BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2004

Ausgegeben am 19. Mai 2004

Teil römisch drei

44. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Jemen über die Förderung und den Schutz von Investitionen

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 178 Ausschussbericht 304 Sitzung 38. Bundesrat:, Ausschussbericht 6914 Sitzung 703.)

44.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

ABKOMMEN
zwischen der Republik Österreich und der Republik Jemen über die Förderung und den Schutz von Investitionen

 

[Deutscher Vertragstext siehe Anlage]

[Arabischer Vertragstext siehe Anlage]

[Englischer Vertragstext siehe Anlage]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 24. April 2004 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 27, Absatz eins, mit 1. Juli 2004 in Kraft.

Schüssel