194. Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung, mit der die Verordnung über die Dienstgrade der Militärseelsorger geändert wird

Auf Grund der §§ 152 Abs. 5 und 271 Abs. 2 des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 165/2005, wird verordnet:Auf Grund der Paragraphen 152, Absatz 5 und 271 Absatz 2, des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979, BGBl. Nr. 333, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 165 aus 2005,, wird verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Dienstgrade der Militärseelsorger, BGBl. II Nr. 300/2003, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Landesverteidigung über die Dienstgrade der Militärseelsorger, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 300 aus 2003,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, In der Promulgationsklausel wird die Zitierung „BGBl. I Nr. 7/2003“ durch die Zitierung „BGBl. I Nr. 165/2005“ ersetzt.In der Promulgationsklausel wird die Zitierung „BGBl. römisch eins Nr. 7/2003“ durch die Zitierung „BGBl. römisch eins Nr. 165/2005“ ersetzt.

2.Novellierungsanordnung 2, In der dem § 1 Abs. 1 nachstehenden Tabelle werden neben dem Wort „Militärerzdekan“ die Worte „stellvertretender Leiter und Kanzler des römisch-katholischen Militärordinariats“ durch die Worte „Kanzler des römisch-katholischen Militärordinariats“ ersetzt.In der dem Paragraph eins, Absatz eins, nachstehenden Tabelle werden neben dem Wort „Militärerzdekan“ die Worte „stellvertretender Leiter und Kanzler des römisch-katholischen Militärordinariats“ durch die Worte „Kanzler des römisch-katholischen Militärordinariats“ ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, Im § 4 erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und wird folgender Abs. 2 angefügt:Im Paragraph 4, erhält der bisherige Text die Absatzbezeichnung „(1)“ und wird folgender Absatz 2, angefügt:

1. „Absatz 2,(2) Die Promulgationsklausel und § 1 Abs. 1, jeweils in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 194/2006, treten mit 1. Juli 2006 in Kraft.“(2) Die Promulgationsklausel und Paragraph eins, Absatz eins,, jeweils in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 194 aus 2006,, treten mit 1. Juli 2006 in Kraft.“

Platter