BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2006

Ausgegeben am 16. November 2006

Teil IIITeil römisch drei

174. Abkommen zwischen der Republik Österreich und Rumänien über soziale Sicherheit
	(NR: GP XXII RV 1273 AB 1313 S. 139. BR: AB 7488 S. 732.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 1273 Ausschussbericht 1313 Sitzung 139. Bundesrat:, Ausschussbericht 7488 Sitzung 732.)

174.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Republik Österreich und Rumänien über soziale Sicherheit

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[rumänischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 29. September 2006 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Art. 38 Abs. 2 mit 1. Dezember 2006 in Kraft.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 29. September 2006 ausgetauscht; das Abkommen tritt daher gemäß seinem Artikel 38, Absatz 2, mit 1. Dezember 2006 in Kraft.

Schüssel