräsentativ im Sinne des § 12a EZG sein, wird eine abweichende Basisperiode herangezogen. Es erfolgt zudem jedenfalls eine Anpassung der Basisperiode für einzelne Anlagen, wenn die Emissionen der letzten beiden mit historischen Emissionsdaten belegbaren Jahre um zumindest 20% vom Mittelwert der Jahre 2002 bis 2005 abweichen. In diesen Fällen werden nicht repräsentative Jahre außer Betracht gelassen. Im Fall von genehmigten Neuanlagen oder Anlagenerweiterungen, für die keine repräsentativen historischen Emissionsdaten verfügbar sind, erfolgt die Festlegung der Allokationsbasis in sinngemäßer Anwendung von § 13 Abs. 1 letzter Satz EZG.Die Allokationsbasis der Anlage entspricht grundsätzlich dem Durchschnitt der Emissionen im Zeitraum 2002 bis 2005 gemäß den Ergebnissen der Datenerhebung von Umweltbundesamt und Institut für Industrielle Ökologie. Sollten diese Emissionsdaten nicht repräsentativ im Sinne des Paragraph 12 a, EZG sein, wird eine abweichende Basisperiode herangezogen. Es erfolgt zudem jedenfalls eine Anpassung der Basisperiode für einzelne Anlagen, wenn die Emissionen der letzten beiden mit historischen Emissionsdaten belegbaren Jahre um zumindest 20% vom Mittelwert der Jahre 2002 bis 2005 abweichen. In diesen Fällen werden nicht repräsentative Jahre außer Betracht gelassen. Im Fall von genehmigten Neuanlagen oder Anlagenerweiterungen, für die keine repräsentativen historischen Emissionsdaten verfügbar sind, erfolgt die Festlegung der Allokationsbasis in sinngemäßer Anwendung von Paragraph 13, Absatz eins, letzter Satz EZG.
Ziffer 2
Der in Anhang 2 näher spezifizierte Potentialfaktor der Anlage (PF Anlage) berücksichtigt die Prozessemissionen, die Kohlenstoffdioxid-Intensität des Brennstoffeinsatzes, Zuschläge für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und für die Auskopplung von Abwärme sowie einen Abschlag für Anlagen, die von den Standards der im Rahmen des Informationsaustausches nach Artikel 16 Abs. 2 der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung, ABl. Nr. L 257 vom 10.10.1996 S. 26ff, erstellten Referenzdokumente für beste verfügbare Technik - BVT (BREFs) abweichen, jeweils bezogen auf den Basiszeitraum 2002 bis 2005, bzw. jenen Zeitraum, der gemäß § 4 Z 1 als repräsentativ anerkannt wird. Der in Anhang 3 für Anlagen des Sektors Elektrizitätswirtschaft näher spezifizierte Potentialfaktor berücksichtigt die Nettostrom- und Nettowärmeerzeugung im Basiszeitraum 2002 bis 2005, bzw. in jenem Zeitraum, der gemäß § 4 Z 1 als repräsentativ anerkannt wird.Der in Anhang 2 näher spezifizierte Potentialfaktor der Anlage (PF Anlage) berücksichtigt die Prozessemissionen, die Kohlenstoffdioxid-Intensität des Brennstoffeinsatzes, Zuschläge für Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen und für die Auskopplung von Abwärme sowie einen Abschlag für Anlagen, die von den Standards der im Rahmen des Informationsaustausches nach Artikel 16 Absatz 2, der Richtlinie 96/61/EG über die integrierte Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzung, Amtsblatt Nummer L 257 vom 10.10.1996 Seite 26ff, erstellten Referenzdokumente für beste verfügbare Technik - BVT (BREFs) abweichen, jeweils bezogen auf den Basiszeitraum 2002 bis 2005, bzw. jenen Zeitraum, der gemäß Paragraph 4, Ziffer eins, als repräsentativ anerkannt wird. Der in Anhang 3 für Anlagen des Sektors Elektrizitätswirtschaft näher spezifizierte Potentialfaktor berücksichtigt die Nettostrom- und Nettowärmeerzeugung im Basiszeitraum 2002 bis 2005, bzw. in jenem Zeitraum, der gemäß Paragraph 4, Ziffer eins, als repräsentativ anerkannt wird.
Ziffer 3
Der Erfüllungsfaktor der Anlage (EF Anlage) dient dazu, die Zahl der auf Anlagenebene kostenlos zugeteilten Emissionszertifikate mit den der Branche kostenlos zugeteilten Emissionszertifikaten in Übereinstimmung zu bringen. Der Erfüllungsfaktor der Anlage wird nach folgender Formel berechnet:

EF Anlage = Gratiszuteilung Branche / ?Anlagen Allokationsbasis Anlagen * PF Anlagen

Paragraph 5,

Absatz eins,Die kostenlose Zuteilung von Emissionszertifikaten erfolgt per Bescheid des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft für die in Anhang 1 enthaltenen Anlagen. Für Anlagen oder Anlagenerweiterungen im Sinne von Absatz 2 und 3 erfolgt die Buchung von Zertifikaten nach Bestätigung der Inbetriebnahme durch den Inhaber.
Absatz 2,Für Anlagen oder Anlagenerweiterungen, die gemäß § 13 Abs. 1 zweiter Satz EZG bis 31. März 2006 anlagenrechtlich genehmigt waren, ist in Anhang 1 eine Zuteilung vorgesehen. Anlagen oder Anlagenerweiterungen, für die bis 31. März 2006 ein Antrag auf anlagenrechtliche Genehmigung eingebracht wurde, die jedoch zu diesem Stichtag noch nicht genehmigt waren, sind ebenfalls in Anhang 1 berücksichtigt, es ist jedoch nur in jenen Fällen eine Zuteilung in Anhang 1 vorgesehen, in denen der Abschluss des Genehmigungsverfahrens sowie der Zeitpunkt der Inbetriebnahme klar eingrenzbar sind.Für Anlagen oder Anlagenerweiterungen, die gemäß Paragraph 13, Absatz eins, zweiter Satz EZG bis 31. März 2006 anlagenrechtlich genehmigt waren, ist in Anhang 1 eine Zuteilung vorgesehen. Anlagen oder Anlagenerweiterungen, für die bis 31. März 2006 ein Antrag auf anlagenrechtliche Genehmigung eingebracht wurde, die jedoch zu diesem Stichtag noch nicht genehmigt waren, sind ebenfalls in Anhang 1 berücksichtigt, es ist jedoch nur in jenen Fällen eine Zuteilung in Anhang 1 vorgesehen, in denen der Abschluss des Genehmigungsverfahrens sowie der Zeitpunkt der Inbetriebnahme klar eingrenzbar sind.
Absatz 3,Anlagen oder Anlagenerweiterungen, bei denen gemäß Paragraph 13, Absatz eins, vierter Satz EZG hinsichtlich des Abschlusses des Genehmigungsverfahrens sowie des Zeitpunkts der Inbetriebnahme maßgebliche Unsicherheiten bestehen, sind als neue Marktteilnehmer im Sinne des Paragraph 3, Ziffer 5, EZG nach Vorliegen der anlagenrechtlichen Genehmigung auf Antrag des Inhabers aus der Reserve gemäß Paragraph 6, zu behandeln.

Zuteilung aus der Reserve

Paragraph 6,

Absatz eins,Die Berechnung der Menge der Emissionszertifikate, die für neue Marktteilnehmer gemäß Paragraph 3, Ziffer 5, EZG jährlich ab dem Jahr der Inbetriebnahme der Anlage kostenlos zugeteilt werden, hat nach den Vorgaben des Paragraph 13, Absatz eins, letzter Satz EZG zu erfolgen. Es ist dabei folgende Formel anzuwenden:

Gratiszuteilung Anlage = Allokationsbasis Anlage * PF Anlage * EF Neue Marktteilnehmer

Die Faktoren der Formel werden folgendermaßen definiert:
1. Ziffer eins
  Die Allokationsbasis der Anlage ist unter sinngemäßer Anwendung von § 13 Abs. 1 letzter Satz EZG festzulegen. Dabei sind gegebenenfalls Auswirkungen auf bestehende Anlagenteile bzw. Anlagen desselben Inhabers, sofern diese mit der Neuanlage bzw. Anlagenerweiterung in technischem oder wirtschaftlichem Verbund stehen, zu berücksichtigen. Es sind für die Branchen jeweils charakteristische Inbetriebsetzungsphasen („Hochfahrkurven“) zu berücksichtigen. Für den weiteren Betriebsverlauf sind im Sinne einer möglichst realistischen Einschätzung der Anlage hinsichtlich der Kapazitätsauslastung, welcher die genehmigte Kapazität zugrunde liegt, folgende Faktoren heranzuziehen:Die Allokationsbasis der Anlage ist unter sinngemäßer Anwendung von Paragraph 13, Absatz eins, letzter Satz EZG festzulegen. Dabei sind gegebenenfalls Auswirkungen auf bestehende Anlagenteile bzw. Anlagen desselben Inhabers, sofern diese mit der Neuanlage bzw. Anlagenerweiterung in technischem oder wirtschaftlichem Verbund stehen, zu berücksichtigen. Es sind für die Branchen jeweils charakteristische Inbetriebsetzungsphasen („Hochfahrkurven“) zu berücksichtigen. Für den weiteren Betriebsverlauf sind im Sinne einer möglichst realistischen Einschätzung der Anlage hinsichtlich der Kapazitätsauslastung, welcher die genehmigte Kapazität zugrunde liegt, folgende Faktoren heranzuziehen:
  1. Litera a
    die durchschnittliche Kapazitätsauslastung im Branchendurchschnitt anhand der für die Jahre 2002 bis 2005 gemäß Paragraph 12 a, EZG gemeldeten Daten oder anderer veröffentlichter statistischer Daten, und
  2. Litera b
    die zu erwartende Kapazitätsauslastung der Anlage, welche mit nachvollziehbaren Annahmen zu unterlegen ist.
2. Ziffer 2
  Zur Festlegung des Potentialfaktors der Anlage (PF Anlage) sind Paragraph 4, Ziffer 2 und Anhang 2 und 3 sinngemäß anzuwenden.
3. Ziffer 3
  Der Erfüllungsfaktor für neue Marktteilnehmer (EF Neue Marktteilnehmer) berücksichtigt im Sinne der Wettbewerbsneutralität im Vergleich zu bestehenden Anlagen den Versteigerungsanteil und den Reservefaktor im Sinne von Paragraph 2, Absatz eins und wird daher mit 0,977 festgelegt.
Absatz 2,Nicht vollständige Betriebsjahre sind aliquot zu berücksichtigen, wobei aus der Situation zum Zeitpunkt der Antragstellung der erwartbare Zeitpunkt der Inbetriebnahme einzuschätzen ist.
Absatz 3,Falls die fixe Reserve in der in § 1 angegebenen Höhe, zuzüglich jener Zertifikate, die gemäß § 17 Abs. 3 und 4 EZG der Reserve zuzuführen sind oder in der Reserve verbleiben, nicht ausreicht, um die Zuteilung an neue Marktteilnehmer zu bedecken, so sind nach Maßgabe des § 13 Abs. 5 EZG die erforderlichen Zertifikate aufzubringen und den neuen Marktteilnehmern kostenlos zur Verfügung zu stellen. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft veröffentlicht mit Jahresende 2012 Angaben darüber, wie viele Zertifikate gemäß § 13 Abs. 5 dritter bis fünfter Satz EZG während der Periode 2008 bis 2012 aufgebracht wurden und in welchem Ausmaß diese jeweils den einzelnen Sektoren zugeflossen sind.Falls die fixe Reserve in der in Paragraph eins, angegebenen Höhe, zuzüglich jener Zertifikate, die gemäß Paragraph 17, Absatz 3 und 4 EZG der Reserve zuzuführen sind oder in der Reserve verbleiben, nicht ausreicht, um die Zuteilung an neue Marktteilnehmer zu bedecken, so sind nach Maßgabe des Paragraph 13, Absatz 5, EZG die erforderlichen Zertifikate aufzubringen und den neuen Marktteilnehmern kostenlos zur Verfügung zu stellen. Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft veröffentlicht mit Jahresende 2012 Angaben darüber, wie viele Zertifikate gemäß Paragraph 13, Absatz 5, dritter bis fünfter Satz EZG während der Periode 2008 bis 2012 aufgebracht wurden und in welchem Ausmaß diese jeweils den einzelnen Sektoren zugeflossen sind.
Absatz 4,Anträge auf Zuteilung aus der Reserve können bis längstens 1. Oktober 2012 gestellt werden. Anträge, die bis dahin beim Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eingelangt sind, sind bis längstens 20. November 2012 mit Bescheid zu erledigen.
Absatz 5,Als letztmöglicher Stichtag für die Verwertung der in der Reserve verbleibenden Emissionszertifikate gemäß Paragraph 13, Absatz 5, EZG wird der 29. März 2013 festgelegt.

Verwendung von zertifizierten Emissionsreduktionen bzw. Emissionsreduktionseinheiten

Paragraph 7,

In der Periode 2008 bis 2012 können zur Erfüllung der Verpflichtungen gemäß § 18 EZG zertifizierte Emissionsreduktionen und Emissionsreduktionseinheiten in Höhe von in Summe bis zu 10% der kostenlos zugeteilten Emissionszertifikaten je Anlage gemäß Anhang 1 bzw. der kostenlos aus der Reserve zugeteilten Emissionszertifikate für neue Marktteilnehmer gemäß § 6 verwendet werden, wobei die Verteilung auf einzelne Jahre der Handelsperiode 2008 bis 2012 durch die Inhaber frei gestaltbar ist. In der Periode 2008 bis 2012 können zur Erfüllung der Verpflichtungen gemäß Paragraph 18, EZG zertifizierte Emissionsreduktionen und Emissionsreduktionseinheiten in Höhe von in Summe bis zu 10% der kostenlos zugeteilten Emissionszertifikaten je Anlage gemäß Anhang 1 bzw. der kostenlos aus der Reserve zugeteilten Emissionszertifikate für neue Marktteilnehmer gemäß Paragraph 6, verwendet werden, wobei die Verteilung auf einzelne Jahre der Handelsperiode 2008 bis 2012 durch die Inhaber frei gestaltbar ist.

Pröll

Anhang 1

Codes	Anlagenname	Kostenlose Zuteilung 2008 – 2012

	Sektor Elektrizitätswirtschaft	37.992.016

EEW001	Energie AG OÖ KW Riedersbach	2.185.700
EEW002	Energie AG OÖ KW Timelkam römisch zwei	322.138
EEW004	EVN KW Dürnrohr	4.505.680
EEW007	Verbund KW Dürnrohr	5.697.190
EEW009	Verbund FHKW Mellach	3.670.510
EEW011	Verbund KW St. Andrä	0
EEW012	Verbund KW Voitsberg	0
EEW015	Verbund KW Zeltweg	0
EEW014	Verbund FHKW Werndorf 2	1.251.335
EEW025	Salzburg AG FHKW Nord	309.955
EEW003	Energie AG OÖ KW Timelkam römisch drei	31.340
EEW005	EVN KW Korneuburg	511.335
EEW006	EVN KW Theiß	2.247.605
EEW008	Verbund KW Korneuburg	0
EEW013	Verbund FHKW Werndorf 1	0
EEW018	EVN BHKW Krankenhaus Mistelbach	16.030
EEW019	EVN FHKW Mödling	101.580
EEW020	EVN Cogen Salzer St. Pölten	213.375
EEW021	Linz Strom FHKW Mitte Linie 1a	1.362.700
EEW022	Linz Strom FHKW Mitte Linie 1b (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	716.823
EEW023	Linz Strom FHKW Süd	1.533.490
EEW024	Salzburg AG FHKW Mitte	907.115
EEW028	Wels Strom FHKW Wels	373.515
EEW029	Wienstrom KW Leopoldau	1.523.605
EEW030	Wienstrom KW Donaustadt	4.667.005
EEW031	Wienstrom KW Simmering Block 3	3.467.845
EEW230	Wienstrom Simmering Block 1+2 (Bestandsanlage)	2.376.145
EEW016	Energie AG GuD Kraftwerk Timelkam (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
EEW210	Verbund GDK Mellach (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
EEW209	Verbund GDK Klagenfurt (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
EEW231	Wienstrom Simmering Block 1+2 (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1

	Sektor Fernwärme	2.709.815

EFE017	Energie AG OÖ FW Kirchdorf	68.275
EFE027	Stw Klagenfurt FHKW Klagenfurt	755.695
EFE032	EVN FHW Baden	82.835
EFE033	EVN FHW Palmers Wr. Neudorf	35.595
EFE034	EVN FHKW Wr. Neustadt	29.700
EFE035	Salzburg AG HW Süd	2.055
EFE036	Linz Strom FHKW Dornach	710
EFE037	Steirische Gas-Wärme FHKW Graz	119.515
EFE038	CMST KW Thondorf Graz	448.945
EFE229	CMST Thondorf Graz BHKW (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	58.620
EFE039	Kelag FHKW St. Magdalen	118.215
EFE040	StW St.Pölten FHKW Nord	264.500
EFE041	StW St.Pölten FHKW Süd	71.470
EFE042	Fernwärme Wien FHKW Spittelau	72.985
EFE043	Fernwärme Wien FHKW Süd Inzersdorf	34.760
EFE044	Fernwärme Wien FHKW Kagran	24.535
EFE045	Fernwärme Wien FW Leopoldau	17.175
EFE046	Fernwärme Wien FHKW Arsenal	24.985
EFE047	Bioenergie Kufstein	31.260
EFE048	STGW FW Voitsberg Bärnbach	103.580
EFE049	Salzburg AG LKH Salzburg	38.420
EFE050	Wärmebetriebe FHW Badgastein	43.970
EFE051	TILAK FHW Innrain Innsbruck	76.685
EFE052	Wärmebetriebe Lactoprot Hartberg	11.560
EFE053	ÖBB FHW Grillgasse Wien	31.850
EFE054	ÖFWG FHW Scheydgasse Wien	36.350
EFE055	ÖFWG FW Pinkafeld	57.865
EFE056	ÖFWG FW Linz Bindermichl	630
EFE057	Energie Klagenfurt GmbH Heizwerk Süd	3.595
EFE058	Stadtwärme Lienz Lienz	10.085
EFE206	ÖBB TS Werk Floridsdorf Wien	33.395

	Sektor Mineralölverarbeitung	13.841.515

EMV059	OMV EPI Gasstation Aderklaa römisch zwei	71.070
EMV060	OMV EPI Gasstation Aderklaa römisch eins	142.735
EMV061	OMV Raffinerie Schwechat	12.457.180
EMV232	OMV Biturox-Anlage (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	29.745
EMV233	OMV Ethylenanlage AC 2 Erweiterung (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	1.077.065
EMV234	OMV SNOx-Anlage (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	63.720

	Sektor Integrierte Hüttenwerke	52.602.285

IVA062	Voestalpine Stahl Linz	21.902.630
IVA063	Voestalpine Kokerei Linz	4.928.805
IVA064	Voestalpine Kraftwerk Linz	8.857.005
IVA235	Voestalpine L6 Erweiterung (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	2.784.495
IVA224	Voestalpine Stahl Linz sonstige Anlagen	1.456.740
IVA065	Voestalpine Stahlwerk Donawitz	9.036.965
IVA066	Voestalpine Energiepark Donawitz	3.133.050
IVA236	Voestalpine Donawitz Kohleeinblasung (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	389.065
IVA225	Voestalpine Donawitz sonstige Anlagen	113.530

	Sektor Sonstige Industrie	42.967.399

	Sonstige Eisen- und Stahlindustrie	454.645
IES067	Böhler Stahlproduktion Kapfenberg	166.685
IES068	Böhler Verbrennungsanlage Kapfenberg	65.655
IES069	Breitenfeld Edelstahl Mitterdorf	70.315
IES070	Marienhütte Stahlwerk	151.990

	Zementindustrie	13.802.637
IZE071	Schretter&Cie Zementwerk Vils	886.950
IZE072	Lafarge Perlmooser Mannersdorf	2.681.820
IZE073	Lafarge Perlmooser Retznei	1.465.535
IZE074	Zementwerk Hofmann Kirchdorf	1.157.915
IZE075	W&P Zementwerk Peggau	895.140
IZE076	W&P Zementwerk Wietersdorf	1.751.685
IZE238	W&P Zementwerk Wietersdorf (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	494.912
IZE077	Gmundner Zement	1.666.545
IZE078	Zementwerke Leube Gartenau	1.363.070
IZE246	Wopfinger Zement Waldegg (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	272.715
IZE202	Wopfinger Zement Waldegg	1.166.350

	Papierindustrie	11.094.766
IPA079	Trierenberg Papierfabrik Wattens	111.505
IPA080	SCA Ortmann	351.850
IPA081	Rondo Ganahl Frastanz	117.350
IPA082	Hamburger Papierfabrik Pitten	716.000
IPA083	Mondi Business Paper Hausmening	518.535
IPA084	Mondi Business Paper Kematen	194.730
IPA085	Ybbstaler Zellstoff Kematen	51.480
IPA086	Frantschach St. Gertraud	250.980
IPA087	Steyrermühl AG	1.179.280
IPA088	Sappi Gratkorn	1.917.295
IPA248	Sappi Gratkorn (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	526.985
IPA089	M-real Hallein	538.980
IPA090	Nettingsdorfer Ansfelden	460.210
IPA239	Nettingsdorfer Ansfelden (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
IPA091	Norske Skog Bruck an der Mur	1.049.895
IPA092	Mayr-Melnhof Karton Frohnleiten	647.405
IPA250	Mayr-Melnhof Karton Frohnleiten Antrieb KM3 (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
IPA249	Mayr-Melnhof Karton Frohnleiten Antrieb KM2 (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
IPA093	Roman Bauernfeind Frohnleiten	217.845
IPA094	Brigl & Bergmeister Niklasdorf	14.835
IPA095	Mayr-Melnhof Karton Hirschwang	141.510
IPA096	Trierenberg Feurstein Traun	174.115
IPA097	Pappenfabrik Timmersdorf	0
IPA098	Merckens Schwertberg	21.290
IPA100	Paul Hartmann Grimmenstein	22.005
IPA101	SCA Laakirchen	19.653
IPA102	CMOÖ GuD Anlage Laakirchen	1.219.155
IPA240	CMOÖ GuD Laakirchen GT2 (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	345.588
IPA251	Zellstoff Pöls (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	48.670
IPA103	Zellstoff Pöls	237.620

	Chemische Industrie	4.245.409
ICH104	Semperit Tech.Produkte Wimpassing	89.445
ICH105	Glanzstoff St. Pölten	301.730
ICH106	Sandoz Werk Kundl	374.430
ICH107	Jungbunzlauer Wulzeshofen	940.940
ICH241	Jungbunzlauer Wulzeshofen (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	94.924
ICH108	Dynea Krems	7.040
ICH109	Borealis Schwechat	73.990
ICH110	Solvay Ebensee	322.605
ICH112	DSM Fine Chemicals Austria Linz	157.105
ICH113	Isomax Wiener Neudorf	136.715
ICH114	AMI Agrolinz Melamine Linz	425.400
ICH242	AMI Agrolinz GuD Kraftwerk (Neuer Marktteilnehmer gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, vierter Satz EZG)1
ICH115	EVN Baxter Krems	7.995
ICH116	Energie- und Medienzentrale Heiligenkreuz	314.500
ICH203	F.M. Hämmerle Dornbirn	49.905
ICH205	Kunert Rankweil	53.355
ICH117	Lenzing AG Zellstoff, Faser, Papier	895.330

	Kalkindustrie	4.378.412
IKA118	Ernstbrunner Kalktechnik	168.175
IKA119	Baumit Baustoffe Bad Ischl	215.855
IKA120	Voestalpine Kalkwerk Steyrling	1.629.365
IKA121	Wopfinger Baustoffindustrie Kalk	688.960
IKA122	W&P Kalkwerk Peggau	331.265
IKA243	W&P Kalkwerk Peggau (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	197.920
IKA123	Schretter&Cie Kalkwerk Vils	198.210
IKA208	Bernegger Molln Ofen 1 (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	119.302
IKA244	Bernegger Molln Ofen 2 (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	119.302
IKA245	Bernegger Molln Ofen 3 (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	99.788
IKA124	Leube Kalkwerk Tagger Golling	610.270

	Feuerfesterzeugnisse	2.547.880
IFE125	Veitsch-Radex Radenthein	419.005
IFE126	Veitsch-Radex Hochfilzen	755.865
IFE127	Veitsch-Radex Trieben	118.255
IFE128	Veitsch-Radex Veitsch	79.930
IFE129	Rath Krummnußbaum	45.535
IFE130	Veitsch-Radex Breitenau	1.129.290

	Ziegelindustrie	1.847.475
IZI131	Tondach Gleinstätten	127.460
IZI132	Wienerberger Hennersdorf	119.155
IZI133	Wienerberger Krengelbach Haiding	130.700
IZI134	Wienerberger Knittelfeld Apfelberg	44.470
IZI135	Tondach Unterpremstätten	41.755
IZI136	Wienerberger Fürstenfeld	50.945
IZI137	Herbert Pexider Teufenbach	58.465
IZI138	Wienerberger Göllersdorf	88.505
IZI139	Tondach Pinkafeld	81.415
IZI140	Wienerberger Helpfau Uttendorf	34.530
IZI141	Wienerberger Rotenturm	18.300
IZI142	Wienerberger Laa Thaya	86.565
IZI143	Ziegelwerk Eder Peuerbach Bruck	149.110
IZI144	Ziegelwerk Eder Weibern	109.290
IZI145	Ziegelwerk Pichler Wels	115.430
IZI147	Hilti Mettauer Götzis	23.105
IZI148	Salzburger Ziegelwerk Oberndorf	49.645
IZI149	Leitl Spannton Eferding	106.495
IZI150	Ziegelwerk Martin Pichler Aschach	68.230
IZI151	Ziegelwerk Brenner Wirth St. Andrä	48.365
IZI152	Ziegelwerk Lizzi Erlach	8.025
IZI153	Ziegelwerk Obermair Neuhofen	8.215
IZI154	Ziegelwerk Nicoloso Pottenbrunn	4.925
IZI155	Ziegelwerk Danreiter Ried Innkreis	29.635
IZI156	Ziegelwerk Frixeder Senftenbach	67.780
IZI157	Comelli Ziegel Kirchbach Maxendorf	67.430
IZI158	Ziegelwerk Eberschwang	19.380
IZI201	Lias Fehring	49.300
IZI159	Ziegelwerk Rhomberg Dornbirn	26.460
IZI160	Ziegelwerk Weindl Steyr	14.390

	Lebensmittelindustrie	1.929.245
ILE161	Agrana Tulln	435.405
ILE162	Agrana Hohenau	0
ILE163	Agrana Leopoldsdorf	385.665
ILE164	OÖ Tierkörperverwertung Regau	4.005
ILE165	Agrana Aschach	374.270
ILE166	Agrana Gmünd	169.185
ILE167	Rauch Nüziders	60.120
ILE168	EVN COGEN Agrana Tulln	138.050
ILE170	Brau Union Göss Leoben	12.645
ILE171	Brau Union Puntigam Graz	23.640
ILE211	Bioethanolanlage Pischelsdorf (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	326.260

	Glasindustrie	1.057.900
IGL172	Vetropack Kremsmünster	317.480
IGL173	Vetropack Pöchlarn	245.805
IGL174	Technoglas Voitsberg	32.445
IGL175	Inn Crystal Glass Braunau	15.855
IGL176	Stölzle-Oberglas Köflach	201.210
IGL179	Swarovski Wattens	160.830
IGL252	Swarovski Wattens (Anlage gemäß Paragraph 13, Absatz eins,, zweiter Satz EZG)	34.805
IGL181	Saint-Gobain Isover Austria	49.470

	Holzindustrie	1.170.920
IHO182	Funder Werk 1 St. Veit Glan	215.075
IHO184	Fritz Egger St. Johann Tirol	119.915
IHO185	Fritz Egger Wörgl	100.120
IHO186	Fritz Egger Unterradlberg	68.925
IHO187	Fritz Egger Novopan Nachf. Leoben	66.185
IHO188	Umdasch Amstetten	16.905
IHO189	Funder Neudörfl	103.955
IHO190	Wiesner-Hager Altheim	3.480
IHO191	Binder MDF Hallein	22.600
IHO192	Kaindl Holzindustrie Wals	453.760

	Maschinen-, Stahlbau- und Fahrzeugindustrie	438.110
IMS193	AMAG Service Ranshofen	45.745
IMS196	BMW Motoren Steyr	88.160
IMS197	Magna Steyr Werk 1 Graz	69.130
IMS198	Magna Steyr Werk 2 Graz	60.480
IMS199	Teich AG Weinburg	54.340
IMS200	Energie-Contracting Steyr	120.255

Anhang 2

Bewertung des Reduktionspotentials von Anlagen der Sektoren Fernwärme, Mineralölverarbeitung, Integrierte Hüttenwerke und Sonstige Industrie (Potentialfaktor)

In den Potentialfaktor (PF Anlage) gehen folgende Parameter ein:

Ziffer eins
Prozessemissionen: Kohlenstoffdioxidemissionen, bei denen es sich nicht um Emissionen aus der Verbrennung handelt und die durch eine beabsichtigte bzw. unbeabsichtigte Reaktion zwischen Stoffen oder durch deren Umwandlung entstehen, ua. durch die chemische oder elektrolytische Reduktion vom Metallerzen, und die thermische Zersetzung von Stoffen. Emissionen, die aus einem Prozess stammen, wird ein Potentialfaktor von 1 zugewiesen (entspricht keiner Reduktion). Emissionen aus der thermischen Nachverbrennung werden wie Prozessemissionen behandelt.
Ziffer 2
Emissionen aus Verbrennung (Brennstoffemissionen): Kohlenstoffdioxidemissionen, die während der exothermen Reaktion eines Brennstoffs mit Sauerstoff entstehen. Je höher die Kohlenstoffdioxid-Intensität des eingesetzten Brennstoffs (in t Kohlenstoffdioxid/Terajoule), desto höher ist das für Zwecke der Zuteilung von Emissionszertifikaten zugewiesene Standardreduktionspotential. Bei einem Kohlenstoffdioxid-Emissionsfaktor von 110 kommt ein Potentialfaktor von 0,8 (entsprechend Reduktion von 20%), bei 55,4 (Erdgas) von 0,96 (-4%) zur Anwendung. Zwischen den einzelnen Werten wird linear interpoliert, darüber hinaus wird linear extrapoliert. Der Potentialfaktor für Emissionen aus der Verbrennung lässt sich durch folgende Gleichung darstellen („Brennstoffgerade“):

PF Brennstoffemission = -0,0029304 * Kohlenstoffdioxid-Intensität + 1,1223443

Der Brennstoffpotentialfaktor (ohne Berücksichtigung von KWK-, Abwärmebonus oder BVT-Malus) beträgt maximal 1 und nicht weniger als 0,75.
Ziffer 3
KWK-Bonus: Für effiziente Kraft-Wärme-Koppelungsanlagen (KWK-Anlagen) wird die erforderliche Reduktion entsprechend der Kohlenstoffdioxid-Intensität der eingesetzten Brennstoffe um 4 Prozentpunkte gemildert, dh. bei Erdgaseinsatz beträgt der Potentialfaktor für bonusfähige Emissionen 1 anstatt 0,96. Bonusfähig ist jener Anteil der Emissionen, welcher im Basiszeitraum der gekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme zuzuordnen war und sofern eine Primärenergieeinsparung von zumindest 10% gegenüber der getrennten Erzeugung von Strom und Wärme entsprechend der Definition der Richtlinie 2004/8/EG über die Förderung einer am Nutzwärmebedarf orientierten Kraft-Wärme-Kopplung im Energiebinnenmarkt erfolgte. Der Potentialfaktor für Emissionen, die der gekoppelten Erzeugung von Strom und Wärme zuzuordnen sind, lässt sich durch folgende Gleichung darstellen („Brennstoffgerade/KWK“):

PF KWK-Bonus = -0,0029304 * Kohlenstoffdioxid-Intensität + 1,1623443

Der Potentialfaktor mit Berücksichtigung des KWK-Bonus beträgt maximal 1,04.
Ziffer 4
Abwärmebonus: Speist eine Anlage, die nicht den Sektoren Elektrizitätswirtschaft bzw. Fernwärme gemäß Anhang 1 zugeordnet ist, Abwärme in ein öffentliches Fernwärmenetz ein, so wird für die anteiligen Emissionen die erforderliche Reduktion entsprechend der Kohlenstoffdioxid-Intensität der eingesetzten Brennstoffe um 4 Prozentpunkte gemildert, dh. bei Erdgaseinsatz beträgt der Potentialfaktor für bonusfähige Emissionen 1 anstatt 0,96. Zur Ermittlung der bonusfähigen Emissionen wird angenommen, dass die ausgekoppelte Wärmemenge alternativ mit Erdgas erzeugt würde. Die sich hieraus rechnerisch ergebenden Kohlendioxid-Emissionen werden als bonusfähig anerkannt. Der Potentialfaktor für abwärmebonusfähige Emissionen aus der Verbrennung lässt sich durch folgende Gleichung darstellen („Brennstoffgerade/Abwärme“):

PF Abwärmebonus = -0,0029304 * Kohlenstoffdioxid-Intensität + 1,1623443

Der Potentialfaktor mit Berücksichtigung des Abwärmebonus beträgt maximal 1,04.
Ziffer 5
BVT-Malus: Weist eine Anlage Abweichungen von der besten verfügbaren Technik gemäß den BVT-Referenzdokumenten (BREFs) auf, so wird die erforderliche Reduktion um 4 Prozentpunkte erhöht, dh. bei Erdgaseinsatz beträgt der Potentialfaktor 0,92 statt 0,96. Der Potentialsfaktor für Emissionen aus der Verbrennung, die nicht BVT entsprechen, lässt sich durch folgende Gleichung darstellen („Brennstoffgerade/BVT“):

PF BVT-Malus = -0,0029304 * Kohlenstoffdioxid-Intensität + 1,0823443
Ziffer 6
Der KWK- und der Abwärmebonus sind hinsichtlich desselben Brennstoffeinsatzes einer Anlage nicht gleichzeitig anzuwenden. Ein BVT-Malus ist nur auf jene Teile der Allokationsbasis anwendbar, die nicht durch einen KWK- oder Abwärmebonus begünstigt sind.

Anhang 3

Bewertung des Reduktionspotentials von Anlagen des Sektors Elektrizitätswirtschaft , (Potentialfaktor)

Absatz eins,Es werden Referenzwerte für die Nettostromerzeugung der Anlage in Höhe von 350 Tonnen Kohlendioxid pro Gigawattstunde bzw. für die Nettowärmeerzeugung der Anlage in Höhe von 175 Tonnen Kohlendioxid pro Gigawattstunde festgelegt. Der Potentialfaktor lässt sich durch folgende Gleichung darstellen, wobei als Allokationsbasis jene gemäß Paragraph 4, Ziffer eins, bzw. Paragraph 6, Absatz eins, Ziffer eins, zu verstehen ist:

PF Anlage = (Nettostromerzeugung * 350 + Nettowärmeerzeugung * 175) / Allokationsbasis Anlage

Der Potentialfaktor beträgt maximal 1,05 und nicht weniger als 0,65.
Absatz 2,Bei Anlagen des Sektors Elektrizitätswirtschaft, deren Gesamterzeugung zu zumindest 80% auf Nettowärmeerzeugung entfällt, wird der Potentialfaktor gemäß den Vorgaben in Anhang 2 berechnet, um gleiche Wettbewerbsbedingungen wie bei Anlagen des Sektors Fernwärme sicherzustellen.

1 Zuteilung nach Antrag aus Reserve gemäß § 6

BUNDESGESETZBLATTFÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH