BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 16. November 2006

Teil römisch drei

176. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Demokratischen Volksrepublik Algerien auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 1494 Ausschussbericht 1593 Sitzung 160. Bundesrat:, Ausschussbericht 7634 Sitzung 737.)

176.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Demokratischen Volksrepublik Algerien auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[arabischer Vertragstext siehe Anlagen]

[französischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 26. September 2006 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 29, Absatz 2, mit 1. Dezember 2006 in Kraft.

Schüssel