BUNDESGESETZBLATT
FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

Jahrgang 2004

Ausgegeben am 12. November 2004

Teil römisch drei

135. Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik

Nationalrat:, Gesetzgebungsperiode römisch 22 Regierungsvorlage 371 Ausschussbericht 481 Sitzung 61. Bundesrat:, Ausschussbericht 7054 Sitzung 710.)

135.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerkabinett der Ukraine über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Wissenschaft und Technik

[Deutscher Vertragstext/siehe Anlagen]

[Ukrainischer Vertragstext/siehe Anlagen]

Die Mitteilungen gemäß Artikel 9 Absatz 1 des Abkommens wurden am 19. April 2004 bzw. am 4. Oktober 2004 abgegeben; das Abkommen wird gemäß seinem Artikel 9 Absatz 1 mit 1. Jänner 2005 in Kraft treten.

Schüssel