BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2005

Ausgegeben am 19. September 2005

Teil römisch drei

175. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Belarus über Informationsaustausch auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes samt Anlage

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 796 Ausschussbericht 929 Sitzung 109. Bundesrat:, Ausschussbericht 7247 Sitzung 722.)

175.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Anlage wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Belarus über Informationsaustausch auf dem Gebiete der nuklearen Sicherheit und des Strahlenschutzes samt Anlage

[ deutscher Vertragstext siehe Anlagen ]

[ belarussischer Vertragstext siehe Anlagen ]

Die Mitteilungen gemäß Artikel 12, Absatz eins, des Abkommens wurden am 13. Oktober 2000 bzw. 13. Juni 2005 abgegeben; das Abkommen tritt daher gemäß derselben Bestimmung mit 13. September 2005 in Kraft.

Schüssel