231. Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung Universitäten geändert wird

Auf Grund

1. der §§ 4 und 9 des Bildungsdokumentationsgesetzes, BGBl. I Nr. 12/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 33/2006;1. der Paragraphen 4 und 9 des Bildungsdokumentationsgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 12 aus 2002,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 33 aus 2006,;

2. des § 16 Abs. 6 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 77/2005;2. des Paragraph 16, Absatz 6, des Universitätsgesetzes 2002, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2002,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 77 aus 2005,;

3. des § 3 des Bundesgesetzes über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004), BGBl. I Nr. 22/2004 in Verbindung mit § 16 Abs. 6 des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. I Nr. 120, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 77/2005;3. des Paragraph 3, des Bundesgesetzes über die Universität für Weiterbildung Krems (DUK-Gesetz 2004), Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 22 aus 2004, in Verbindung mit Paragraph 16, Absatz 6, des Universitätsgesetzes 2002, BGBl. römisch eins Nr. 120, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 77 aus 2005,;

4. des § 4 Abs. 4 und des § 8 des Bundesstatistikgesetzes 2000, BGBl. I Nr. 163/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 71/2003,4. des Paragraph 4, Absatz 4 und des Paragraph 8, des Bundesstatistikgesetzes 2000, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 163 aus 1999,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 71 aus 2003,,

wird im Einvernehmen mit dem Bundeskanzler verordnet:

Die Verordnung über die Durchführung des Bildungsdokumentationsgesetzes an den Universitäten und an der Donau-Universität Krems, BGBl. II Nr. 30/2004, wird wie folgt geändert:Die Verordnung über die Durchführung des Bildungsdokumentationsgesetzes an den Universitäten und an der Donau-Universität Krems, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 30 aus 2004,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Titel wird die Wortfolge „Donau-Universität Krems“ durch die Wortfolge „Universität für Weiterbildung Krems“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, § 1 Abs. 1 lautet:Paragraph eins, Absatz eins, lautet:

1. „Absatz eins,(1) Diese Verordnung gilt für alle Universitäten gemäß § 6 des Universitätsgesetzes 2002 und für die Universität für Weiterbildung Krems gemäß dem Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems. Sowohl die Universitäten gemäß § 6 des Universitätsgesetzes 2002 als auch die Universität für Weiterbildung Krems werden im Folgenden als „Universitäten“ bezeichnet.“(1) Diese Verordnung gilt für alle Universitäten gemäß Paragraph 6, des Universitätsgesetzes 2002 und für die Universität für Weiterbildung Krems gemäß dem Bundesgesetz über die Universität für Weiterbildung Krems. Sowohl die Universitäten gemäß Paragraph 6, des Universitätsgesetzes 2002 als auch die Universität für Weiterbildung Krems werden im Folgenden als „Universitäten“ bezeichnet.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 1 Abs. 2 entfällt die Wortfolge „oder der Donau-Universität Krems“.In Paragraph eins, Absatz 2, entfällt die Wortfolge „oder der Donau-Universität Krems“.

4.Novellierungsanordnung 4, In § 1 Abs. 3 entfällt die Wortfolge „und die Donau-Universität Krems“.In Paragraph eins, Absatz 3, entfällt die Wortfolge „und die Donau-Universität Krems“.

5.Novellierungsanordnung 5, § 2 lautet:Paragraph 2, lautet:

6.Novellierungsanordnung 6,  In § 3 werden die Wortfolge „und die Donau-Universität Krems haben“ durch das Wort „hat“ und der Ausdruck „Anlage 3“ durch den Ausdruck „Anlage 2“ ersetzt; das Datum „15. November“ wird durch das Datum „31. Dezember“ ersetzt. In Paragraph 3, werden die Wortfolge „und die Donau-Universität Krems haben“ durch das Wort „hat“ und der Ausdruck „Anlage 3“ durch den Ausdruck „Anlage 2“ ersetzt; das Datum „15. November“ wird durch das Datum „31. Dezember“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, In § 4 Abs. 1 wird die Wortfolge „und an der Donau-Universität Krems (Anlagen 1 und 2)“ durch den Ausdruck „(Anlage 1)“ ersetzt.In Paragraph 4, Absatz eins, wird die Wortfolge „und an der Donau-Universität Krems (Anlagen 1 und 2)“ durch den Ausdruck „(Anlage 1)“ ersetzt.

8.Novellierungsanordnung 8, § 4 Abs. 2 lautet:Paragraph 4, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Für Zwecke der Ermittlung des Personalaufwandes sowie der Einnahmen und Ausgaben gemäß
   § 9 Abs. 1 Z 3 des Bildungsdokumentationsgesetzes hat jede Universität den Rechnungsabschluss im Wege der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ zu übermitteln.“(2) Für Zwecke der Ermittlung des Personalaufwandes sowie der Einnahmen und Ausgaben gemäß , Paragraph 9, Absatz eins, Ziffer 3, des Bildungsdokumentationsgesetzes hat jede Universität den Rechnungsabschluss im Wege der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur der Bundesanstalt „Statistik Österreich“ zu übermitteln.“

9.Novellierungsanordnung 9, § 5 samt Überschrift lautet:Paragraph 5, samt Überschrift lautet:

„Daten für das universitäre Berichtswesen

10.Novellierungsanordnung 10, Der erste Satz der Anlage 1 lautet:

„Bei gleichzeitigem Bestehen mehrerer Dienst- oder Beschäftigungsverhältnisse oder Verwendungen einer Person ist ein gesonderter Datensatz je Beschäftigungsverhältnis und Verwendung zu übermitteln.“

11.Novellierungsanordnung 11, In Anlage 1 Z 2.2 entfällt die Wortfolge „zum nächstfolgenden Stichtag“.In Anlage 1 Ziffer 2 Punkt 2, entfällt die Wortfolge „zum nächstfolgenden Stichtag“.

12.Novellierungsanordnung 12, Anlage 1 Z 2.5 lautet:Anlage 1 Ziffer 2 Punkt 5, lautet:

„Beschäftigungsart 1:

1 Dienstverhältnis zum Bund

3 Arbeitsverhältnis zur Universität

4 Ausbildungsverhältnis, ausgenommen Lehrlinge gemäß Berufsausbildungsgesetz, BGBl. Nr. 142/1969, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/20064 Ausbildungsverhältnis, ausgenommen Lehrlinge gemäß Berufsausbildungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 142 aus 1969,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 5 aus 2006,

5 sonstiges Beschäftigungsverhältnis

6 Ausbildungsverhältnis gemäß Berufsausbildungsgesetz, BGBl. Nr. 142/1969, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/20066 Ausbildungsverhältnis gemäß Berufsausbildungsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 142 aus 1969,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 5 aus 2006,

Beschäftigungsart 2:

B befristetes Beschäftigungsverhältnis

M befristetes Arbeitsverhältnis im Sinne von § 109 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002M befristetes Arbeitsverhältnis im Sinne von Paragraph 109, Absatz 2, Universitätsgesetz 2002

U unbefristetes Beschäftigungsverhältnis“

13.Novellierungsanordnung 13, Anlage 2 lautet:

„Anlage 2

                                                                                                                                                                    zu § 3 zu Paragraph 3

Raumdaten der Universitäten

1. Merkmale

Lfd. Nr.	Feldinhalt
1	universitätseigener eindeutiger Objektcode
2	Bezeichnung des Objektes
3	Postleitzahl der topographischen Objektanschrift gemäß 2.1
4	Ort der topographischen Objektanschrift gemäß 2.1
5	Standort (Straße, Gasse, Platz, Ortschaft) des Objektes gemäß 2.1
6	Hausnummer (Ordnungsnummer) gemäß 2.1
7	Nettogrundfläche des Objektes (Nutzungsarten 1 bis 9 gemäß 2.2) in m2
8	Nutzfläche des Objektes je Nutzungsart 1 bis 7 gemäß 2.2 in m2
9	Funktionsflächen des Objektes (Nutzungsart 8 gemäß 2.2) in m2
10	Verkehrsflächen des Objektes (Nutzungsart 9 gemäß 2.2) in m2
11	Hauptmietzins/Untermietzins/Nutzungsentgelt ohne Betriebskosten und Umsatzsteuer pro Jahr
12	Betriebskosten (einschließlich Abrechnung ) ohne Umsatzsteuer gemäß §§ 21 bis 24 des Mietrechtsgesetzes, BGBl. Nr. 520/1981, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 120/2005, pro JahrBetriebskosten (einschließlich Abrechnung ) ohne Umsatzsteuer gemäß Paragraphen 21 bis 24 des Mietrechtsgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 520 aus 1981,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 120 aus 2005,, pro Jahr
13	Umsatzsteuer pro Jahr

2. Feldinhalt

Die Felder 1 und 3 bis 13 dürfen nicht leer übergeben werden.

2.1 Unter Objekt sind ein Gebäude oder die in einem Gebäude von der Universität genutzten Flächen zu verstehen. Verfügt die Universität in einem Gebäude über verschiedene Teilbereiche (Top-Nummern), sind diese, auch wenn sie flächenmäßig nicht zusammenhängen, in ein Objekt zusammenzufassen. Bei Gebäudekomplexen mit mehreren gesonderten Gebäuden ist jedes Gebäude als Objekt anzuführen. Bestehen für ein Objekt mehrere Anschriften, so ist die an der Universität überwiegend verwendete anzuführen.

2.2 Nutzungsart

(Raumwidmungscodes für den Universitätsbereich im Anschluss an DIN 277 und ÖNORM B 1800)

1 Wohn- und Aufenthaltsräume

2 Büros und Sitzungsräume

3 Werkstätten und Labors

4 Lager und Archive

5 Unterrichtsräume und Bibliotheken

6 Medizinisch ausgestattete Räume

7 Sonstige Nutzung (Sanitär, Garderoben, Abstellräume)

8 Funktionsflächen

9 Verkehrsflächen“

14.Novellierungsanordnung 14, Anlage 3 entfällt.

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