Title: eRecht-Dokumentvorlage - V.02.12.2003
Subject: Enthält alle Formatvorlagen für eRecht-Dokumente + Delegationsmakros auf Funktionen in legistik.dll
Author: ntlnx2
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bundesgesetzblatt
für die republik österreich
Jahrgang 2006 	Ausgegeben am 8. Februar 2006 	Teil II
52. Verordnung:	Änderung der Azofarbstoffverordnung 2004
52. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Azofarbstoffverordnung 2004 geändert wird
Auf Grund des § 19 Abs. 1 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 151/2005, wird verordnet:
Die Azofarbstoffverordnung 2004, BGBl. II Nr. 320/2004, wird wie folgt geändert:
1. § 1 lautet:
„§ 1. Gegenstand dieser Verordnung sind Azofarbstoffe, die durch reduktive Spaltung einer oder mehrerer Azogruppen eines oder mehrere der in der Anlage aufgeführten aromatischen Amine in - gemäß den in § 2 Abs. 2 angeführten Prüfverfahren - nachweisbaren Konzentrationen, d.h. >30 ppm im Erzeugnis oder in gefärbten Teilen davon, freisetzen können und in 
	1.	Gegenständen, die bestimmungsgemäß äußerlich mit dem menschlichen Körper oder den Schleimhäuten in Berührung kommen zu dem ausschließlichen oder überwiegenden Zweck der Körperhygiene, wie zB Windeln und sonstige Hygieneartikel,
	2.	Textil- und Lederspielzeug und Spielzeug mit Textil- oder Lederkleidung für Kinder bis zum vollendeten 14. Lebensjahr
verwendet werden.“
2. § 3 entfällt.
3. Die §§ 4 und 5 werden zu den §§ 3 und 4.
Rauch-Kallat

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