bundesgesetzblatt
für die republik österreich
Jahrgang 2004 	Ausgegeben am 9. März 2004 	Teil II
117. Kundmachung:	Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Aufzügen
117. Kundmachung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit betreffend das Verzeichnis der harmonisierten Normen für die Sicherheit von Aufzügen
Auf Grund des § 71 Abs. 4 der Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194, in Verbindung mit § 31 Abs. 1 und Abs. 2 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 1996 – ASV 1996, BGBl. Nr. 780/1998, wird kundgemacht:
	1.	Die Neufassung des Anhangs 4A der Aufzüge-Sicherheitsverordnung betreffend das Verzeichnis der harmonisierten Europäischen Normen für die Sicherheit von Aufzügen wird in der Anlage geregelt.
	2.	Die Kundmachung vom 4. Juni 1999, BGBl. II Nr. 173/1999, wird hiermit gegenstandslos.
Bartenstein