248. Verordnung der Bundesministerin für Justiz über das Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Exekutivdienst der Justiz für die Verwendungsgruppen E2a, E2b und E2c sowie W2

Auf Grund des § 145a Abs. 3 und 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 165/2005, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 145 a, Absatz 3 und 4 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 (BDG 1979), BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2005,, wird verordnet:

Funktionsgruppe	Dienstgrad	Kurzbezeichnung
7	Chefinspektor/in	ChefInsp
6	Chefinspektor/in	ChefInsp
5	Kontrollinspektor/in	KontrInsp
4	Abteilungsinspektor/in	AbtInsp
3	Abteilungsinspektor/in	AbtInsp
2	Bezirksinspektor/in	BezInsp
1	Bezirksinspektor/in	BezInsp
Grundlaufbahn ab Gehaltsstufe 12	Bezirksinspektor/in	BezInsp
Grundlaufbahn bis Gehaltsstufe 11	Gruppeninspektor/in	GrInsp

1. b.Litera b
   in der Verwendungsgruppe E2b

Gehaltsstufe
ab 12	Gruppeninspektor/in	GrInsp
4 - 11	Revierinspektor/in	RevInsp
1 - 3	Inspektor/in	Insp

1. c.Litera c
   in der Verwendungsgruppe E2c

Aspirant/in

Asp

1. (2)Absatz 2,Weibliche Exekutivbedienstete führen gemäß § 63 Abs. 2 BDG 1979 die Verwendungsbezeichnungen in der in § 1 Abs. 1 angeführten weiblichen Form.Weibliche Exekutivbedienstete führen gemäß Paragraph 63, Absatz 2, BDG 1979 die Verwendungsbezeichnungen in der in Paragraph eins, Absatz eins, angeführten weiblichen Form.
2. (3)Absatz 3,Justizwachkommandanten in Justizanstalten führen in Abweichung von § 1 Abs. 1 den Dienstgrad der nächsthöheren Funktionsgruppe.Justizwachkommandanten in Justizanstalten führen in Abweichung von Paragraph eins, Absatz eins, den Dienstgrad der nächsthöheren Funktionsgruppe.
3. (4)Absatz 4,Die Verwendungsbezeichnung „Revierinspektor/in“ gebührt jedenfalls erst nach einer im Exekutivdienst tatsächlich zurückgelegten Gesamtdienstzeit von sechs Jahren.
4. (5)Absatz 5,War ein Beamter gemäß § 145a Abs. 2a BDG 1979 in der Fassung vor der 2. Dienstrechts-Novelle 2003, BGBl. I Nr. 130, auf Grund seiner Funktion oder besoldungsrechtlichen Einstufung zur Führung einer höheren Verwendungsbezeichnung oder eines höheren Amtstitels berechtigt, als es sich nach dieser Verordnung ergibt, führt der Beamte diese Verwendungsbezeichnung oder diesen Amtstitel als Verwendungsbezeichnung so lange weiter, bis sich nach dieser Verordnung allenfalls eine höhere Verwendungsbezeichnung ergibt.War ein Beamter gemäß Paragraph 145 a, Absatz 2 a, BDG 1979 in der Fassung vor der 2. Dienstrechts-Novelle 2003, Bundesgesetzblatt , römisch eins Nr. 130, auf Grund seiner Funktion oder besoldungsrechtlichen Einstufung zur Führung einer höheren Verwendungsbezeichnung oder eines höheren Amtstitels berechtigt, als es sich nach dieser Verordnung ergibt, führt der Beamte diese Verwendungsbezeichnung oder diesen Amtstitel als Verwendungsbezeichnung so lange weiter, bis sich nach dieser Verordnung allenfalls eine höhere Verwendungsbezeichnung ergibt.
5. (6)Absatz 6,Die Abs. 1 bis 4 sind auf Wachebeamte der Verwendungsgruppe W2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass für sie die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppen E2a und E2b gelten.Die Absatz eins bis 4 sind auf Wachebeamte der Verwendungsgruppe W2 mit der Maßgabe anzuwenden, dass für sie die Bestimmungen für Exekutivbedienstete der Verwendungsgruppen E2a und E2b gelten.

1. 1.Ziffer eins
   Der Beamte führt (sofern sich aus § 1 nicht eine höhere Verwendungsbezeichnung ergibt) für die Dauer der EntsendungDer Beamte führt (sofern sich aus Paragraph eins, nicht eine höhere Verwendungsbezeichnung ergibt) für die Dauer der Entsendung

   1. a)Litera a
      in der Verwendungsgruppe E2a die Verwendungsbezeichnung Abteilungsinspektor und
   2. b)Litera b
      in der Verwendungsgruppe E2b die Verwendungsbezeichnung Revierinspektor.
2. 2.Ziffer 2
   Abweichend von Z 1 lit. a und b kann die Bundesministerin für Justiz auf Grund einer besonderen Verwendung des Beamten im Rahmen der Entsendung eine höhere Verwendungsbezeichnung zuerkennen.Abweichend von Ziffer eins, Litera a und b kann die Bundesministerin für Justiz auf Grund einer besonderen Verwendung des Beamten im Rahmen der Entsendung eine höhere Verwendungsbezeichnung zuerkennen.

Gastinger