BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2004

Ausgegeben am 19. Mai 2004

Teil IIITeil römisch drei

45. Abkommen zwischen der Republik Österreich und Georgien über die Förderung und den Schutz von Investitionen
	(NR: GP XXI RV 901 AB 1017 S. 95. BR: AB 6609 S. 685.)Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 21 Regierungsvorlage 901 Ausschussbericht 1017 Sitzung 95. Bundesrat:, Ausschussbericht 6609 Sitzung 685.)

45.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

ABKOMMEN
zwischen der Republik Österreich und Georgien über die Förderung und den Schutz von Investitionen

[deutscher Vertragstext siehe Anlagen]

[georgischer Vertragstext siehe Anlagen]

[englischer Vertragstext siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Dezember 2003 ausgetauscht; das Abkommen ist gemäß seinem Art. 27 Abs. 1 mit 1. März 2004 in Kraft getreten.Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 10. Dezember 2003 ausgetauscht; das Abkommen ist gemäß seinem Artikel 27, Absatz eins, mit 1. März 2004 in Kraft getreten.

Schüssel