Jahrgang 2006 |
Ausgegeben am 16. November 2006 |
Teil römisch drei |
176. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Demokratischen Volksrepublik Algerien auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen | |
| Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 1494 Ausschussbericht 1593 Sitzung 160. Bundesrat:, Ausschussbericht 7634 Sitzung 737.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.
[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]
[arabischer Vertragstext siehe Anlagen]
[französischer Vertragstext siehe Anlagen]
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 26. September 2006 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 29, Absatz 2, mit 1. Dezember 2006 in Kraft.
Schüssel