10. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2004 und die Absonderungsverordnung geändert werden

Gemäß § 1 Abs. 2 und § 7 Abs. 1 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186, zuletzt geändert durch die Bundesgesetze BGBl. Nr. 702/1974 und BGBl. I Nr. 65/2002, wird verordnet:Gemäß Paragraph eins, Absatz 2 und Paragraph 7, Absatz eins, des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186, zuletzt geändert durch die Bundesgesetze Bundesgesetzblatt Nr. 702 aus 1974, und Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 65 aus 2002,, wird verordnet:

Artikel 1

Die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2004, BGBl. II Nr. 254/2004, wird wie folgt geändert:Die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2004, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 254 aus 2004,, wird wie folgt geändert:

Am Ende der Z 7 wird das Wort „und“ durch einen Beistrich und am Ende der Z 8 wird der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt; folgende Z 9 wird angefügt:Am Ende der Ziffer 7, wird das Wort „und“ durch einen Beistrich und am Ende der Ziffer 8, wird der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt; folgende Ziffer 9, wird angefügt:

1. „9.Ziffer 9
   Erkrankungen, Todesfälle und Verdachtsfälle einer Influenzainfektion mit dem Virus A/H5N1 oder einem anderen Vogelgrippevirus.“

Artikel 2

Die Verordnung des Ministers des Inneren betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen (Absonderungsverordnung), RGBl. Nr. 39/1915, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 210a/2003, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Ministers des Inneren betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen (Absonderungsverordnung), RGBl. Nr. 39 aus 1915,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 210a aus 2003,, wird wie folgt geändert:

Im § 4 erster Satz wird zwischen den Wendungen „Poliomyelitis anterior acuta“ und „SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome)“ das Wort „und“ durch einen Beistrich ersetzt; folgende Wortfolge wird angefügt:Im Paragraph 4, erster Satz wird zwischen den Wendungen „Poliomyelitis anterior acuta“ und „SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome)“ das Wort „und“ durch einen Beistrich ersetzt; folgende Wortfolge wird angefügt:

„und Influenzainfektion mit dem Virus A/H5N1 oder einem anderen Vogelgrippevirus.“

Rauch-Kallat