BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 21. Juli 2006

Teil römisch zwei

273. Verordnung:

Aufhebung der Verordnung, mit der der Verkauf von mit gefährlichen Gasfedern ausgestatteten Bürodrehstühlen und ähnlichen Stühlen verboten wird

273. Verordnung der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz, mit der die Verordnung vom 30. Jänner 1985, mit der der Verkauf von mit gefährlichen Gasfedern ausgestatteten Bürodrehstühlen und ähnlichen Stühlen verboten wird, aufgehoben wird

Auf Grund des Paragraph 11, Absatz 2, des Produktsicherheitsgesetzes 2004, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 16 aus 2005,, wird verordnet:

Paragraph eins,

Die Verordnung des Bundesministers für Bauten und Technik vom 30. Jänner 1985, mit der der Verkauf von mit gefährlichen Gasfedern ausgestatteten Bürodrehstühlen und ähnlichen Stühlen verboten wird, Bundesgesetzblatt Nr. 71 aus 1985,, wird aufgehoben.

Haubner