254. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der Preise für die Abnahme elektrischer Energie aus Ökostromanlagen festgesetzt werden, geändert wird

Auf Grund des § 11 des Ökostromgesetzes, BGBl. I Nr. 149/2002, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz, dem Bundesminister für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz verordnet:Auf Grund des Paragraph 11, des Ökostromgesetzes, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 149 aus 2002,, wird im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Justiz, dem Bundesminister für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und der Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der Preise für die Abnahme elektrischer Energie aus Ökostromanlagen festgesetzt werden, BGBl. II Nr. 508/2002, wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der Preise für die Abnahme elektrischer Energie aus Ökostromanlagen festgesetzt werden, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 508 aus 2002,, wird wie folgt geändert:

§ 1 Abs. 2 lautet: Paragraph eins, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Diese Verordnung gilt hinsichtlich Neuanlagen gemäß den §§ 4 bis 10 nur für jene, für die bis 31. Dezember 2004 alle für die Errichtung notwendigen Genehmigungen in erster Instanz vorliegen, und die,(2) Diese Verordnung gilt hinsichtlich Neuanlagen gemäß den Paragraphen 4 bis 10 nur für jene, für die bis 31. Dezember 2004 alle für die Errichtung notwendigen Genehmigungen in erster Instanz vorliegen, und die,

   1. 1.Ziffer eins
      wenn sie auf Basis von Photovoltaik (§ 4), Windkraft (§ 5), Geothermie (§ 6) oder Klärgas (§ 10) betrieben werden, bis 30. Juni 2006 in Betrieb gehen, wenn sie auf Basis von Photovoltaik (Paragraph 4,), Windkraft (Paragraph 5,), Geothermie (Paragraph 6,) oder Klärgas (Paragraph 10,) betrieben werden, bis 30. Juni 2006 in Betrieb gehen,
   2. 2.Ziffer 2
      wenn sie auf Basis von fester Biomasse und Abfällen mit hohem biogenen Anteil (§ 7), von flüssiger Biomasse (§ 8) oder Biogas (§ 9) betrieben werden, bis 31. Dezember 2007 in Betrieb gehen.“wenn sie auf Basis von fester Biomasse und Abfällen mit hohem biogenen Anteil (Paragraph 7,), von flüssiger Biomasse (Paragraph 8,) oder Biogas (Paragraph 9,) betrieben werden, bis 31. Dezember 2007 in Betrieb gehen.“

In § 3 Abs. 2 und 3 ist das Datum „31. Dezember 2005“ jeweils durch das Datum „31. Dezember 2007“ zu ersetzen. In Paragraph 3, Absatz 2 und 3 ist das Datum „31. Dezember 2005“ jeweils durch das Datum „31. Dezember 2007“ zu ersetzen.

§ 11 Abs. 2 lautet: Paragraph 11, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) § 3 Abs. 1 tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2008 außer Kraft.“(2) Paragraph 3, Absatz eins, tritt mit Ablauf des 31. Dezember 2008 außer Kraft.“

Bartenstein