Anlage IVAnlage römisch vier Konformitätserklärung (gemäß § 5 Abs. 3)Konformitätserklärung (gemäß Paragraph 5, Absatz 3,)

Die EG-Konformitätserklärung muss folgende Angaben enthalten:

1. 1. Ziffer eins
   Name und Anschrift des Herstellers oder seines Bevollmächtigten;
2. 2. Ziffer 2
   eine für die eindeutige Bestimmung des Produkts hinreichend ausführliche Beschreibung;
3. 3. Ziffer 3
   gegebenenfalls die Fundstellen der angewandten harmonisierten Normen;
4. 4. Ziffer 4
   gegebenenfalls die sonstigen angewandten technischen Normen und Spezifikationen;
5. 5. Ziffer 5
   gegebenenfalls die Erklärung der Übereinstimmung mit anderen einschlägigen Rechtsvorschriften der EU, die die CE-Kennzeichnung vorsehen;
6. 6. Ziffer 6
   Name und Unterschrift der für den Hersteller oder seinen Bevollmächtigten zeichnungsberechtigten Person.