Jahrgang 2004 |
Ausgegeben am 19. Mai 2004 |
Teil römisch drei |
44. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Jemen über die Förderung und den Schutz von Investitionen | |
| Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 178 Ausschussbericht 304 Sitzung 38. Bundesrat:, Ausschussbericht 6914 Sitzung 703.) |
Der Nationalrat hat beschlossen:
Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.
[Deutscher Vertragstext siehe Anlage]
[Arabischer Vertragstext siehe Anlage]
[Englischer Vertragstext siehe Anlage]
Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 24. April 2004 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Artikel 27, Absatz eins, mit 1. Juli 2004 in Kraft.
Schüssel