Entwurf

Art. X1
Änderung des Bundesmuseen-Gesetzes 2002

Das Bundesmuseen-Gesetz 2002, BGBl. I Nr. 14, zuletzt geändert durch das Budgetbegleitgesetz 2011, BGBl. I Nr. 111/2010, wird wie folgt geändert:Das Bundesmuseen-Gesetz 2002, BGBl. römisch eins Nr. 14, zuletzt geändert durch das Budgetbegleitgesetz 2011, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 111 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 5 Abs. 4 erster Satz lautet:Paragraph 5, Absatz 4, erster Satz lautet:

„Der Bund leistet den in § 1 aufgezählten Einrichtungen des Bundes für die Aufwendungen, die ihnen in Erfüllung ihres kulturpolitischen Auftrages entstehen, ab dem 1. Jänner 2012 eine jährliche Basisabgeltung in Höhe von 107,653 Millionen Euro im Verhältnis von 84,625 Millionen Euro für die Bundesmuseen und von 23,028 Millionen Euro für die Österreichische Nationalbibliothek.“„Der Bund leistet den in Paragraph eins, aufgezählten Einrichtungen des Bundes für die Aufwendungen, die ihnen in Erfüllung ihres kulturpolitischen Auftrages entstehen, ab dem 1. Jänner 2012 eine jährliche Basisabgeltung in Höhe von 107,653 Millionen Euro im Verhältnis von 84,625 Millionen Euro für die Bundesmuseen und von 23,028 Millionen Euro für die Österreichische Nationalbibliothek.“

2.Novellierungsanordnung 2, Nach § 11 wird folgender § 11a eingefügt:Nach Paragraph 11, wird folgender Paragraph 11 a, eingefügt:

„§ 11a (1) Das Pathologisch-anatomische Bundesmuseum in Wien wird mit 1. Jänner 2012 in das Naturhistorische Museum eingegliedert.

1. (2)Absatz 2Auf Beamte, die am 31. Dezember 2011 dem Personalstand des Pathologisch-anatomischen Bundesmuseums in Wien angehören, und auf Vertragsbedienstete des Bundes, die am 31. Dezember 2011 dem Pathologisch-anatomischen Bundesmuseum in Wien angehören, finden die Bestimmungen des § 11 sinngemäß Anwendung.“Auf Beamte, die am 31. Dezember 2011 dem Personalstand des Pathologisch-anatomischen Bundesmuseums in Wien angehören, und auf Vertragsbedienstete des Bundes, die am 31. Dezember 2011 dem Pathologisch-anatomischen Bundesmuseum in Wien angehören, finden die Bestimmungen des Paragraph 11, sinngemäß Anwendung.“

3.Novellierungsanordnung 3, In § 14 Abs. 2 wird die Wendung „§ 11“ durch die Wendung „§ 11 und § 11a“ ersetzt.In Paragraph 14, Absatz 2, wird die Wendung „§ 11“ durch die Wendung „§ 11 und Paragraph 11 a, “, ersetzt.

4.Novellierungsanordnung 4, Dem § 22 wird folgender Abs. 7 angefügt:Dem Paragraph 22, wird folgender Absatz 7, angefügt:

1. „(7)Absatz 7§ 5 Abs. 4 erster Satz, § 11a und § 14 Abs. 2 in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, BGBl. I Nr. XXX/2011, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.“Paragraph 5, Absatz 4, erster Satz, Paragraph 11 a und Paragraph 14, Absatz 2, in der Fassung des Budgetbegleitgesetzes 2012, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. römisch 30 aus 2011,, treten mit 1. Jänner 2012 in Kraft.“