BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 13. Jänner 2006

Teil II

10. Verordnung:

Änderung der Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2004 und der Absonderungsverordnung

10. Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen, mit der die Verordnung betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2004 und die Absonderungsverordnung geändert werden

Gemäß § 1 Abs. 2 und § 7 Abs. 1 des Epidemiegesetzes 1950, BGBl. Nr. 186, zuletzt geändert durch die Bundesgesetze BGBl. Nr. 702/1974 und BGBl. I Nr. 65/2002, wird verordnet:

Artikel 1

Die Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen betreffend anzeigepflichtige übertragbare Krankheiten 2004, BGBl. II Nr. 254/2004, wird wie folgt geändert:

Am Ende der Z 7 wird das Wort „und“ durch einen Beistrich und am Ende der Z 8 wird der Punkt durch das Wort „und“ ersetzt; folgende Z 9 wird angefügt:

„9.

Erkrankungen, Todesfälle und Verdachtsfälle einer Influenzainfektion mit dem Virus A/H5N1 oder einem anderen Vogelgrippevirus.“

Artikel 2

Die Verordnung des Ministers des Inneren betreffend die Absonderung Kranker, Krankheitsverdächtiger und Ansteckungsverdächtiger und die Bezeichnung von Häusern und Wohnungen (Absonderungsverordnung), RGBl. Nr. 39/1915, zuletzt geändert durch BGBl. II Nr. 210a/2003, wird wie folgt geändert:

Im § 4 erster Satz wird zwischen den Wendungen „Poliomyelitis anterior acuta“ und „SARS (Severe Acute Respiratory Syndrome)“ das Wort „und“ durch einen Beistrich ersetzt; folgende Wortfolge wird angefügt:

„und Influenzainfektion mit dem Virus A/H5N1 oder einem anderen Vogelgrippevirus.“

Rauch-Kallat