BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2004

Ausgegeben am 26. Juli 2004

Teil römisch zwei

309. Verordnung:

Verordnung explosionsfähige Atmosphären – VEXAT

[CELEX-Nr.: 31999L0092; 31992L0091, 31992L0104]

309. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor explosionsfähigen Atmosphären und mit der die Bauarbeiterschutzverordnung und die Arbeitsmittel-Verordnung geändert werden (Verordnung explosionsfähige Atmosphären - VEXAT)

Auf Grund der Paragraph 3, Absatz 7,, Paragraphen 4, 5, 8, 12, 14, 17,, Paragraph 20, Absatz 3,, Paragraph 21, Absatz eins, 3, und 4, Paragraph 25, Absatz 6, 8 und 9, Paragraph 33, Absatz 3 und 5, Paragraph 34, Absatz 3 und 4, Paragraphen 35 und 37, Paragraph 40, Absatz eins und 2, Paragraph 41,, Paragraph 42, Absatz 3,, Paragraph 43,, Paragraph 44, Absatz 3,, Paragraph 46, Absatz 2, 3, 5 und 8, Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 4,, Paragraph 60, Absatz eins,, Paragraph 61, Absatz eins,, Paragraphen 70, 71 und 72 Absatz eins, Ziffer 6, sowie Paragraph 95, Absatz 2, des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 159 aus 2001,, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Paragraph eins, Anwendungsbereich

Paragraph 2, Begriffsbestimmungen

Paragraph 3, Explosionsfähige Atmosphären und explosionsgefährdete Bereiche

Paragraph 4, Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren

Paragraph 5, Explosionsschutzdokument

Paragraph 6, Information, Unterweisung, Arbeitsfreigabe

Paragraph 7, Prüfungen

Paragraph 8, Messungen

Paragraph 9, Gefahrenanalyse

2. Abschnitt: Explosionsschutz-Maßnahmen

Paragraph 10, Grundsätze des Explosionsschutzes

Paragraph 11, Primärer Explosionsschutz: Verhindern der Entstehung von explosionsgefährdeten Bereichen

Paragraph 12, Einstufen und Kennzeichnen explosionsgefährdeter Bereiche (Zonen)

Paragraph 13, Bauliche Ausführung von explosionsgefährdeten Bereichen

Paragraph 14, Sekundärer Explosionsschutz: Vermeiden von Zündquellen

Paragraph 15, Anforderungen an elektrische Anlagen und an Gegenstände in explosionsgefährdeten Bereichen

Paragraph 16, Vorsorge für Störungen

Paragraph 17, Behälter und ähnliche Betriebseinrichtungen

Paragraph 18, Untertagebauarbeiten

Paragraph 19, Bohr- und Behandlungsarbeiten

Paragraph 20, Konstruktiver Explosionsschutz: Begrenzung der Auswirkungen von Explosionen

3. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen

Paragraph 21, Übergangsbestimmungen

Paragraph 22, Schlussbestimmungen

Anhang: Elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Kabel und Leitungen

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Anwendungsbereich

Paragraph eins,

  1. Absatz eins,Diese Verordnung gilt für Arbeitsstätten, Baustellen und auswärtige Arbeitsstellen im Sinne des ASchG.
  2. Absatz 2, Diese Verordnung gilt nicht für
    1. Ziffer eins
      das Verwenden von explosionsgefährlichen Arbeitsstoffen (das sind Arbeitsstoffe, die, ohne gasförmig zu sein, auch ohne Beteiligung von Luftsauerstoff exotherm und unter schneller Entwicklung von Gasen reagieren können und, wenn sie unter festgelegten Prüfbedingungen detonieren, schnell deflagrieren oder beim Erhitzen unter teilweisem Einschluss explodieren), oder chemisch instabilen Stoffen;
    2. Ziffer 2
      untertägige grubengasführende Bergbaue sowie untertägige Bergbaue mit entzündlichen Stäuben (Kohlenbergbaue);
    3. Ziffer 3
      die Verwendung von Gasverbrauchseinrichtungen gemäß der Gasgeräte-Sicherheitsverordnung, GSV Bundesgesetzblatt Nr. 430 aus 1994,, in der jeweils geltenden Fassung;
    4. Ziffer 4
      die Beförderung gefährlicher Güter nach dem Gefahrgutbeförderungsgesetz - GGBG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 145 aus 1998,, in der jeweils geltenden Fassung.
  3. Absatz 3, Wenn explosionsfähige Atmosphären außerhalb von atmosphärischen Bedingungen (das ist bei Gesamtdrücken von weniger als 0,8 bar oder mehr als 1,1 bar oder bei Gemischtemperaturen von weniger als -20 oC oder mehr als +60 °C) auftreten können, ist Paragraph 3, Absatz 2, dieser Verordnung nicht anzuwenden.
  4. Absatz 4, Durch diese Verordnung werden nicht berührt:
    1. Ziffer eins
      die Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - VbF, Bundesgesetzblatt Nr. 240 aus 1991,, in der jeweils geltenden Fassung,
    2. Ziffer 2
      die Flüssiggas-Verordnung 2002 - FGV, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 446 aus 2002,, in der jeweils geltenden Fassung,
    3. Ziffer 3
      die Druckgaspackungslagerungsverordnung 2002 - DGPLV 2002, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 489 aus 2002,, in der jeweils geltenden Fassung, und
    4. Ziffer 4
      die Verordnung über Ausstattung und Betriebsweise von gewerblichen Betriebsanlagen zum Betrieb von Flüssiggas-Tankstellen, Bundesgesetzblatt Nr. 558 aus 1978,, in der jeweils geltenden Fassung.

Begriffsbestimmungen

Paragraph 2, (1) 

Im Sinne dieser Verordnung bedeuten die Begriffe:

  1. Ziffer eins
    Brennbare Arbeitsstoffe: Hochentzündliche, leicht entzündliche und entzündliche Arbeitsstoffe im Sinne des Paragraph 40, Absatz 2, ASchG sowie sonstige oxidierbare Arbeitsstoffe;
  2. Ziffer 2
    Normalbetrieb: Zustand, bei dem Arbeitsmittel, elektrische Anlagen oder persönliche Schutzausrüstung innerhalb ihrer Auslegungsparameter benutzt werden, einschließlich dem Ingang- und Stillsetzen;
  3. Ziffer 3
    Vorhersehbare Störung: Zustand, bei dem Arbeitsmittel, elektrische Anlagen oder persönliche Schutzausrüstung vorhersehbar die bestimmungsgemäße Funktion nicht erbringen;
  4. Ziffer 4
    Heißarbeiten: Arbeiten mit offenen Flammen oder Arbeiten, bei denen Funkenbildung oder ein Erhitzen von Teilen auf eine Temperatur von mehr als 80 % der Zündtemperatur eines brennbaren Arbeitsstoffes der explosionsfähigen Atmosphäre eintreten kann;
  5. Ziffer 5
    Medizinisch genutzte Räume: Bereiche, die bestimmungsgemäß für medizinische Untersuchungen oder Behandlungen genutzt werden.
  1. Absatz 2, Arbeitsmittel (Paragraph 2, Absatz 5, ASchG) im Sinne dieser Verordnung sind insbesondere solche, die eigene potentielle Zündquellen aufweisen (zB Geräte und Schutzsysteme im Sinne der Explosionsschutzverordnung 1996 - ExSV 1996, Bundesgesetzblatt Nr. 252 aus 1996,, in der geltenden Fassung, elektrische Betriebsmittel, medizinische elektrische Geräte) oder die in Verbindung mit Arbeitsvorgängen potentielle Zündquellen darstellen können (wie elektrostatische Entladungen oder mechanisch erzeugte Funken).

Explosionsfähige Atmosphären und explosionsgefährdete Bereiche

Paragraph 3,

  1. Absatz eins, Explosionsfähige Atmosphäre ist ein Gemisch aus Luft oder anderer oxidativer Atmosphäre und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.
  2. Absatz 2, Bei Verwendung von brennbaren Flüssigkeiten ist das Auftreten explosionsfähiger Atmosphären, sofern nicht der Stand der Technik eine höhere Sicherheit erfordert, jedenfalls dann anzunehmen, wenn die maximal erreichbare Flüssigkeitstemperatur, Verarbeitungstemperatur oder Umgebungstemperatur
    1. Ziffer eins
      nicht mindestens 5 oC unter der Temperatur des Flammpunktes liegt, oder
    2. Ziffer 2
      bei einem Gemisch, für das kein Flammpunkt bestimmt ist, nicht mindestens 15 oC unter der Temperatur des niedrigsten Flammpunktes liegt, oder
    3. Ziffer 3
      beim Vernebeln oder Zerstäuben nicht mindestens 15 oC unter der Temperatur des Flammpunktes liegt.
  3. Absatz 3, Explosionsgefährdete Bereiche sind alle Bereiche, in denen explosionsfähige Atmosphären in gefahrdrohenden Mengen auftreten können, sodass besondere Schutzmaßnahmen für die Aufrechterhaltung des Schutzes von Sicherheit und Gesundheit der betroffenen Arbeitnehmer/innen erforderlich werden. Ein Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphären nicht in solchen Mengen zu erwarten sind, dass besondere Schutzmaßnahmen erforderlich werden, gilt als nicht explosionsgefährdeter Bereich.
  4. Absatz 4, Ein explosionsgefährdeter Bereich liegt jedenfalls dann vor, wenn 50 % der unteren Explosionsgrenze (UEG) erreicht werden können, sofern nicht diese Verordnung oder der Stand der Technik eine höhere Sicherheit erfordert.

(5) Werden Arbeitsvorgänge oberhalb der oberen Explosionsgrenze (OEG) durchgeführt, liegt ein explosionsgefährdeter Bereich dann vor, wenn die OEG unterschritten werden kann. Dabei sind insbesondere auch Ingangsetzen, Stillsetzen und vorhersehbare Störungen zu berücksichtigen.

 

Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren

Paragraph 4,

  1. Absatz eins, Arbeitgeber/innen müssen die Wahrscheinlichkeit und die Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären und explosionsgefährdeten Bereichen sowie die charakteristischen Eigenschaften und Kenndaten der Arbeitsstoffe, die explosionsfähige Atmosphären bilden können, ermitteln und beurteilen.
  2. Absatz 2, Arbeitgeber/innen müssen die spezifischen Gefahren, die von explosionsfähigen Atmosphären ausgehen können, und die spezifischen Gefahren von explosionsgefährdeten Bereichen in ihrer Gesamtheit ermitteln und beurteilen und dabei insbesondere berücksichtigen:
    1. Ziffer eins
      die Wahrscheinlichkeit des Vorhandenseins, der Aktivierung und des Wirksamwerdens von Zündquellen, einschließlich elektrostatischer Entladungen;
    2. Ziffer 2
      das Ausmaß der zu erwartenden Auswirkungen und ob Arbeitnehmer/innen betroffen sein können;
    3. Ziffer 3
      die Arbeitsmittel sowie deren Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen, die elektrischen Anlagen (Installationen), die baulichen und örtlichen Gegebenheiten, die angewendeten Arbeitsvorgänge und ihre möglichen Wechselwirkungen, die Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstung;
    4. Ziffer 4
      die möglichen Explosionsgefahren, insbesondere bei
      1. Litera a
        Normalbetrieb,
      2. Litera b
        vorhersehbaren Störungen, Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung,
      3. Litera c
        Arbeiten nach Paragraph 6, Absatz 3,
  3. Absatz 3, Bereiche, die über Öffnungen mit Bereichen verbunden sind oder verbunden werden können, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können, müssen bei der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren ebenfalls berücksichtigt werden.
  4. Absatz 4, Enthält eine explosionsfähige Atmosphäre mehrere Arten von brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben, so muss die Beurteilung der Schutzmaßnahmen auf das größtmögliche Gefährdungspotential ausgelegt sein.

Explosionsschutzdokument

Paragraph 5,

  1. Absatz eins, Arbeitgeber/innen müssen auf Grundlage der Ermittlung und Beurteilung ein Explosionsschutzdokument erstellen und auf dem letzten Stand halten.
  2. Absatz 2, Das Explosionsschutzdokument muss jedenfalls Angaben enthalten über:
    1. Ziffer eins
      die festgestellten Explosionsgefahren, insbesondere bei
      1. Litera a
        Normalbetrieb
      2. Litera b
        vorhersehbaren Störungen, Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung,
      3. Litera c
        Arbeiten nach Paragraph 6, Absatz 3,;
    2. Ziffer 2
      die zur Gefahrenvermeidung durchzuführenden primären, sekundären und konstruktiven Explosionsschutzmaßnahmen, einschließlich Maßnahmen und Vorkehrungen für vorhersehbare Störungen, Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung;
    3. Ziffer 3
      die örtliche Festlegung der explosionsgefährdeten Bereiche und deren Einstufung in Zonen;
    4. Ziffer 4
      die Eignung der in den jeweiligen explosionsgefährdeten Bereichen verwendeten Arbeitsmittel, elektrischen Anlagen, Arbeitskleidung und persönlichen Schutzausrüstung sowie über Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen außerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen, die für den sicheren Betrieb in explosionsgefährdeten Bereichen erforderlich sind oder dazu beitragen;
    5. Ziffer 5
      Umfang und Ergebnisse von Prüfungen und Messungen in Zusammenhang mit explosionsgefährdeten Bereichen;
    6. Ziffer 6
      die im Fall von Warn- oder Alarmbedingungen zur Explosionsvermeidung erforderlichen technischen und organisatorischen Vorkehrungen und durchzuführenden Maßnahmen;
    7. Ziffer 7
      Arbeiten nach Paragraph 6, Absatz 3,;
    8. Ziffer 8
      Angaben über Ziel, Maßnahmen und Modalitäten der Koordination, wenn in der Arbeitsstätte auch betriebsfremde Arbeitnehmer/innen beschäftigt werden.
  3. Absatz 3, Das Explosionsschutzdokument ist vor Aufnahme der Arbeit zu erstellen. Es ist zu überarbeiten, wenn wesentliche Änderungen, die Auswirkungen auf den Schutz vor explosionsfähigen Atmosphären haben, vorgenommen werden. Dies gilt insbesondere für Änderungen der Arbeitsvorgänge, der Art der verwendeten Arbeitsstoffe, der Arbeitsstätte einschließlich der elektrischen Anlage, der Arbeitsmittel, der Arbeitskleidung, der persönlichen Schutzausrüstung oder der Sicherheits-, Kontroll- oder Regelvorrichtungen, die für den sicheren Betrieb in explosionsgefährdeten Bereichen erforderlich sind oder dazu beitragen.

Information, Unterweisung, Arbeitsfreigabe

Paragraph 6,

  1. Absatz eins, Arbeitnehmer/innen in explosionsgefährdeten Bereichen sind im Sinne des Paragraph 12, ASchG zumindest über Folgendes zu informieren:
    1. Ziffer eins
      wie Explosionsgefahr entsteht und in welchen Bereichen sie vorhanden ist,
    2. Ziffer 2
      über die Art der am Arbeitsplatz möglichen Explosionsgefahren, die getroffenen Schutzmaßnahmen, deren Wirkung und Auswirkungen,
    3. Ziffer 3
      das Verhalten bei Warnung oder Alarm.
  2. Absatz 2, Arbeitnehmer/innen in explosionsgefährdeten Bereichen sind im Sinne des Paragraph 14, ASchG zumindest jährlich zu unterweisen:
    1. Ziffer eins
      im richtigen Verhalten gegenüber Explosionsgefahren bei vorhersehbaren Störungen;
    2. Ziffer 2
      im richtigen Umgang mit den vorhandenen Arbeitsmitteln;
    3. Ziffer 3
      darin, welche ortsveränderlichen Arbeitsmittel eingesetzt und welche nicht eingesetzt werden dürfen und welche sonstigen ortsveränderlichen Gegenstände eine Explosionsgefahr bewirken oder erhöhen können;
    4. Ziffer 4
      in der sicheren Durchführung von Arbeiten, unter besonderer Berücksichtigung von Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung;
    5. Ziffer 5
      darüber, welche Arbeitskleidung (einschließlich Arbeitsschuhe) oder persönliche Schutzausrüstung erforderlich ist und welche nicht verwendet werden darf.
  3. Absatz 3, Für folgende Arbeiten sind schriftliche Anweisungen (Paragraph 14, Absatz 5, ASchG) zu erstellen:
    1. Ziffer eins
      Befahren (Inspektion) und Arbeiten (wie Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung) in oder an Betriebseinrichtungen (wie Behältern, Silos, Rohrleitungen, Schächten oder Gruben), die brennbare Arbeitsstoffe enthalten, enthalten haben oder in denen sich explosionsfähige Atmosphären ansammeln können,
    2. Ziffer 2
      Arbeiten, für deren Dauer eine temporäre Zoneneinstufung oder -umstufung erfolgen muss (Paragraph 12, Absatz 2, oder 3).
  4. Absatz 4, Für die in Absatz 3, genannten Arbeiten ist im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren ein Arbeitsfreigabesystem samt den notwendigen Schutz- und Rettungsmaßnahmen festzulegen und eine geeignete fachkundige Person zu benennen, die die erforderlichen fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen besitzt und mit den möglichen Gefahren und den erforderlichen Schutz- und Rettungsmaßnahmen vertraut ist.
  5. Absatz 5, Es ist dafür zu sorgen, dass die in Absatz 3, genannten Arbeiten erst durchgeführt werden, nachdem die nach Absatz 4, benannte Person sich überzeugt hat, dass die laut Arbeitsfreigabesystem festgelegten Schutz- und Rettungsmaßnahmen durchgeführt sind und die Arbeitsfreigabe erteilt hat.
  6. Absatz 6, Es ist dafür zu sorgen, dass während der Durchführung von in Absatz 3, Ziffer eins, genannten Arbeiten in Betriebseinrichtungen ständig eine Person außerhalb der Betriebseinrichtung anwesend ist, die die Einhaltung der Schutzmaßnahmen überwacht und erforderlichenfalls Rettungsmaßnahmen setzen kann.
  7. Absatz 7, Wenn es auf Grund der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren erforderlich ist, ist im Explosionsschutzdokument festzulegen, für welche anderen als die in Absatz 3, genannten Arbeiten schriftliche Anweisungen zu erstellen sind und ein Arbeitsfreigabesystem festzulegen ist.

Prüfungen

Paragraph 7,

  1. Absatz eins, Vor der erstmaligen Inbetriebnahme müssen überprüft werden:
    1. Ziffer eins
      elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen auf ihre Explosionssicherheit;
    2. Ziffer 2
      mechanische Lüftungs- oder Absauganlagen in explosionsgefährdeten Bereichen auf ihre Explosionssicherheit sowie durch Messung der Lüftungs- bzw. Absaugleistung auf ihre Wirksamkeit;
    3. Ziffer 3
      die Umsetzung des Zonenplans (ob die explosionsgefährdeten Bereiche gemäß Zonenplan realisiert und korrekt gekennzeichnet sind oder durch sonstige technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt sind);
    4. Ziffer 4
      die Umsetzung der primären, sekundären und konstruktiven Explosionsschutzmaßnahmen einschließlich Maßnahmen und Vorkehrungen für vorhersehbare Störungen gemäß Explosionsschutzdokument;
    5. Ziffer 5
      Räume, in denen sich explosionsgefährdete Bereiche befinden, auf ihre bauliche Ausführung (Paragraph 13,);
    6. Ziffer 6
      Geräte, Schutzsysteme und medizinische elektrische Geräte daraufhin, ob sie für die Zonen, in denen sie verwendet werden sollen, auf Grund ihrer Klassifikation (Paragraph 15, Absatz 3 und 4) geeignet sind;
    7. Ziffer 7
      sonstige Arbeitsmittel daraufhin, ob sie bestimmungsgemäß für die Verwendung in den entsprechenden explosionsgefährdeten Bereichen geeignet sind (Paragraph 15, Absatz 2,);
    8. Ziffer 8
      Sicherheits-, Kontroll- und Regeleinrichtungen, die sich außerhalb der explosionsgefährdeten Bereiche befinden, daraufhin, ob sie das ordnungsgemäße Funktionieren der Arbeitsmittel gewährleisten;
    9. Ziffer 9
      diverse Verbindungseinrichtungen daraufhin, ob sie eine Explosionsgefahr darstellen können, wobei auch die Gefahr des Vertauschens zu berücksichtigen ist;
    10. Ziffer 10
      Arbeitskleidung (einschließlich der Arbeitsschuhe) und persönliche Schutzausrüstung daraufhin, ob sie bestimmungsgemäß für die Verwendung in den entsprechenden explosionsgefährdeten Bereichen geeignet sind (Paragraph 15, Absatz 2,).
  2. Absatz 2, In folgenden Zeitabständen sind elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel, die in explosionsgefährdeten Bereichen verwendet werden, auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen:
    1. Ziffer eins
      längstens ein Jahr im Fall einer außergewöhnlichen Beanspruchung, zB durch mechanische Einwirkungen, starke Verschmutzung, Chemikalien, Feuchtigkeit, Kälte oder Hitze, sowie in übertägigen Bergbauen;
    2. Ziffer 2
      längstens ein Monat in untertägigen Bergbauen;
    3. Ziffer 3
      im Übrigen längstens drei Jahre.
  3. Absatz 3, Mechanische Lüftungs- und Absauganlagen zur Abführung von explosionsfähigen Atmosphären sind mindestens einmal im Kalenderjahr, jedoch längstens im Abstand von 15 Monaten, auf ihren ordnungsgemäßen Zustand zu prüfen.
  4. Absatz 4, Werden Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen, die sich auf die Explosionssicherheit auswirken, sind die Prüfungen zu ergänzen.
  5. Absatz 5, Die Prüfungen müssen von geeigneten, fachkundigen Personen durchgeführt werden. Das sind Personen, die neben jenen Qualifikationen, die für die betreffende Prüfung jeweils erforderlich sind, auch die fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen auf dem Gebiet des Explosionsschutzes besitzen und auch die Gewähr für eine gewissenhafte Durchführung der ihnen übertragenen Arbeiten bieten. Als fachkundige Personen können auch Betriebsangehörige eingesetzt werden.

Messungen

Paragraph 8,

  1. Absatz eins, Wenn die Entstehung explosionsgefährdeter Bereiche nicht sicher ausgeschlossen werden kann, ist durch repräsentative Messungen der Konzentration von explosionsfähigen Atmosphären die Wirksamkeit der Maßnahmen des primären Explosionsschutzes nachzuweisen.
  2. Absatz 2, Messungen nach Absatz eins, sind nicht erforderlich, wenn
    1. Ziffer eins
      durch Herstellerangaben oder durch Berechnung nach dem Stand der Technik die Unterschreitung der unteren Explosionsgrenze (UEG) mit genügend großer Sicherheit (das sind für gas- und dampfförmige explosionsfähige Atmosphären 10 % UEG und für andere Verhältnisse eine vergleichbare Sicherheit) nachgewiesen wird oder
    2. Ziffer 2
      eine Einstufung in Zonen erfolgt und dafür Messungen nicht erforderlich sind.
  3. Absatz 3, Ergibt die Messung nach Absatz eins, eine Konzentration von gas- oder dampfförmigen explosionsfähigen Atmosphären von mehr als 25 % UEG und für andere eine vergleichbare Sicherheit, sind zumindest im Kalenderjahr, jedoch längstens im Abstand von 15 Monaten, wiederkehrende Kontrollmessungen durchzuführen. Solche Kontrollmessungen sind nicht erforderlich:
    1. Ziffer eins
      in Bereichen, in denen eine Überwachung durch kontinuierlich messende Einrichtungen oder durch mobile Messeinrichtungen gewährleistet ist oder
    2. Ziffer 2
      wenn Maßnahmen zur Konzentrationsbegrenzung, wie Inertisierung, Absaug- oder mechanische Lüftungsanlagen, durch eine technische Maßnahme in ihrer Wirksamkeit überwacht werden.
  4. Absatz 4, Werden Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen, die sich auf die Konzentrationsverhältnisse auswirken, sind die Messungen zu ergänzen.
  5. Absatz 5, Die Messungen müssen von Personen nach Paragraph 46, Absatz 3, ASchG und erforderlichenfalls mit Messgeräten mit geeignetem Explosionsschutz durchgeführt werden.

Gefahrenanalyse

Paragraph 9,

  1. Absatz eins, Folgende Arbeitsmittel, Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstung sind durch Gefahrenanalyse darauf hin zu prüfen, ob sie für die explosionsgefährdeten Bereiche, in denen sie verwendet werden sollen, geeignet sind:
    1. Ziffer eins
      Geräte, Schutzsysteme und medizinische elektrische Geräte, die nicht für die Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen klassifiziert sind (Paragraph 15, Absatz 3, und 4) oder für die nach Paragraph 15, Absatz 7, keine eindeutige Eignung für die vorliegende Zone festgestellt werden konnte;
    2. Ziffer 2
      sonstige Arbeitsmittel, Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstung, für die in den Herstellerangaben keine oder keine eindeutige Angabe zur bestimmungsgemäßen Verwendung im vorliegenden explosionsgefährdeten Bereich festgelegt ist;
    3. Ziffer 3
      die Kombination von Arbeitsmitteln mit anderen Arbeitsmitteln oder Verbindungseinrichtungen, soweit die bestimmungsgemäße Verwendung der Kombination nicht durch Herstellerangaben eindeutig festgelegt ist,
    4. Ziffer 4
      Teile von Arbeitsmitteln oder deren Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen, die für den Explosionsschutz maßgeblich sind, wenn sie bei Instandhaltung oder Störungsbehebung wesentlich geändert wurden oder Teile durch andere als identische oder gleichwertige Ersatzteile ersetzt wurden.
  2. Absatz 2, Ergibt die Gefahrenanalyse nicht eindeutig, dass die Arbeitsmittel, Arbeitskleidung oder persönliche Schutzausrüstung für einen bestimmten explosionsgefährdeten Bereich geeignet sind, dürfen sie in der jeweiligen Zone nicht verwendet werden.
  3. Absatz 3, Die Gefahrenanalyse gilt als erbracht:
    1. Ziffer eins
      durch Nachweis der bestimmungsgemäßen Verwendung gemäß den In-Verkehr-Bringervorschriften, zB für Geräte und Schutzsysteme im Sinne der ExSV 1996;
    2. Ziffer 2
      durch schriftliche Bestätigung der Hersteller/innen oder In-Verkehr-Bringer/innen, dass Gegenstände im Sinne des Absatz eins, Ziffer 2 bis 4 für den Einsatz im vorliegenden explosionsgefährdeten Bereich unter Berücksichtigung der verwendeten Arbeitsstoffe geeignet sind;
    3. Ziffer 3
      durch Nachweis einer der folgenden Stellen:
      1. Litera a
        Ziviltechniker/innen, deren Fachgebiet auch den Explosionsschutz umfasst,
      2. Litera b
        zugelassene Prüfstellen gemäß Paragraph 71, Absatz 5, der Gewerbeordnung 1994, im Rahmen ihrer Zuständigkeit,
      3. Litera c
        akkreditierte Prüf- und Überwachungsstellen nach dem Akkreditierungsgesetz - AkkG, Bundesgesetzblatt Nr. 468 aus 1992,, in der geltenden Fassung, im Rahmen ihrer Befugnisse oder
      4. Litera d
        Technische Büros – Ingenieurbüros im Rahmen ihrer Zuständigkeit.

2. Abschnitt: Explosionsschutz-Maßnahmen

Grundsätze des Explosionsschutzes

Paragraph 10,

  1. Absatz eins, Wenn die Bildung von explosionsfähigen Atmosphären nicht auszuschließen ist, haben Arbeitgeber/innen die der Art des Betriebes entsprechenden technischen oder organisatorischen Maßnahmen zum Schutz gegen Explosionen in folgender Rangordnung zu treffen:
    1. Ziffer eins
      Die Bildung von explosionsfähigen Atmosphären oder zumindest von explosionsgefährdeten Bereichen ist zu verhindern (primärer Explosionsschutz).
    2. Ziffer 2
      Falls dies auf Grund der Art der Arbeitsvorgänge nicht möglich ist, sind wirksame Zündquellen in explosionsgefährdeten Bereichen zu vermeiden (sekundärer Explosionsschutz).
    3. Ziffer 3
      Falls dies nicht organisatorisch und technisch sicher möglich ist, sind Maßnahmen zu treffen, die die schädlichen Auswirkungen einer möglichen Explosion so begrenzen, dass die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer/innen gewährleistet wird (konstruktiver Explosionsschutz).
  2. Absatz 2, Zum Schutz der Gesundheit und zur Gewährleistung der Sicherheit der Arbeitnehmer/innen müssen Arbeitgeber/innen in Anwendung der Grundsätze nach Absatz eins und auf Grundlage der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen, damit explosionsgefährdete Bereiche so gestaltet sind, dass die Arbeit gefahrlos ausgeführt werden kann.
  3. Absatz 3, Maßnahmen nach Absatz eins, sind erforderlichenfalls regelmäßig zu überprüfen, jedenfalls aber dann, wenn sich wesentliche Änderungen ergeben.

Primärer Explosionsschutz: , Verhindern der Entstehung von explosionsgefährdeten Bereichen

Paragraph 11,

§ 11. (1) 

  1. Absatz eins, Arbeitgeber/innen haben dafür zu sorgen, dass die Vorbereitung, Gestaltung und Durchführung von Arbeitsvorgängen so erfolgt, dass die Entstehung von explosionsgefährdeten Bereichen möglichst vermieden wird und insbesondere die Maßnahmen nach den folgenden Absätzen getroffen werden.
  2. Absatz 2, Soweit brandgefährliche Arbeitsstoffe (Paragraph 40, Absatz 2, ASchG) nicht ersetzt werden können, ist ihre Menge am Arbeitsplatz auf das für den Fortgang der Arbeit unbedingt erforderliche Ausmaß, höchstens jedoch auf den Tagesbedarf, zu beschränken. Verschüttete brandgefährliche Arbeitsstoffe müssen unverzüglich unter Beachtung der nötigen Vorsichtsmaßnahmen beseitigt werden. Abfälle und Rückstände müssen gefahrlos entfernt und entsorgt werden.
  3. Absatz 3, Die Freisetzung von brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln, Stäuben oder explosionsfähigen Atmosphären bei Arbeitsvorgängen oder aus Betriebseinrichtungen ist, wenn möglich, zu vermeiden durch die Verwendung von
    1. Ziffer eins
      geschlossenen Betriebseinrichtungen oder
    2. Ziffer 2
      Systemen mit so geringen Leckagen, dass keine explosionsgefährlichen Bereiche entstehen können.
  4. Absatz 4, Wenn sich durch Maßnahmen nach Absatz 3, die Bildung von explosionsgefährdeten Bereichen nicht verhindern lässt, sind die Freisetzungen
    1. Ziffer eins
      an ihrer Austritts- oder Entstehungsstelle vollständig zu erfassen, soweit dies nach dem Stand der Technik möglich ist, und anschließend ohne Gefahr für die Arbeitnehmer/innen abzuführen, oder
    2. Ziffer 2
      geeignete natürliche oder mechanische Lüftungsmaßnahmen zu treffen.
  5. Absatz 5, Es muss Vorsorge getroffen werden, dass Gase oder Dämpfe brandgefährlicher Arbeitsstoffe, die leichter oder schwerer sind als Luft, sich nicht in höher oder tiefer gelegenen Bereichen ansammeln und dort explosionsgefährdete Bereiche bilden können.
  6. Absatz 6, Staubablagerungen müssen möglichst vermieden werden. Für die Beseitigung von Ablagerungen brandgefährlicher Stäube sind Verfahren, wie Nassreinigungsverfahren oder saugende Verfahren, bei denen Aufwirbelungen möglichst vermieden werden, anzuwenden. Reinigungsgeräte wie Industriestaubsauger oder Kehrsaugmaschinen müssen für das Saugen von brennbaren Stäuben oder brennbaren Flüssigkeiten geeignet sein. Werden Leichtmetallstäube in Nassreinigern abgeschieden, ist bei der Ermittlung und Beurteilung die mögliche Entwicklung von Wasserstoff als Gefährdung zu berücksichtigen.
  7. Absatz 7, Erfolgt keine Einstufung in Zonen und kann die Bildung von explosionsgefährdeten Bereichen im Normalbetrieb nicht ausgeschlossen werden, müssen jedenfalls kontinuierlich messende Einrichtungen eingesetzt werden. Dabei sind die Arbeitnehmer/innen spätestens bei Erreichen der Warn- und Alarmbedingungen, das sind höchstens 50 % der unteren Explosionsgrenze (UEG), akustisch und, falls dies nicht ausreicht, auch optisch zu warnen. Die Auslösung der Warnung und Alarmierung kann auch auf Grund anderer Kriterien erfolgen, die eine vergleichbare Sicherheit gewährleisten, zB durch Überwachung von Inertisierung, Absaug- oder mechanischen Lüftungsanlagen.
  8. Absatz 8, Werden kontinuierlich messende Einrichtungen in Kombination mit selbsttätig einleitenden Maßnahmen zur Senkung der Konzentration, zB Einschaltung von Absaug- oder mechanischen Lüftungsanlagen oder dem Einleiten von Abschaltvorgängen eingesetzt, so muss deren Einschaltung so früh erfolgen, dass 50 % UEG nicht überschritten werden können.
  9. Absatz 9, Sofern diese Verordnung oder der Stand der Technik eine höhere Sicherheit erfordern, gelten entsprechend niedrigere als die in Absatz 7 und 8 festgelegten Werte.

Einstufen und Kennzeichnen explosionsgefährdeter Bereiche (Zonen)

Paragraph 12,

  1. Absatz eins, Explosionsgefährdete Bereiche sind nach Ausmaß, Häufigkeit und Dauer des Auftretens von explosionsfähigen Atmosphären wie folgt in Zonen einzustufen:
    1. Ziffer eins
      Zonen für brennbare Gase, Dämpfe, Nebel:
      1. Litera a
        Zone 0: Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphären als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden ist.
      2. Litera b
        Zone 1: Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich explosionsfähige Atmosphären als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln bilden können.
      3. Litera c
        Zone 2: Bereich, in dem bei Normalbetrieb explosionsfähige Atmosphären als Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen oder Nebeln normalerweise nicht oder aber nur kurzzeitig auftreten.
    2. Ziffer 2
      Zonen für brennbare Stäube:
      1. Litera a
        Zone 20: Bereich, in dem explosionsfähige Atmosphären in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub ständig, über lange Zeiträume oder häufig vorhanden sind.
      2. Litera b
        Zone 21: Bereich, in dem sich bei Normalbetrieb gelegentlich explosionsfähige Atmosphären in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub bilden können.
      3. Litera c
        Zone 22: Bereich, in dem bei Normalbetrieb explosionsfähige Atmosphären in Form einer Wolke aus in der Luft enthaltenem brennbaren Staub normalerweise nicht oder aber nur kurzzeitig auftreten.
    3. Ziffer 3
      Zonen in medizinisch genutzten Räumen:
      1. Litera a
        Zone G: Auch als „umschlossene medizinische Gas-Systeme“ bezeichnet, umfasst - nicht unbedingt allseitig umschlossene - Hohlräume, in denen dauernd oder zeitweise explosionsfähige Gemische in geringen Mengen erzeugt, geführt oder angewendet werden.
      2. Litera b
        Zone M: Auch als „medizinische Umgebung“ bezeichnet, umfasst den Teil eines Raumes, in dem explosionsfähige Atmosphären durch Anwendung von Analgesiemitteln oder medizinischen Hautreinigungs- oder Desinfektionsmitteln, jedoch nur in geringen Mengen und nur für kurze Zeit, vorkommen können.
  2. Absatz 2, Wenn nur vorübergehend für die Dauer bestimmter Arbeiten (wie Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung) ein explosionsgefährdeter Bereich oder eine gefährlichere Zone vorliegt, hat für diesen Zeitraum eine temporäre Einstufung oder Umstufung zu erfolgen.
  3. Absatz 3, Werden in einer bestimmten Zone vorübergehend Maßnahmen gesetzt, die gewährleisten, dass für die Dauer bestimmter Arbeiten kein explosionsgefährdeter Bereich oder eine weniger gefährliche Zone vorliegt, kann für diesen Zeitraum eine temporäre Ausstufung oder Umstufung erfolgen.
  4. Absatz 4, Explosionsgefährliche Bereiche, die für Arbeitnehmer/innen zugänglich sind, sind zumindest mit dem Warnzeichen „Warnung vor explosionsfähigen Atmosphären“ und dem Verbotszeichen „Feuer, offenes Licht und Rauchen verboten“ zu kennzeichnen, wenn Gefahren für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer/innen nicht durch sonstige technische oder organisatorische Maßnahmen vermieden oder ausreichend begrenzt werden.

Bauliche Ausführung von explosionsgefährdeten Bereichen

Paragraph 13,

  1. Absatz eins, In Räumen, in denen sich explosionsgefährdete Bereiche befinden, müssen
    1. Ziffer eins
      Wände, Decken, Fußböden aus nicht brennbarem Material bestehen,
    2. Ziffer 2
      Fußbodenbeläge zumindest schwer brennbar sein,
    3. Ziffer 3
      Türen und Tore aus nicht brennbarem Material bestehen, selbstschließend sein und sich in Fluchtrichtung öffnen lassen, wenn dem nicht Explosionsschutzmaßnahmen entgegenstehen (zB druckstoßfeste Ausführung).
  2. Absatz 2, Sind jedoch ausreichende Sicherheitsabstände der explosionsgefährdeten Bereiche zu potentiellen Zündquellen (wie Feuerungen oder Funkenarbeiten) oder zu Brandlasten gewährleistet, müssen nur jene Bauteile den Anforderungen nach Absatz eins, entsprechen, die vom explosionsgefährdeten Bereich betroffen sind, und zwar mindestens:
    1. Ziffer eins
      der Bereich des Fußbodens und der Decke durch Projektion der größten Ausdehnung des explosionsgefährdeten Bereiches nach unten und oben,
    2. Ziffer 2
      der Bereich von Wänden vom Fußboden bis zur Decke in der größten Breite eines wandberührenden explosionsgefährdeten Bereiches,
    3. Ziffer 3
      Türen und Tore, wenn sie ganz oder teilweise im explosionsgefährdeten Bereich liegen.
  3. Absatz 3, Wenn Räume, in denen sich explosionsgefährdete Bereiche befinden, an Räume mit hoher Brandlast, deren Wände und Decken nicht zumindest brandbeständig und Türen und Tore nicht zumindest brandhemmend ausgeführt sind, angrenzen, müssen
    1. Ziffer eins
      Wände und Decken gegenüber den angrenzenden Räumen zumindest brandbeständig,
    2. Ziffer 2
      Türen und Tore zumindest brandhemmend ausgeführt sein.

  1. Absatz 5, Zwischen Räumen, aus denen explosionsfähige Atmosphären in gefahrdrohender Menge austreten können, und gesicherten Fluchtbereichen (Paragraph 21, AStV) müssen ausreichend lüftbare Schleusen vorhanden sein, die verhindern, dass im gesicherten Fluchtbereich explosionsgefährliche Bereiche auftreten können.

Sekundärer Explosionsschutz: Vermeiden von Zündquellen

Paragraph 14,

  1. Absatz eins, In explosionsgefährdeten Bereichen dürfen keine wirksamen Zündquellen vorhanden sein. Potentielle Zündquellen sind zu vermeiden oder auf das unbedingt notwendige Ausmaß zu beschränken. Es dürfen nur die für den Betrieb unbedingt erforderlichen Arbeitsmittel verwendet werden. Elektrische Anlagen müssen, soweit es möglich ist, außerhalb explosionsgefährdeter Bereiche angeordnet werden.
  2. Absatz 2, Wirksame Zündquellen sind Zündquellen, die explosionsfähige Atmosphären entzünden können. Sie treten zum Beispiel auf durch
    1. Litera a
      heiße Oberflächen, Flammen und heiße Gase,
    2. Litera b
      mechanisch erzeugte Funken, elektrische Anlagen, Blitzschlag,
    3. Litera c
      statische Elektrizität, kathodischen Korrosionsschutz,
    4. Litera d
      elektrische Ausgleichsströme,
    5. Litera e
      Ultraschall, nichtionisierende und ionisierende Strahlung,
    6. Litera f
      chemische Reaktionen,
    7. Litera g
      adiabatische Kompression, Stoßwellen.
  3. Absatz 3, Weisen Arbeitsmittel eigene potentielle Zündquellen auf, ist die Vermeidung von wirksamen Zündquellen dann technisch sicher, wenn
    1. Ziffer eins
      keine wirksamen Zündquellen vorhanden sind:
      1. Litera a
        in Zone 0, 20, G
        1. Sub-Litera, a, a
          bei Normalbetrieb des betreffenden Arbeitsmittels,
        2. Sub-Litera, b, b
          bei vorhersehbaren Störungen und
        3. Sub-Litera, c, c
          bei selten auftretenden Störungen;
      2. Litera b
        in Zone 1 oder 21
        1. Sub-Litera, a, a
          bei Normalbetrieb des betreffenden Arbeitsmittels,
        2. Sub-Litera, b, b
          bei vorhersehbaren Störungen;
      3. Litera c
        in Zone 2, 22 oder M bei Normalbetrieb des betreffenden Arbeitsmittels und
    2. Ziffer 2
      in Zone 0, 20, G zudem, für den Fall des Auftretens von zwei unabhängigen Fehlern oder des Versagens einer apparativen Schutzmaßnahme, die erforderliche Sicherheit durch mindestens eine zweite unabhängige apparative Schutzmaßnahme gewährleistet ist, und
    3. Ziffer 3
      in Zone 20, 21 und 22 zusätzlich eine mögliche Selbstentzündung vermieden ist.
  4. Absatz 4, In explosionsgefährdeten Bereichen gilt weiters:
    1. Ziffer eins
      Es müssen Maßnahmen getroffen sein, die die Entzündung von Ablagerungen von Staub, Pulver oder Spänen verhindern.
    2. Ziffer 2
      Rauchen, offenes Feuer oder offenes Licht sind verboten.
    3. Ziffer 3
      Wenn Arbeitsvorgänge Funken erzeugen oder elektrostatische Auf- und Entladungen verursachen können, die wirksame Zündquellen darstellen können, müssen Vorkehrungen getroffen sein, die
      1. Litera a
        das Entstehen solcher Funken verhindern bzw.
      2. Litera b
        das Entstehen solcher Aufladungen verhindern oder die Aufladungen im Rahmen der betrieblichen Möglichkeiten gefahrlos ableiten, wie Erdung oder Erhöhung der Luftfeuchtigkeit.
    4. Ziffer 4
      Wenn bei Arbeitsvorgängen (zB Instandhaltung, Reinigung, Prüfung oder Störungsbehebung) nicht ausgeschlossen werden kann, dass nach ihrer Durchführung wirksame Zündquellen (wie Glimmnester) in einem explosionsgefährdeten Bereich verbleiben, müssen Maßnahmen getroffen werden, die dies verhindern (zB Reinigung durch fachkundiges Personal).
    5. Ziffer 5
      Kleidung oder persönliche Schutzausrüstung, bei der ein elektrischer, elektrostatischer oder mechanisch verursachter Lichtbogen oder Funken entstehen kann, der explosionsfähige Atmosphären entzünden könnte, darf nicht getragen werden.
    6. Ziffer 6
      Geeignete Arbeitskleidung (einschließlich Arbeitsschuhen) muss für die Arbeitnehmer/innen zur Verfügung gestellt und von diesen getragen werden.

Anforderungen an elektrische Anlagen und an Gegenstände , in explosionsgefährdeten Bereichen

Paragraph 15,

  1. Absatz eins, Elektrische Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen müssen die im Anhang angeführten Anforderungen erfüllen.
  2. Absatz 2, In explosionsgefährdeten Bereichen dürfen nur Arbeitsmittel, Arbeitskleidung (einschließlich Arbeitsschuhen), und persönliche Schutzausrüstung verwendet werden, die nach dem Stand der Technik dafür geeignet sind und bestimmungsgemäß verwendet werden. Bei der Auswahl ist Bedacht zu nehmen auf:
    1. Ziffer eins
      die Vermeidung von wirksamen Zündquellen,
    2. Ziffer 2
      äußere Einflüsse, die den Schutz vor Explosionen beeinträchtigen können (zB chemische, mechanische, thermische, elektrische oder physikalische Einflüsse oder Staub, Nässe oder Feuchtigkeit) sowie
    3. Ziffer 3
      die Wirkung von Sicherheits-, Kontroll- und Regeleinrichtungen.
  3. Absatz 3, Werden in explosionsgefährdeten Bereichen Geräte und Schutzsysteme im Sinne der Explosionsschutzverordnung 1996 - ExSV 1996, Bundesgesetzblatt Nr. 252 aus 1996,, verwendet, müssen sie der Gruppe römisch zwei nach der ExSV 1996 entsprechen, und zwar
    1. Ziffer eins
      in Zone 0: Geräte und Schutzsysteme der Kategorie 1G (G steht für Gase, Dämpfe, Nebel)
    2. Ziffer 2
      in Zone 1: Geräte und Schutzsysteme der Kategorie 1G oder der Kategorie 2G
    3. Ziffer 3
      in Zone 2: Geräte und Schutzsysteme der Kategorie 1G, der Kategorie 2G oder der Kategorie 3G
    4. Ziffer 4
      in Zone 20: Geräte und Schutzsysteme der Kategorie 1D (D steht für Staub/Luft-Gemische)
    5. Ziffer 5
      in Zone 21: Geräte und Schutzsysteme der Kategorie 1D oder der Kategorie 2D
    6. Ziffer 6
      in Zone 22: Geräte und Schutzsysteme der Kategorie 1D, der Kategorie 2D oder der Kategorie 3D.
  4. Absatz 4, In medizinisch genutzten Räumen dürfen in explosionsgefährdeten Bereichen nur medizinische elektrische Geräte verwendet werden, die den Anforderungen folgender Klassen im Sinne der ÖVE EN 60601-1 (A1+A2 eingearbeitet) + A12 + A13:1996-03, „Medizinische elektrische Geräte, Allgemeine Festlegungen für die Sicherheit“, entsprechen:
    1. Ziffer eins
      in Zone G: der Klasse „APG“ (Anästhesiemittel-Prüfung der Klasse G),
    2. Ziffer 2
      in Zone M: der Klasse „APG“ (Anästhesiemittel-Prüfung der Klasse G) oder der Klasse „AP“ (Anästhesiemittel-Prüfung der Klasse M).
  5. Absatz 5, Wenn in medizinisch genutzten Räumen explosionsgefährdete Bereiche durch andere explosionsfähige Atmosphären als durch Anästhesiemittel oder medizinische Hautreinigungs- oder Desinfektionsmittel auftreten, müssen medizinische elektrische Geräte zusätzlich den Anforderungen der Gruppe römisch zwei nach ExSV 1996 entsprechen.
  6. Absatz 6, Arbeitsmittel dürfen nur verwendet werden, wenn sie laut Herstellerangaben für den betreffenden Arbeitsstoff geeignet sind oder wenn
    1. Ziffer eins
      die Temperaturklasse des Gerätes oder Schutzsystems
      1. Litera a
        die Zündtemperatur der jeweiligen gas-, dampf- oder nebelförmigen explosionsfähigen Atmosphären nicht überschreitet oder
      2. Litera b
        zwei Drittel der Zündtemperatur der jeweiligen explosionsfähigen Staubatmosphären nicht überschreitet oder
      3. Litera c
        für mögliche Staubablagerungen die um 75 oC verminderte Glimmtemperatur des jeweiligen Staubes nicht überschreitet, wobei die Schichtdicken 5 mm nicht überschreiten dürfen; ansonsten ist eine größere Verminderung als 75 oC nach Stand der Technik festzulegen und
    2. Ziffer 2
      die Geräteuntergruppe von Geräten oder Schutzsystemen der Zündschutzart „druckfeste Kapselung (d)“ oder „Eigensicherheit (i)“ so ausgewählt wird, dass je nach Art der Gase und Dämpfe, die die explosionsfähigen Atmosphären bilden können, die zünddurchschlagsichere Normspaltweite oder bei Eigensicherheit der Mindestzündstrom (Stand der Technik) nicht überschritten wird, und
    3. Ziffer 3
      in der vorliegenden Zone die Geräte oder Schutzsysteme mit Zündschutzarten ausgestattet sind, die den Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen entsprechen.
  7. Absatz 7, Geräte, Schutzsysteme oder medizinische elektrische Geräte, die anders klassifiziert sind als im Sinne des Absatz 3, oder 4, dürfen in explosionsgefährdeten Bereichen nur dann verwendet werden, wenn durch eine geeignete, fachkundige Person (Paragraph 7, Absatz 5,) schriftlich festgestellt wurde, dass sie für die Zonen, in denen sie verwendet werden sollen, eindeutig geeignet und technisch sicher sind.
  8. Absatz 8, Geräte, Schutzsysteme oder medizinische elektrische Geräte, die nicht für die Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen klassifiziert sind oder für die nach Absatz 7, keine eindeutige Eignung für die vorliegende Zone festgestellt werden konnte, dürfen in explosionsgefährdeten Bereichen dann verwendet werden, wenn die Gefahrenanalyse (Paragraph 9,) ergeben hat, dass sie für die Zonen, in denen sie verwendet werden sollen, eindeutig geeignet und technisch sicher sind.

Vorsorge für den Fall von Störungen

Paragraph 16,

  1. Absatz eins, Für den Fall, dass ein Energieausfall zu einer Gefahrenausweitung führen kann, muss Vorsorge getroffen sein, dass Arbeitsmittel unabhängig vom Energieausfall und unabhängig von den übrigen Arbeitsvorgängen in einem sicheren Zustand gehalten werden.
  2. Absatz 2, Für den Fall, dass Arbeitsmittel mit Automatikbetrieb vom bestimmungsgemäßen Betrieb abweichen, muss Vorsorge getroffen sein, dass
    1. Ziffer eins
      sie unter sicheren Bedingungen von Hand abgeschaltet werden können und
    2. Ziffer 2
      dies ausschließlich durch Arbeitnehmer/innen durchgeführt wird, die gemäß Paragraph 6, schriftlich informiert und unterwiesen sind.
  3. Absatz 3, Für den Fall von Notabschaltungen muss Vorsorge getroffen sein, dass gespeicherte Energien so schnell und sicher wie möglich abgebaut oder isoliert werden, damit sie ihre Gefahr bringende Wirkung verlieren.
  4. Absatz 4, Maßnahmen nach Absatz eins bis 3 müssen nicht getroffen werden, wenn die Ermittlung und Beurteilung der Gefahren ergeben hat, dass die genannten Störungen zu keiner Explosionsgefahr führen können.
  5. Absatz 5, Wenn es zum schnellen und sicheren Verlassen gefährdeter Bereiche notwendig ist, sind für die Arbeitnehmer/innen die zur Flucht notwendigen Mittel bereitzustellen und ordnungsgemäß instand zu halten. Diese müssen hinsichtlich möglicher Zündquellen jedenfalls so ausgelegt sein, dass sie unter Berücksichtigung von vorhersehbaren Störungen ein sicheres Verlassen gewährleisten.

Behälter und ähnliche Betriebseinrichtungen

Paragraph 17,

  1. Absatz eins, Für das Befahren (Inspektion) von und für Arbeiten in oder an Betriebseinrichtungen, die brennbare Arbeitsstoffe enthalten, enthalten haben oder in denen sich explosionsfähige Atmosphären ansammeln können, sind Maßnahmen zu treffen, die die Entstehung explosionsgefährdeter Bereiche verhindern.
  2. Absatz 2, Arbeiten nach Absatz eins, sind zB Instandhaltung, Reinigung, Prüfung und Störungsbehebung. Betriebseinrichtungen nach Absatz eins, sind zB Behälter, Silos, Rohrleitungen, Schächte oder Gruben. Explosionsfähige Atmosphären können sich im Sinn des Absatz eins, zB durch Rohrleitungen, die brennbare Arbeitsstoffe enthalten oder durch Arbeiten, die durchgeführt werden, ansammeln. Maßnahmen im Sinne des Absatz eins, sind zB Lüftung, Inertisierung oder Konzentrationsbegrenzung.
  3. Absatz 3, Die Entstehung explosionsgefährdeter Bereiche muss an repräsentativen Stellen überwacht werden
    1. Ziffer eins
      mittels kontinuierlich messender Einrichtungen oder
    2. Ziffer 2
      zumindest vor Durchführung der Tätigkeiten und während derselben mittels mobiler Messeinrichtungen.
  4. Absatz 4, In den Fällen des Absatz 3, sind die Arbeitnehmer/innen spätestens bei Erreichen der Warn- und Alarmbedingungen, das sind höchstens 20 % der unteren Explosionsgrenze (UEG) akustisch und, falls dies nicht ausreicht, auch optisch zu warnen. Die Auslösung der Warnung und Alarmierung kann auch auf Grund anderer Kriterien erfolgen, die eine vergleichbare Sicherheit gewährleisten, zB durch Überwachung von Inertisierung, Absaug- oder mechanischen Lüftungsanlagen.
  5. Absatz 5, Weiters gilt Folgendes
    1. Ziffer eins
      Es ist dafür zu sorgen, dass Betriebseinrichtungen nicht mit offener Flamme ab- oder ausgeleuchtet werden und keine Arbeitsmittel mit flüssigen brennbaren Stoffen und keine Druckbehälter mit brennbaren Stoffen in die Betriebseinrichtungen mitgenommen werden.
    2. Ziffer 2
      Bei Heißarbeiten in Betriebseinrichtungen muss für eine ausreichende, allenfalls mechanische Lüftung gesorgt sein.
    3. Ziffer 3
      Heißarbeiten dürfen an Behältern, von denen nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden kann, dass sie brennbare Arbeitsstoffe enthalten haben, nur durchgeführt werden, wenn die Behälter vollständig mit Wasser oder Inertgas gefüllt sind.
    4. Ziffer 4
      Bei der Arbeitsfreigabe für Heißarbeiten sind die notwendigen Schutzmaßnahmen, je nach Erfordernis einzeln oder in sicherer Reihenfolge kombiniert, festzulegen und durchzuführen. Es sind dies zB
      1. Litera a
        Sperren aller Zuleitungen,
      2. Litera b
        Drucklosmachen oder Entleeren von Betriebseinrichtungen, die brennbare Arbeitsstoffe enthalten oder enthalten haben; für Rohrleitungen, die brennbare Arbeitsstoffe enthalten und sich in Betriebseinrichtungen befinden, gilt dies jedenfalls dann, wenn sie innerhalb der Betriebseinrichtung lösbare Verbindungen enthalten,
      3. Litera c
        Öffnen der Verschlüsse unter Vermeidung von Funkenbildung,
      4. Litera d
        Entfernen allenfalls vorhandener Restmengen,
      5. Litera e
        gründliches Spülen mit Wasser, Wasserdampf oder Inertgas,
      6. Litera f
        Reinigung in der Weise, dass bei späterer Erwärmung keine Brand- oder Explosionsgefahr entstehen kann.
  6. Absatz 6, Müssen Restmengen aus Betriebseinrichtungen, in deren Umgebung sich explosionsgefährdete Bereiche befinden, beseitigt werden, oder muss eine Überprüfung von Reinigungsarbeiten vor dem Befahren durchgeführt werden, hat dies mit technischen Mitteln zu erfolgen, die nicht erfordern, dass Arbeitnehmer/innen in den explosionsgefährdeten Bereichen anwesend sind. Ist dies nicht möglich, dürfen abweichend von Absatz eins und 2 diese Tätigkeiten durch Arbeitnehmer/innen durchgeführt werden, wenn alle in Zone 0 notwendigen Schutzmaßnahmen getroffen sind und, sofern gesundheitsgefährdende Arbeitsstoffe vorliegen, zusätzlich eine geeignete, von der Umgebungsatmosphäre unabhängig wirkende Atemversorgung durch Isoliergeräte eingerichtet ist.

Untertagebauarbeiten

Paragraph 18,

  1. Absatz eins, Untertagebauarbeiten dürfen im Normalbetrieb
    1. Ziffer eins
      nur ausgeführt werden, wenn die Bildung explosionsfähiger Atmosphären durch Grubengase vermieden wird, wie insbesondere durch ausreichende Bewetterung;
    2. Ziffer 2
      nicht ausgeführt werden, wenn die Konzentration von Grubengasen 25 % der unteren Explosionsgrenze (UEG) übersteigt.
  2. Absatz 2, Durch ausreichende Maßnahmen, wie Absaugung, Inertisierung oder Befeuchtung müssen im Normalbetrieb staubexplosionsgefährdete Bereiche vermieden sein.
  3. Absatz 3, Die explosionsfähigen Grubengasatmosphären müssen an repräsentativen Stellen überwacht werden,
    1. Ziffer eins
      wenn die Bildung von grubengasexplosionsgefährdeten Bereichen mit Konzentrationen von mehr als 10 % UEG unter Berücksichtigung vorhersehbarer Störungen, wie Ausfall der Bewetterung oder Gaseinbrüchen auf Grund geologischer Verhältnisse, nicht ausgeschlossen werden kann: Mittels kontinuierlich messender Einrichtungen;
    2. Ziffer 2
      ansonsten zumindest einmal täglich bzw. vor Arbeitsbeginn, bei Sprengvortrieb jedenfalls vor und nach jedem Abschlag mittels mobil messender Einrichtungen, sofern das Auftreten von explosionsfähigen Grubengasatmosphären nicht ausgeschlossen werden kann. Wenn das Messergebnis 10 % UEG überschreitet, sind umgehend Maßnahmen zur Senkung der Grubengaskonzentration zu setzen und kontinuierlich messende Einrichtungen zu installieren.
  4. Absatz 4, In den Fällen des Absatz 3, sind die Arbeitnehmer/innen
    1. Ziffer eins
      bei Erreichen der Warnbedingungen, das sind höchstens 10 % UEG, akustisch und, falls dies nicht ausreicht, auch optisch zu warnen und
    2. Ziffer 2
      bei Erreichen der Alarmbedingungen, das sind höchstens 25 % UEG, zu alarmieren.

Bohr- und Behandlungsarbeiten

Paragraph 19,

  1. Absatz eins, Bei Bohrarbeiten wie Erkundungs- und Gewinnungsbohrungen sowie bei Behandlungsarbeiten an fertig gestellten Bohrlöchern (Sonden) sind, sofern die Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren dies erfordert, vorzusehen:
    1. Ziffer eins
      Überwachungseinrichtungen, die an festgelegten Stellen die Gaskonzentrationen automatisch und kontinuierlich messen,
    2. Ziffer 2
      automatische Alarmsysteme und
    3. Ziffer 3
      Einrichtungen zur automatischen Abschaltung von elektrischen Betriebsmitteln und Verbrennungsmotoren.
  2. Absatz 2, Wenn automatische Messungen erfolgen, müssen die Messergebnisse aufgezeichnet werden und muss im Explosionsschutzdokument festgelegt werden, ob, in welcher Form und wie lange die Messergebnisse aufbewahrt werden müssen.
  3. Absatz 3, Es sind geeignete technische Maßnahmen vorzusehen, die den Gefahr bringenden Austritt brennbarer Arbeitsstoffe aus der Bohrung verhindern oder deren gefahrlose Ableitung ermöglichen.
  4. Absatz 4, Die Systeme zur Absperrung und Druckentlastung von Bohrlöchern und Rohrleitungen müssen im Fall von Störungen von geeigneten Stellen aus, zB vom Bedienungsstand oder von einer sonstigen sicheren Stelle, sicher fernbedienbar sein. Diese geeigneten Stellen sind auf Grund der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren im Explosionsschutzdokument festzulegen.
  5. Absatz 5, Außerhalb des explosionsgefährdeten Bereiches muss eine Notabschalteinrichtung vorhanden sein, die im explosionsgefährdeten Bereich sämtliche Betriebsmittel stillsetzt bzw. die gesamte elektrische Anlage im explosionsgefährdeten Bereich allpolig abschaltet. Paragraph 16, Absatz 3, bleibt unberührt.

Konstruktiver Explosionsschutz: Begrenzung der Auswirkung von Explosionen

Paragraph 20,

  1. Absatz eins, Können im Inneren von Betriebseinrichtungen (wie Behältern, Silos oder Rohrleitungen), in denen sich explosionsgefährdete Bereiche bilden können, wirksame Zündquellen nicht organisatorisch und technisch sicher ausgeschlossen werden, sind
    1. Ziffer eins
      Maßnahmen zu treffen, die die Auswirkung von Explosionen auf ein für Arbeitnehmer/innen unbedenkliches Maß beschränken (wie insbesondere explosionsfeste Bauweise, Explosionsunterdrückung oder eine Explosionsdruckentlastung ohne Gefährdung der Arbeitnehmer/innen), und
    2. Ziffer 2
      erforderlichenfalls mit Maßnahmen zu kombinieren, die die Ausbreitung von Explosionen verhindern (insbesondere Verhindern der Flammen- und Explosionsübertragung auf gefährdete Bauteile oder Bereiche durch explosionstechnische Entkopplung).
  2. Absatz 2, Für Silos oder Bunker, die Schüttgüter enthalten, die staubexplosionsfähige Atmosphären bilden können, sind jedenfalls Maßnahmen nach Absatz eins, Ziffer eins und Ziffer 2, zu treffen.

3. Abschnitt: Übergangs- und Schlussbestimmungen

Übergangsbestimmungen

Paragraph 21,

  1. Absatz eins, Bei In-Kraft-Treten dieser Verordnung bereits bestehende Arbeitsstätten, Baustellen und auswärtige Arbeitsstellen müssen erst ab 1. Juli 2006 den Paragraphen 4,, 5, 9, 12, 16 und 19 Absatz 5, dieser Verordnung entsprechen.
  2. Absatz 2, Hinsichtlich bestehender elektrischer Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen wird der Verpflichtung der Paragraph 7, Absatz eins, Ziffer eins und Paragraph 15, Absatz eins, auch durch Einhaltung der zur Zeit der Errichtung bzw. Herstellung der elektrischen Anlage in Geltung gestandenen elektrotechnischen Vorschriften und der Paragraphen 4 Punkt 3 Punkt 3 und 5 Punkt eins Punkt 2 Punkt 6 der ÖVE-EX 65 aus 1981, und der ÖVE-EX 65a/1985 entsprochen.
  3. Absatz 3, Arbeitsmittel, die bereits vor dem 1. Juli 2003 verwendet wurden und die dem Paragraph 15, Absatz 3, oder 4 nicht entsprechen, dürfen weiterverwendet werden, sofern sie keine wirksame Zündquelle darstellen. Bis zum 1. Juli 2006 ist sicherzustellen, dass solche Arbeitsmittel so gewartet und benutzt werden, dass die Explosionsgefahr so gering wie möglich gehalten wird. Falls es doch zu einer Explosion kommen sollte, ist das Risiko einer Explosionsübertragung innerhalb des Bereichs des betreffenden Arbeitsmittels kontrolliert oder so gering wie möglich zu halten, damit Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer/innen gewährleistet werden. Für solche Geräte, Schutzsysteme und medizinische elektrische Geräte gilt Paragraph 15, Absatz 7 und 8 ab 1. Juli 2006.
  4. Absatz 4, Vor In-Kraft-Treten dieser Verordnung auf Grund des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes oder auf Grund des Arbeitnehmerschutzgesetzes, Bundesgesetzblatt Nr. 234 aus 1972,, erlassene Bescheide werden durch diese Verordnung mit folgender Maßgabe nicht berührt: Wenn durch Bescheid eine Einstufung von explosionsgefährdeten Bereichen in „Zone 10“ oder in „Zone 11“ vorgenommen wurde, ist bis zum 1. Juli 2006 im Rahmen der Ermittlung und Beurteilung der Explosionsgefahren eine Einstufung dieser Bereiche gemäß Paragraph 12, vorzunehmen und im Explosionsschutzdokument zu dokumentieren. Dabei sind einzustufen
    1. Ziffer eins
      bescheidmäßig in „Zone 10“ eingestufte Bereiche in Zone 20, außer es handelt sich um einen Bereich, in dem betriebsmäßig nur gelegentlich mit dem Auftreten von explosionsfähigen Staubatmosphären zu rechnen ist und der daher in Zone 21 eingestuft werden kann;
    2. Ziffer 2
      bescheidmäßig in „Zone 11“ eingestufte Bereiche
      1. Litera a
        in Zone 21, wenn im Normalbetrieb gelegentlich mit dem Auftreten von explosionsfähigen Staubatmosphären zu rechnen ist oder
      2. Litera b
        in Zone 22, wenn im Normalbetrieb nicht oder aber nur kurzzeitig mit dem Auftreten von explosionsfähigen Staubatmosphären zu rechnen ist.
  5. Absatz 5, Werden in bestehenden Arbeitsstätten, Baustellen oder auswärtigen Arbeitsstellen mit explosionsgefährdeten Bereichen Änderungen, Erweiterungen oder Umgestaltungen vorgenommen, sind diese entsprechend den Bestimmungen dieser Verordnung vorzunehmen.

Schlussbestimmungen

Paragraph 22,

  1. Absatz eins, Gemäß Paragraph 110, Absatz 6, ASchG wird festgestellt, dass Paragraph 46, Absatz 2, 3, 5 und 8 ASchG gleichzeitig mit dieser Verordnung in Kraft treten.
  2. Absatz 2, Gemäß Paragraph 114, Absatz 3, ASchG wird festgestellt, dass Paragraph 71, Absatz 2, ASchG hinsichtlich geeigneter Arbeitskleidung für explosionsgefährdete Bereiche gleichzeitig mit dieser Verordnung in Kraft tritt.
  3. Absatz 3, Gemäß Paragraph 95, Absatz 2, ASchG wird festgestellt, dass in Paragraph 8, Absatz 2 und 3 dieser Verordnung eine Abweichung von Paragraph 46, Absatz 2, ASchG und in Paragraph 11, Absatz 4, eine Abweichung von Paragraph 43, Absatz 2, Ziffer 5 und 6 ASchG festgelegt werden.
  4. Absatz 4, Gemäß Paragraph 125, Absatz 8, ASchG wird festgestellt, dass mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft treten:
    1. Ziffer eins
      folgende gemäß Paragraph 106, Absatz 3, ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der Allgemeinen Arbeitnehmerschutzverordnung - AAV, Bundesgesetzblatt Nr. 218 aus 1983,, in der geltenden Fassung: Paragraph 6, Absatz 5,, Paragraph 7, Absatz 4, erster Satz, in Paragraph 14, Absatz 2, die Wortfolge „und explosionsgefährdete Räume“, Paragraph 14, Absatz 3,, in Paragraph 22, Absatz 5, die Wortfolge „und von explosionsgefährdeten Räumen“, in Paragraph 26, Absatz 10, erster Satz die Wortfolge „Explosionsgefährdete Räume und“;
    2. Ziffer 2
      folgende gemäß Paragraph 107, Absatz eins, ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: in Paragraph 74, Absatz eins, die Wortfolge „und in explosionsgefährdeten Räumen“, Paragraph 74, Absatz 2, erster Satz;
    3. Ziffer 3
      folgende gemäß Paragraph 109, Absatz 2, ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: Paragraph 59, Absatz 8, letzter Satz, in Paragraph 59, Absatz 13, die Wortfolge „, leicht entzündliche, entzündliche oder schwer entzündliche“ sowie der Passus „oder eine Konzentration von 10 Prozent der unteren Explosionsgrenze von Gasen oder Dämpfen leicht entzündlicher, entzündlicher oder schwer entzündlicher Arbeitsstoffe überschritten wird.“, Paragraph 60, Absatz 4 bis 9;
    4. Ziffer 4
      folgende gemäß Paragraph 110, Absatz 8, ASchG als Bundesgesetz geltende Bestimmungen der AAV: Paragraph 16, Absatz 3 und in Absatz 8, erster Satz der Begriff „und 3“, Paragraph 54, Absatz 2, 3, 4, 5,, in Paragraph 54, Absatz 6, die Wortfolge „brandgefährlichen Arbeitsstoffen und“, Paragraph 54, Absatz 7 bis 9;
    5. Ziffer 5
      den gemäß Paragraph 114, Absatz 4, Ziffer 8, ASchG als Bundesgesetz geltenden Paragraph 73, Absatz 2, zweiter Satz AAV.
    6. Ziffer 6
      in Paragraph 62, Absatz eins, letzter Satz der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten - VbF, Bundesgesetzblatt Nr. 240 aus 1991,, der Verweis „§§ 59 und 60 AAV“; dieser wird ersetzt durch den Verweis auf „§ 17 VEXAT“.
  5. Absatz 5, Die Bauarbeiterschutzverordnung - BauV, Bundesgesetzblatt Nr. 340 aus 1994,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 425 aus 2003,, wird wie folgt geändert:
    1. Ziffer eins
      In Paragraph 19, Absatz 4, entfällt das Zitat „§ 20 Absatz 8,,“.
    2. Ziffer 2
      In Paragraph 20, Absatz 4, 6 und 7 entfällt jeweils die Wortfolge „brandgefährliche oder“.
    3. Ziffer 3
      Paragraph 20, Absatz 8, tritt außer Kraft.
    4. Ziffer 4
      In Paragraph 42, Absatz eins, entfällt die Wortfolge „und explosionsgefährdeten“
    5. Ziffer 5
      Paragraph 42, Absatz 2, lautet:
  6. Absatz 2,(2) Schweiß-, Schneide- und Lötarbeiten sowie sonstige funkenbildende Arbeiten an brandgefährdeten Arbeitsplätzen sind nur zulässig, wenn geeignete Maßnahmen getroffen wurden, durch die das Entstehen eines Brandes verhindert wird.“
    1. Ziffer 6
      Paragraph 96, Absatz eins, Ziffer 3,, Absatz 6 und Absatz 9, treten außer Kraft.
    2. Ziffer 7
      In Paragraph 96, Absatz 5, entfällt die Wortfolge „und Methan“.
    3. Ziffer 8
      In Paragraph 96, Absatz 3, 5 und 8 wird das Zitat „Z 1 bis 3“ jeweils ersetzt durch „Z 1 und 2“.
    4. Ziffer 9
      Paragraph 97, Absatz eins, zweiter Satz tritt außer Kraft.
    5. Ziffer 10
      Paragraph 120, Absatz 4, zweiter Satz tritt außer Kraft.
    6. Ziffer 11
      Paragraph 121, tritt außer Kraft.
    7. Ziffer 12
      Paragraph 122, Absatz 2, zweiter Satz tritt außer Kraft.
    8. Ziffer 13
      In Paragraph 123, Absatz eins, wird das Zitat „§§ 120 bis 122“ ersetzt durch „§§ 120 und 122“, lautet der letzte Halbsatz „wenn ein Sauerstoffgehalt unter 17 % vorliegt.“ und entfallen die Ziffern 1 und 2.
    9. Ziffer 14
      In Paragraph 130, Absatz 4, wird die Wortfolge „explosible Gas-Luftgemische im Sinne des Paragraph 20, Absatz 8, ersetzt durch „eine Konzentration explosionsfähiger Gas-Luftgemische von 50 % oder mehr der unteren Explosionsgrenze“.
    10. Ziffer 15
      In Paragraph 130, Absatz 5, wird der Satzteil „die Bildung eines explosiblen Gas-Luftgemisches (Paragraph 20, Absatz 8,) rechtzeitig anzeigen.“ ersetzt durch die Wortfolge „rechtzeitig anzeigen, dass die Konzentration eines explosionsfähigen Gas-Luftgemisches 50 % der unteren Explosionsgrenze erreicht.“
  7. Absatz 6, In Paragraph 51, der Arbeitsmittel-Verordnung - AM-VO, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 164 aus 2000,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 313 aus 2002,, entfällt der Absatz 7 und wird in Absatz 8, der Verweis „Abs. 1 bis 7“ ersetzt durch „Abs. 1 bis 6“.
  8. Absatz 7, Gemäß Paragraph 195, Absatz 2, des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2003,, wird festgestellt, dass gleichzeitig mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung folgende gemäß Paragraph 195, Absatz eins, Ziffer eins, MinroG als Bundesgesetz geltenden Bestimmungen der Erdöl-Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 278 aus 1937,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, außer Kraft treten: Paragraphen 32, 36, 38, 41, 47 A,, weiters Paragraph 47 B, Absatz eins, Litera b, c, e, f und g jeweils hinsichtlich explosionsgefährdeter Bereiche, Paragraph 47 B, Absatz 2,, in Paragraph 47 D, die Wortfolge „sowie sinngemäß die Bestimmungen des Paragraph 47 B, Absatz 2, sowie die Anlage “Bestimmungen über die Durchführung von Feuerarbeiten in explosions- und feuergefährdeten Betriebsbereichen“.
  9. Absatz 8, Gemäß Paragraph 195, Absatz 2, des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2003,, wird festgestellt, dass gleichzeitig mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung Paragraphen 18 und 126 Absatz 6, der gemäß Paragraph 195, Absatz eins, Ziffer 4, MinroG als Bundesgesetz geltenden Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1959,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, außer Kraft treten.
  10. Absatz 9, Gemäß Paragraph 195, Absatz 2, des Mineralrohstoffgesetzes - MinroG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 38 aus 1999,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 112 aus 2003,, wird festgestellt, dass gleichzeitig mit In-Kraft-Treten dieser Verordnung
    1. Ziffer eins
      folgende gemäß Paragraph 195, Absatz eins, Ziffer eins, MinroG als Bundesgesetz geltenden Bestimmungen der Erdöl-Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 278 aus 1937,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, außer Kraft treten: Paragraphen 32, 36, 38, 41, 47 A,, weiters Paragraph 47 B, Absatz eins, Litera b bis g jeweils hinsichtlich explosionsgefährdeter Bereiche, Paragraph 47 B, Absatz 2,, in Paragraph 47 D, die Wortfolge „sowie sinngemäß die Bestimmungen des Paragraph 47 B, Absatz 2, sowie die Anlage “Bestimmungen über die Durchführung von Feuerarbeiten in explosions- und feuergefährdeten Betriebsbereichen“;
    2. Ziffer 2
      Paragraphen 18 und 126 Absatz 6, der gemäß Paragraph 195, Absatz eins, Ziffer 4, MinroG als Bundesgesetz geltenden Allgemeinen Bergpolizeiverordnung, Bundesgesetzblatt Nr. 114 aus 1959,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, außer Kraft treten;
    3. Ziffer 3
      in Paragraph 3, Absatz eins, der gemäß Paragraph 196, Absatz eins, Ziffer 7, MinroG als Bundesgesetz geltenden Bergpolizeiverordnung für Elektrotechnik, Bundesgesetzblatt Nr. 737 aus 1996,, zuletzt geändert mit Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 21 aus 2002,, im ersten Satz der Satzteil „wenn sie sich jedoch in explosionsgefährdeten Bereichen in geschlossenen Räumen befinden, mindestens vierteljährlich“ und im zweiten Satz die Wortfolge „in explosionsgefährdeten oder“ außer Kraft treten.
  11. Absatz 10, Durch diese Verordnung werden folgende Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft umgesetzt:
    1. Ziffer eins
      Richtlinie 1999/92/EG vom 16.12.1999, ABl. Nr. L 23 vom 28.1.2000, berichtigt durch ABl. Nr. L 134 vom 7.6.2000, über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können;
    2. Ziffer 2
      Richtlinie 92/91/EWG vom 3.11.1992, ABl. Nr. L 348 vom 28.11.1992, über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, hinsichtlich ihrer Bestimmungen über den Explosionsschutz;
    3. Ziffer 3
      Richtlinie 92/104/EWG vom 3.12.1992, ABl. Nr. L 404 vom 31.12.1992, über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben, hinsichtlich ihrer Bestimmungen über den Explosionsschutz im Geltungsbereich dieser Verordnung.
  12. Absatz 11, Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung folgenden Monatsersten in Kraft.

Bartenstein