BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2004

Ausgegeben am 12. August 2004

Teil IIITeil römisch drei

96. Abkommen über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Islamischen Republik Iran samt Protokoll
	(NR: GP XXI RV 929 VV S. 101. BR: 6641 S. 687.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 21 Regierungsvorlage 929 VV Sitzung 101. Bundesrat:, 6641 Sitzung 687.)

96.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages samt Protokoll wird genehmigt.

Abkommen über die gegenseitige Förderung und den Schutz von Investitionen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Islamischen Republik Iran samt Protokoll

[Deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[Persischer Vertragstext siehe Anlagen]

[Englischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Art. 14 Abs. 2 des Abkommens wurden am 4. Juli 2002 bzw. am 12. Mai 2004 notifiziert; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 14 Abs. 2 am 11. Juli 2004 in Kraft getreten.Die Mitteilungen gemäß Artikel 14, Absatz 2, des Abkommens wurden am 4. Juli 2002 bzw. am 12. Mai 2004 notifiziert; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 14, Absatz 2, am 11. Juli 2004 in Kraft getreten.

Schüssel