75. Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie, mit welcher die Verordnung über die Übertragung der Planung und des Baues von Hochleistungsstrecken oder von Teilen derselben an die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG (HL-Ü-VO) geändert wird

Gemäß § 8 Abs. 1 und 3 des Hochleistungsstreckengesetzes – HlG, BGBl. Nr. 135/1989, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 138/2003 wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:Gemäß Paragraph 8, Absatz eins und 3 des Hochleistungsstreckengesetzes – HlG, Bundesgesetzblatt Nr. 135 aus 1989,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 2003, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen verordnet:

Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Übertragung der Planung und des Baues von Hochleistungsstrecken oder von Teilen derselben an die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG (HL-Ü-VO), BGBl. Nr. 405/1989, in der Fassung der Verordnung BGBl. II Nr. 411/2002 wird wie folgt geändert:Die Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie über die Übertragung der Planung und des Baues von Hochleistungsstrecken oder von Teilen derselben an die Eisenbahn-Hochleistungsstrecken-AG (HL-Ü-VO), Bundesgesetzblatt Nr. 405 aus 1989,, in der Fassung der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 411 aus 2002, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, Nach § 1 Abs. 1 lit. k wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt:Nach Paragraph eins, Absatz eins, Litera k, wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt:

1. „l)Litera l
   St. Pölten Hauptbahnhof (Bahnhofsumbau einschließlich Einbindung West - Eisbergbogen).“

2.Novellierungsanordnung 2, Nach § 4 lit. l wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt:Nach Paragraph 4, Litera l, wird der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt:

1. „m)Litera m
   St. Pölten Hauptbahnhof (Bahnhofsumbau einschließlich Einbindung West - Eisbergbogen); der Rahmen für die Bauzeit wird mit 5 Jahren ab Baugenehmigung festgelegt.“

3.Novellierungsanordnung 3, Im § 4 letzter Satz wird die Wortfolge „lit. i bis l“ durch die Wortfolge „lit. i bis m“ ersetzt.Im Paragraph 4, letzter Satz wird die Wortfolge „lit. i bis l“ durch die Wortfolge „lit. i bis m“ ersetzt.

Gorbach