BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2005

Ausgegeben am 4. August 2005

Teil III

132. Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits samt Anhängen, Schlussakte und Berichtigungsprotokoll

(NR: GP XXII RV 549 AB 600 S. 73. BR: AB 7099 S. 712.)

132.

Der Nationalrat hat beschlossen:

  1. Ziffer eins
    Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages samt Anhängen, Schlussakte und Berichtigungsprotokoll wird genehmigt.
  2. Ziffer 2
    Gemäß Art. 49 Abs. 2 B-VG hat die Kundmachung dieses Staatsvertrages dadurch zu erfolgen, dass alle Sprachfassungen mit Ausnahme der deutschen zur öffentlichen Einsichtnahme beim Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten aufliegen.

Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Chile andererseits samt Anhängen, Schlussakte und Berichtigungsprotokoll

[ deutscher Vertragstext siehe Anlagen ]

[ deutsche Anhänge 1 siehe Anlagen ]

[ deutsche Anhänge 2 siehe Anlagen ]

[ deutsche Anhänge 3 siehe Anlagen ]

[ deutsche Anhänge 4 siehe Anlagen ]

[ deutsche Schlussakte siehe Anlagen ]

[ deutsches Berichtigungsprotokoll siehe Anlagen ]

[ deutsches Berichtigungsprotokoll Anhänge siehe Anlagen ]

Die Notifikation gemäß Artikel 198, des Abkommens wurde am 5. August 2004 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 198, mit 1. März 2005 in Kraft getreten.

Schüssel