BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 27. April 2006

Teil IIITeil römisch drei

80. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
	(NR: GP XXII RV 781 AB 1253 S. 132. BR: AB 7447 S. 729.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 781 Ausschussbericht 1253 Sitzung 132. Bundesrat:, Ausschussbericht 7447 Sitzung 729.)

80.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Volksrepublik China über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich

[deutscher Abkommenstext siehe Anlagen]

[chinesischer Abkommenstext siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Art. 9 Abs. 1 des Abkommens wurden am 24. Jänner bzw. 17. März 2006 (eingelangt am 30. März 2006) abgegeben; das Abkommen ist gemäß derselben Bestimmung daher mit 30. März 2006 in Kraft getreten.Die Mitteilungen gemäß Artikel 9, Absatz eins, des Abkommens wurden am 24. Jänner bzw. 17. März 2006 (eingelangt am 30. März 2006) abgegeben; das Abkommen ist gemäß derselben Bestimmung daher mit 30. März 2006 in Kraft getreten.

Schüssel