244. Kundmachung des Bundeskanzlers betreffend die Berichtigung von Verlautbarungen im Bundesgesetzblatt

Auf Grund des § 10 des Bundesgesetzblattgesetzes - BGBlG, BGBl. I Nr. 100/2003, wird kundgemacht:Auf Grund des Paragraph 10, des Bundesgesetzblattgesetzes - BGBlG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 100 aus 2003,, wird kundgemacht:

Die in den Z 1 und 4 genannten Vorschriften werden wie folgt berichtigt:Die in den Ziffer eins und 4 genannten Vorschriften werden wie folgt berichtigt:

1. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Akkreditierung der SGS Austria Controll-Co Ges.m.b.H. zur Zertifizierung von Produkten, BGBl. II Nr. 336/2006:1. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über die Akkreditierung der SGS Austria Controll-Co Ges.m.b.H. zur Zertifizierung von Produkten, BGBl. römisch zwei Nr. 336/2006:

In der Promulgationsklausel lautet es statt „zuletzt geöändert“ richtig „zuletzt geändert“.

2. Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Änderung der FinanzOnline-Verordnung 2006, BGBl. II Nr. 513/2006:2. Verordnung des Bundesministers für Finanzen zur Änderung der FinanzOnline-Verordnung 2006, BGBl. römisch zwei Nr. 513/2006:

In Z 3 lautet es statt „BGBl. II Nr. 513/2007“ richtig „BGBl. II Nr. 513/2006“.In Ziffer 3, lautet es statt „BGBl. römisch zwei Nr. 513/2007“ richtig „BGBl. römisch zwei Nr. 513/2006“.

3. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung betreffend die Frequenznutzung geändert wird, BGBl. II Nr. 525/2006:3. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit der die Verordnung betreffend die Frequenznutzung geändert wird, BGBl. römisch zwei Nr. 525/2006:

In der Anlage lautet es im Kopf der Tabelle statt „BGBl. II Nr. xxx/2006“ richtig „BGBl. II Nr. 525/2006“.In der Anlage lautet es im Kopf der Tabelle statt „BGBl. römisch zwei Nr. xxx/2006“ richtig „BGBl. römisch zwei Nr. 525/2006“.

4. Entschließung des Bundespräsidenten über die Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des § 60 Abs. 2a des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 nicht erfüllen, BGBl. II Nr. 89/2007:4. Entschließung des Bundespräsidenten über die Ausstellung von Dienstausweisen, die die Anforderungen des Paragraph 60, Absatz 2 a, des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 nicht erfüllen, BGBl. römisch zwei Nr. 89/2007:

Im zweiten Absatz lautet es statt „§ 274h“ richtig „§ 247h“.

Gusenbauer