228. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der Suchtgifte (Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV) geändert wird

Auf Grund des § 28 Abs. 6 des Suchtmittelgesetzes (SMG), BGBl. I Nr. 112/1997, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 134/2002, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz und mit Zustimmung des Hauptausschusses des Nationalrates verordnet:

Die Verordnung über die Untergrenzen einer großen Menge (Grenzmengen) bezüglich der Suchtgifte (Suchtgift-Grenzmengenverordnung - SGV), BGBl. II Nr. 377/1997, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 137/2004, wird wie folgt geändert:

Der Anhang wird wie folgt geändert:

1. Unter Punkt 1. („Suchtgifte gemäß Anhang I der Suchtgiftverordnung, BGBl. II Nr. 374/1997“) wird die Bezeichnung „Diacetylmorphin, Heroin 5,0“ gestrichen.

2. Unter Punkt 3. („Suchtgifte gemäß Anhang IV der Suchtgiftverordnung“) wird die Bezeichnung „2C-B 1,0“ gestrichen.

3. Unter Punkt 4. („Suchtgifte gemäß Anhang V der Suchtgiftverordnung“) wird zwischen „Cathinon 4,0“ und „DET 3,0“ folgender Passus eingefügt:

„2C-B 12,0

2C-I 12,0

2C-T-2 12,0

2C-T-7 12,0“.

4. Unter Punkt 4. („Suchtgifte gemäß Anhang V der Suchtgiftverordnung“) wird nach der Bezeichnung „TMA 30,0“ folgende Bezeichnung eingefügt:

„TMA-2 18,0“.

Rauch-Kallat