119. Verordnung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, mit der die Verordnung über Grenzwerte für Arbeitsstoffe und über krebserzeugende Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2003 - GKV 2003), geändert wird

Auf Grund des § 48 Abs. 1 Z 3 sowie auf Grund der §§ 40 und 45 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 159/2001, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 48, Absatz eins, Ziffer 3, sowie auf Grund der Paragraphen 40, und 45 des Bundesgesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (ArbeitnehmerInnenschutzgesetz - ASchG), Bundesgesetzblatt Nr. 450 aus 1994,, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 159 aus 2001,, wird verordnet:

1.Novellierungsanordnung 1, Im Inhaltsverzeichnis zum 3. Abschnitt lauten die Bezeichnungen der §§ 19 und 20 wie folgt:Im Inhaltsverzeichnis zum 3. Abschnitt lauten die Bezeichnungen der Paragraphen 19, und 20 wie folgt:

„§ 19. Hartholzstaub: Umluftverbot und Ausnahmen

§ 20. Hartholzstaub: erheblicher Umfang“Paragraph 20, Hartholzstaub: erheblicher Umfang“

2.Novellierungsanordnung 2, In § 5 Abs. 2 erster Satz wird das Wort „Jahresmittelwert“ durch das Wort „Tagesmittelwert“ersetzt.In Paragraph 5, Absatz 2, erster Satz wird das Wort „Jahresmittelwert“ durch das Wort „Tagesmittelwert“ersetzt.

3.Novellierungsanordnung 3, In § 5 Abs. 3 Z 1 und 2 entfällt jeweils der zweite Satz.In Paragraph 5, Absatz 3, Ziffer eins, und 2 entfällt jeweils der zweite Satz.

4.Novellierungsanordnung 4, § 6 Abs. 2 lautet:Paragraph 6, Absatz 2, lautet:

1. „Absatz 2,(2) Der MAK-Wert für Kohlenwasserstoffdämpfe beträgt als Tagesmittelwert:

   1. 1.Ziffer eins
      200 ml/m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von weniger als 1 %, an n-Hexan von weniger als 5 % und an Cyclo-/Isohexanen von weniger als 25 %,
   2. 2.Ziffer 2
      70 ml/m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von 1 % bis 25 % und an Hexanen von weniger als 1 %,
   3. 3.Ziffer 3
      20 ml/ m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von mehr als 25 %,
   4. 4.Ziffer 4
      50 ml/ m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an n-Hexan von 5 % oder mehr,
   5. 5.Ziffer 5
      170 ml/ m3 für Kohlenwasserstoffgemische mit einem Gehalt an aromatischen Kohlenwasserstoffen von weniger als 1 %, an n-Hexan von weniger als 5 % und an Cyclo-/Isohexanen von 25 % oder mehr.

   Die in Z 1 bis 5 angegebenen Gehalte sind als Gewichtsprozent in der Flüssigkeit zu verstehen.“Die in Ziffer eins, bis 5 angegebenen Gehalte sind als Gewichtsprozent in der Flüssigkeit zu verstehen.“

5.Novellierungsanordnung 5, In § 6 Abs. 3 erster Satz wird das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 5“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz 3, erster Satz wird das Zitat „Abs. 2 Ziffer eins, bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Ziffer eins, bis 5“ ersetzt.

6.Novellierungsanordnung 6, In § 6 Abs. 3 Z 1 wird das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Z 1 bis 5“ ersetzt.In Paragraph 6, Absatz 3, Ziffer eins, wird das Zitat „Abs. 2 Ziffer eins, bis 4“ durch das Zitat „Abs. 2 Ziffer eins, bis 5“ ersetzt.

7.Novellierungsanordnung 7, § 6 wird folgender Abs. 6 angefügt:Paragraph 6, wird folgender Absatz 6, angefügt:

1. „Absatz 6,(6) Liefert ein Messverfahren zur Ermittlung der Kohlenwasserstoffdämpfe gemäß § 6 GKV 2003 Ergebnisse in der Einheit mg/ m3, so ist unter Zugrundelegung der Molmasse von Octan auf die Einheit ml/m3 umzurechnen.“(6) Liefert ein Messverfahren zur Ermittlung der Kohlenwasserstoffdämpfe gemäß Paragraph 6, GKV 2003 Ergebnisse in der Einheit mg/ m3, so ist unter Zugrundelegung der Molmasse von Octan auf die Einheit ml/m3 umzurechnen.“

8.Novellierungsanordnung 8, In der Überschrift zu § 19 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.In der Überschrift zu Paragraph 19, wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.

9.Novellierungsanordnung 9, In § 19 Abs. 1 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 19, Absatz eins, wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

10.Novellierungsanordnung 10, § 19 Abs. 1 wird folgender Satz angefügt:Paragraph 19, Absatz eins, wird folgender Satz angefügt:

„ Als Hartholz im Sinne der §§ 19 und 20 gelten insbesondere die in Anhang V (Hartholz-Liste) angeführten Harthölzer.“ „ Als Hartholz im Sinne der Paragraphen 19, und 20 gelten insbesondere die in Anhang römisch fünf (Hartholz-Liste) angeführten Harthölzer.“

11.Novellierungsanordnung 11, In der Überschrift zu § 20 wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.In der Überschrift zu Paragraph 20, wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstaub“ durch das Wort „Hartholzstaub“ ersetzt.

12.Novellierungsanordnung 12, In § 20 Abs. 1 erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz eins, erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

13.Novellierungsanordnung 13, In § 20 Abs. 2 erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz 2, erster Satz wird die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholz“ durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

14.Novellierungsanordnung 14, § 20 Abs. 2 Z 1 bis 4 lauten:Paragraph 20, Absatz 2, Ziffer eins, bis 4 lauten:

1. „1.Ziffer eins
   Massivholz in m3, ausgenommen Hartholz,
2. 2.Ziffer 2
   Massivholz Hartholz in m3,
3. 3.Ziffer 3
   Holzwerkstoffen in m3, abzüglich des Anteils an Hartholz in Holzwerkstoffen, und dem
4. 4.Ziffer 4
   Anteil an Harthölzern in m3 in Holzwerkstoffen.“

15.Novellierungsanordnung 15, § 20 Abs. 3 lautet:Paragraph 20, Absatz 3, lautet:

1. „Absatz 3,(3) Abweichend von Abs. 2 Z 3 und 4 sind mit Harthölzern furnierte Platten bei der Durchführung von Schleifarbeiten dem Hartholz zuzuordnen. Im Übrigen sind Holzwerkstoffe, die in unterschiedlichen Anteilen Harthölzer enthalten, gesondert anzugeben, wobei für jeden Holzwerkstoff der jeweilige Anteil an Harthölzern anzuführen ist. Wenn keine Angaben der HerstellerInnen oder ImporteurInnen vorliegen, ist ein Anteil an Hartholz von 20 % anzunehmen.“(3) Abweichend von Absatz 2, Ziffer 3, und 4 sind mit Harthölzern furnierte Platten bei der Durchführung von Schleifarbeiten dem Hartholz zuzuordnen. Im Übrigen sind Holzwerkstoffe, die in unterschiedlichen Anteilen Harthölzer enthalten, gesondert anzugeben, wobei für jeden Holzwerkstoff der jeweilige Anteil an Harthölzern anzuführen ist. Wenn keine Angaben der HerstellerInnen oder ImporteurInnen vorliegen, ist ein Anteil an Hartholz von 20 % anzunehmen.“

16.Novellierungsanordnung 16, In § 20 Abs. 4 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz 4, werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

17.Novellierungsanordnung 17, In § 20 Abs. 5 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz 5, werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

18.Novellierungsanordnung 18, In § 20 Abs. 6 werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz 6, werden die Ausdrücke „Buchen- und Eichenholz“ und „Buchen- oder Eichenholz“jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

19.Novellierungsanordnung 19, § 20 Abs. 7 Z 1 bis 3 lauten:Paragraph 20, Absatz 7, Ziffer eins, bis 3 lauten:

1. „1.Ziffer eins
   von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivholz in m3 (ausgenommen Hartholz): 40 %;
2. 2.Ziffer 2
   von der in der Rohmenge enthaltenen Menge an Massivhartholz in m3: 60 %;
3. 3.Ziffer 3
   von den in der Rohmenge enthaltenen Holzwerkstoffen einschließlich des Anteils an Hartholz in m3: 10 %.“

20.Novellierungsanordnung 20, In § 20 Abs. 8 zweiter Satz wird die Wortfolge „Eichen- oder Buchenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.In Paragraph 20, Absatz 8, zweiter Satz wird die Wortfolge „Eichen- oder Buchenholz“ jeweils durch das Wort „Hartholz“ ersetzt.

21.Novellierungsanordnung 21, In § 21 wird in Abs. 4 das Zitat „BGBl. II Nr. 184/2002“ durch das Zitat „BGBl. II Nr. 184/2003“ ersetzt und folgender Abs. 5 angefügt:In Paragraph 21, wird in Absatz 4, das Zitat „BGBl. römisch zwei Nr. 184/2002“ durch das Zitat „BGBl. römisch zwei Nr. 184/2003“ ersetzt und folgender Absatz 5, angefügt:

1. „Absatz 5,(5) Die Bezeichnungen der §§ 19 und 20 im Inhaltsverzeichnis, § 5 Abs. 2 erster Satz und Abs. 3 Z 1 und 2, § 6 Abs. 2, Abs. 3 erster Satz, Abs. 3 Z 1 und Abs. 6, die Überschrift zu § 19, § 19 Abs. 1, § 20 samt Überschrift, Anhang I/2003 (Stoffliste), Anhang II/2003 (TRK-Liste), Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) in der Fassung BGBl. II Nr. 119/2004 sowie Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) treten mit dem ersten auf die Kundmachung dieser Verordnung folgenden Monatsersten in Kraft.“(5) Die Bezeichnungen der Paragraphen 19, und 20 im Inhaltsverzeichnis, Paragraph 5, Absatz 2, erster Satz und Absatz 3, Ziffer eins, und 2, Paragraph 6, Absatz 2,, Absatz 3, erster Satz, Absatz 3, Ziffer eins und Absatz 6,, die Überschrift zu Paragraph 19,, Paragraph 19, Absatz eins,, Paragraph 20, samt Überschrift, Anhang I/2003 (Stoffliste), Anhang II/2003 (TRK-Liste), Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) in der Fassung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 119 aus 2004, sowie Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) treten mit dem ersten auf die Kundmachung dieser Verordnung folgenden Monatsersten in Kraft.“

22.Novellierungsanordnung 22, In Anhang I/2003 (Stoffliste) entfällt die Zeile:

Buchenholzstaub

siehe Anhang II, Holzstaub und III Csiehe Anhang römisch zwei, Holzstaub und römisch drei C

S

23.Novellierungsanordnung 23, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile

tert-Butylacetat	CH3 · COO · C4H9	150	700	150	700	Mow
[540-88-5]

durch folgende Zeile ersetzt:

tert-Butylacetat [540-88-5] tert-Butylacetat , [540-88-5]

CH3 · COO · C4H9

20

96

20

96

15(Miw)

4x

24.Novellierungsanordnung 24, In Anhang I/2003 (Stoffliste) werden die Zeilen

2,4-Diisocyanattoluol	CH3 · C6H3(NCO)2	0,01	0,07	0,02	0,14	5(Mow)	8x		Sa
[584-84-9]
2,6-Diisocyanattoluol [91-08-7] 2,6-Diisocyanattoluol , [91-08-7]	CH3 · C6H3(NCO)2	0,01	0,07	0,02	0,14	5(Mow)	8x		Sa

durch folgende Zeilen ersetzt:

2,4-Diisocyanattoluol	CH3 · C6H3(NCO)2	0,005	0,035	0,02	0,14	15(Miw)	4x		Sa
[584-84-9]
2,6-Diisocyanattoluol [91-08-7] 2,6-Diisocyanattoluol , [91-08-7]	CH3 · C6H3(NCO)2	0,005	0,035	0,02	0,14	15(Miw)	4x		Sa

25.Novellierungsanordnung 25, In Anhang I/2003 (Stoffliste) entfällt die Zeile:

Eichenholzstaub

siehe Anhang II, Holzstaub und III Csiehe Anhang römisch zwei, Holzstaub und römisch drei C

S

27.Novellierungsanordnung 27, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird nach der Zeile

Hanf

2 E

S

folgende Zeile eingefügt:

Hartholzstaub

siehe Anhang II, Holzstaub und III Csiehe Anhang römisch zwei, Holzstaub und römisch drei C

S

28.Novellierungsanordnung 28, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile

Holzstaub (außer Buchen- und Eichenholzstaub)

siehe Anhang II undsiehe Anhang römisch zwei und III Crömisch drei C

S

durch folgende Zeile ersetzt:

Holzstaub (außer Hartholzstaub)

siehe Anhang II undsiehe Anhang römisch zwei und III Crömisch drei C

S

29.Novellierungsanordnung 29, In Anhang I/2003 (Stoffliste) werden nach der Zeile

Methylphenyldiamin

s. 2,4-Toluylendiamin

folgende Zeilen eingefügt:

4-Methyl-m-phenyldiisocyanat	s. 2,4-Diisocyanattoluol
2-Methyl-m-phenyldiisocyanat	s. 2,6-Diisiocyanattoluol

30.Novellierungsanordnung 30, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird die Zeile

Morpholin 10 [110-91-8]

C4H9NO

20

70

40

140

5(Mow)

8x

H

durch folgende Zeile ersetzt:

Morpholin 10 [110-91-8]

C4H9NO

10

36

10

36

15(Miw)

4x

H

31.Novellierungsanordnung 31, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen

Acryladehyd

Biphenyl

Chloracetaldehyd

Chlorethan

Chlormethan

5-Chlor-2methyl-2,3-dihydroisothiazol-3-on [26172-55-4] und 2-Methyl-2,3-dihydroisothiazol-3-on [2682-20-4] Gemisch im Verhältnis 3:1

3-Chlorpropen (Allylchlorid)

Cyclohexanol

1,4-Dichlorbenzol

Ethylformiat

2-Hexanon

4-Hydroxy-4-methyl-pentan-2-on

2-Methoxypropanol

2-Methoxypropylacetat

Naphthalin

Nitromethan

Tetrachlorethylen

Tri-n-butylphosphat

Trichlorbenzol

1,1,1-Trichlorethan

Trimethylphosphit

in der Spalte „H, S“ jeweils das Symbol „H“ eingefügt.

32.Novellierungsanordnung 32, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen

Acrylnitril

2-Aminoethanol

p-Benzochinon

p-tert-Butylphenol

Diethanolamin

Natriumdiethyldithiocarbamat

in der Spalte „H, S" jeweils das Symbol „Sh" eingefügt.

33.Novellierungsanordnung 33, In Anhang I/2003 (Stoffliste) wird bei den Stoffen

Hexamethylen-1,6-diisocyanat (Sah)

Phenylisocyanat (Sah)

Piperazin (Sah)

Zirkon (Sah)

in der Spalte „H, S" jeweils das Symbol „Sah" eingefügt.

34.Novellierungsanordnung 34, In Anhang II/2003 (TRK-Liste) wird die Zeile

Benzol - Kokereien (Dickteerabscheider, Kondensation, Gassaugerhaus) – Tankfeld in der Mineralölindustrie – Reparatur und Wartung von Ottokraftstoff bzw. Benzol führenden TeilenBenzol, - Kokereien (Dickteerabscheider, , Kondensation, Gassaugerhaus), – Tankfeld in der Mineralölindustrie, – Reparatur und Wartung von Ottokraftstoff , bzw. Benzol führenden Teilen	2,5 2,5 2,5 , 2,5, , 2,5, 2,5	8 8 8 , 8, , 8, 8	10 10 10 , 10, , 10, 10	32 32 32 , 32, , 32, 32
- im übrigen	1	3,2	4	12,8

durch folgende Zeile ersetzt:

Benzol

1

3,2

4

12,8

 

36.Novellierungsanordnung 36, In Anhang III/2003 (Liste krebserzeugender Arbeitsstoffe) wird in C 6) die Wortfolge „Buchen- oder Eichenholzstäube“ durch das Wort „Hartholzstäube“ ersetzt.

37.Novellierungsanordnung 37, Nach Anhang IV(Maschinenlisten Holzstaub) wird folgender Anhang V/2003 (Hartholz-Liste) angefügt:

ANHANG V/2003

HARTHOLZ-LISTE

(gemäß IARC-Monographie, Vol 62, Wood Dust and Formaldehyd, Lyon 1995)

 

 

Harthölzer sind insbesondere:

 

Afrikanisches Mahagony (Khaya)

Afrormosioa (Pericopis Elata)

Ahorn (Acer)

Balsa (Ochroma)

Birke (Betula)

Brasilianisches Rosenholz (Dalbergia Nigra)

Buche (Fagus)

Ebenholz (Diospyros)

Eiche (Quercus)

Erle (Alnus)

Esche (Fraxinus)

Hickory (Carya)

Iroko (Chlorophora Excelsa)

Kastanie (Castanea)

Kaurikiefer (Agathis Australis)

Kirsche (Prunus)

Limba (Terminalia Superba)

Linde (Tilia)

Mansonia (Mansonia)

Meranti (Shorea)

Nyaoth (Palaquium Hexandrum)

Obeche (Triplochiton Scleroxylon)

Palisander (Dalbergia)

Pappel (Populus)

Platane (Platanus)

Rimu, Red Pine (Dacrydium Cupressinum)

Teak (Tectona Grandis)

Ulme (Ulmus)

Walnuss (Juglans)

Weide (Salix)

Weißbuche (Carpinus)

Bartenstein