432. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft, mit der die Pflanzenschutzverordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 16 Z 1 und 2, 17 Abs. 3, 35 Abs. 4 und 42 des Pflanzenschutzgesetzes 1995, BGBl. Nr. 532, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 87/2005, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 16, Ziffer eins und 2, 17 Absatz 3, 35, Absatz 4 und 42 des Pflanzenschutzgesetzes 1995, BGBl. Nr. 532, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 87 aus 2005,, wird verordnet:

Die Pflanzenschutzverordnung, BGBl. Nr. 253/1996, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 167/2006, wird wie folgt geändert:Die Pflanzenschutzverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 253 aus 1996,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 167 aus 2006,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Dem § 2 Abs. 2 wird folgende Z 4 angefügt:Dem Paragraph 2, Absatz 2, wird folgende Ziffer 4, angefügt:

1. „4.Ziffer 4
   zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen oder Teile von Pflanzen der Gattung Castanea Mill., außer Früchte und Samen;“

2.Novellierungsanordnung 2, Dem § 3 werden folgende Abs. 9 und 10 angefügt:Dem Paragraph 3, werden folgende Absatz 9 und 10 angefügt:

1. „Absatz 9,(9) Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen oder Teile von Pflanzen der Gattung Castanea Mill., außer Früchte und Samen, mit Ursprung in Drittländern oder der Gemeinschaft, dürfen in der Gemeinschaft nur mit einem Pflanzenpass gemäß § 6 Abs. 8 verbracht werden.(9) Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen oder Teile von Pflanzen der Gattung Castanea Mill., außer Früchte und Samen, mit Ursprung in Drittländern oder der Gemeinschaft, dürfen in der Gemeinschaft nur mit einem Pflanzenpass gemäß Paragraph 6, Absatz 8, verbracht werden.
2. (10)Absatz 10,Zum Anpflanzen bestimmte Pflanzen oder Teile von Pflanzen der Gattung Castanea Mill., außer Früchte und Samen, mit Ursprung in Drittländern dürfen nur dann in die Gemeinschaft eingeführt werden, wenn sie

   1. 1.Ziffer eins
      von einem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß § 25 des Pflanzenschutzgesetzes 1995 begleitet sind, in dem im Feld „Zusätzliche Erklärung“ bestätigt wird, dass die Pflanzen ununterbrochen an Erzeugungsortenvon einem Pflanzengesundheitszeugnis gemäß Paragraph 25, des Pflanzenschutzgesetzes 1995 begleitet sind, in dem im Feld „Zusätzliche Erklärung“ bestätigt wird, dass die Pflanzen ununterbrochen an Erzeugungsorten

      1. a)Litera a
         in Ländern gestanden sind, in denen ein Auftreten von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu nicht bekannt ist, oder
      2. b)Litera b
         in einem von der nationalen Pflanzenschutzorganisation des Ursprungslandes nach den einschlägigen internationalen Standards für phytosanitäre Maßnahmen als frei von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu anerkannten Gebiet gestanden sind, und im Feld „Ursprung“ der Name dieses schadorganismusfreien Gebiets angegeben ist, und
   2. 2.Ziffer 2
      bei der Einfuhr in die Gemeinschaft gemäß § 23 des Pflanzenschutzgesetzs 1995 kontrolliert und als frei von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu beurteilt wurden.“bei der Einfuhr in die Gemeinschaft gemäß Paragraph 23, des Pflanzenschutzgesetzs 1995 kontrolliert und als frei von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu beurteilt wurden.“

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 6 wird folgender Abs. 8 angefügt:Dem Paragraph 6, wird folgender Absatz 8, angefügt:

1. „Absatz 8,(8) Das Verbringen von Pflanzen gemäß § 3 Abs. 9 ist zur Umsetzung der Entscheidung 2006/464/EG, insbesondere zur Sicherung ihres Ursprungs, abweichend von § 17 des Pflanzenschutzgesetzes 1995 nur dann zulässig, wenn an ihnen, ihrer Verpackung oder dem Beförderungsmittel ein für das betreffende Gebiet gültiger Pflanzenpass befestigt ist, der bescheinigt, dass die Pflanzen(8) Das Verbringen von Pflanzen gemäß Paragraph 3, Absatz 9, ist zur Umsetzung der Entscheidung 2006/464/EG, insbesondere zur Sicherung ihres Ursprungs, abweichend von Paragraph 17, des Pflanzenschutzgesetzes 1995 nur dann zulässig, wenn an ihnen, ihrer Verpackung oder dem Beförderungsmittel ein für das betreffende Gebiet gültiger Pflanzenpass befestigt ist, der bescheinigt, dass die Pflanzen

   1. 1.Ziffer eins
      mit Ursprung im genannten Erzeugungsgebiet ununterbrochen oder seit ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft an einem Erzeugungsort in einem Mitgliedstaat gestanden sind, in dem ein Auftreten von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu nicht bekannt ist oder
   2. 2.Ziffer 2
      ununterbrochen oder seit ihrer Einfuhr in die Gemeinschaft an einem Erzeugungsort in einem Gebiet gestanden sind, das vom nationalen Pflanzenschutzdienst in einem Mitgliedstaat nach den einschlägigen internationalen Standards für phytosanitäre Maßnahmen als frei von Dryocosmus kuriphilus Yasumatsu anerkannt wurde.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 6a Abs. 5 Z 4 lautet:Paragraph 6 a, Absatz 5, Ziffer 4, lautet:

1. „4.Ziffer 4
   MB: Begasung ist jener Vorgang, bei der eine Warenart mit einem chemischen Mittel, das sich vollständig oder hauptsächlich in gasförmigem Zustand befindet, behandelt wird; bei der Begasung mit Methylbromid in einem geschlossenen Raum ist folgender Mindeststandard einzuhalten:

   1. a)Litera a
      Die Minimaltemperatur darf nicht unter 10ºC liegen;
   2. b)Litera b
      Die Mindestbehandlungsdauer darf nicht unter 24 Stunden liegen;
   3. c)Litera c
      Die Mindestkonzentration ist zumindest nach 2, 4 und 24 Stunden auf geeignete Weise zu überprüfen;
   4. d)Litera d
      Es sind folgende Dosierungen einzuhalten:

5.Novellierungsanordnung 5, § 11 Abs. 2 lautet:Paragraph 11, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Kleine Mengen gemäß Abs. 1 sind (je Person):(2) Kleine Mengen gemäß Absatz eins, sind (je Person):

   1. 1.Ziffer eins
      Waren mit Ursprung in europäischen Ländern und den Ländern des Mittelmeerraumes:

      1. a)Litera a
         Abgepackte Erde und abgepacktes Kultursubstrat bis zu 80 Litern;
      2. b)Litera b
         Die nachfolgend genannten Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse, jedoch höchstens die angeführte Anzahl:

1. 2.Ziffer 2
   folgende sonstige Waren:

6.Novellierungsanordnung 6, In § 14 Abs. 1 wird nach der Wortfolge „Die Bestimmungen des Pflanzenschutzgesetzes 1995 gelten“ die Wortfolge „soweit eine Ausbreitung von Schadorganismen nicht zu befürchten ist,“ eingefügt.In Paragraph 14, Absatz eins, wird nach der Wortfolge „Die Bestimmungen des Pflanzenschutzgesetzes 1995 gelten“ die Wortfolge „soweit eine Ausbreitung von Schadorganismen nicht zu befürchten ist,“ eingefügt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 15 Abs. 1 wird nach der Wortfolge „abweichend von den Bestimmungen“ die Wortfolge „des 3. und“ eingefügt.In Paragraph 15, Absatz eins, wird nach der Wortfolge „abweichend von den Bestimmungen“ die Wortfolge „des 3. und“ eingefügt.

8.Novellierungsanordnung 8, In Anlage 2 Z 1.3 werden die Bezeichnung „Acer californica“ durch die Bezeichnung „Aesculus californica“ sowie die Bezeichnung „Acer hippocastanum“ durch die Bezeichnung „Aesculus hippocastanum“ ersetzt.In Anlage 2 Ziffer eins Punkt 3, werden die Bezeichnung „Acer californica“ durch die Bezeichnung „Aesculus californica“ sowie die Bezeichnung „Acer hippocastanum“ durch die Bezeichnung „Aesculus hippocastanum“ ersetzt.

Pröll