Verordnung des Bundesministers für Gesundheit, mit der die Kosmetikverordnung geändert wird

Auf Grund des § 20 des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, BGBl. I Nr. 13/2006, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 52/2009, wird verordnet:Auf Grund des Paragraph 20, des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes - LMSVG, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 13 aus 2006,, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 52 aus 2009,, wird verordnet:

Die Kosmetikverordnung, BGBl. II Nr. 375/1999, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl. II Nr. 94/2010, wird wie folgt geändert:Die Kosmetikverordnung, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 375 aus 1999,, zuletzt geändert durch die Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 94 aus 2010,, wird wie folgt geändert:

1.Novellierungsanordnung 1, § 5 Abs. 2 lautet:Paragraph 5, Absatz 2, lautet:

1. „(2)Absatz 2,Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. .../.... entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 209 betrifft, dürfen bis 30. November 2010 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.“

2.Novellierungsanordnung 2, § 5 Abs. 4 lautet:Paragraph 5, Absatz 4, lautet:

1. „(4)Absatz 4,Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. .../.... entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 207, und Anlage 3, Erster Teil, Nr. 58 betrifft, dürfen bis 28. Februar 2011 hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden.

3.Novellierungsanordnung 3, Dem § 5 wird folgender Abs. 7 angefügt:Dem Paragraph 5, wird folgender Absatz 7, angefügt:

1. „(6)Absatz 6,Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. .../.... entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, soweit es die Angabe von Warnhinweisen für Stoffe der Anlage 2, Erster Teil, Nr. 8, 8a, 9, 9a, 16, 22, 193, 202, 203, 205 und 208 sowie die Angabe von Warnhinweisen für Stoffe der Anlage 2, Zweiter Teil, Nr. 3, 4, 5, 6, 10, 11, 12, 16, 19, 20, 21, 22, 25, 26, 27, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 44, 48, 49, 50, 55 und 56 betrifft, dürfen bis 31. Oktober 2011 hergestellt oder eingeführt und bis 31. Oktober 2012 in Verkehr gebracht werden.“

4.Novellierungsanordnung 4, § 6 lautet:Paragraph 6, lautet:

5.Novellierungsanordnung 5, Fußnote 1) in Anlage 1 lautet:

„1) Nummern entsprechend der Richtlinie 76/768/EWG, Anhang II, zuletzt geändert durch die RL 2010/4/EU.“„1) Nummern entsprechend der Richtlinie 76/768/EWG, Anhang römisch zwei, zuletzt geändert durch die RL 2010/4/EU.“

6.Novellierungsanordnung 6, In Anlage 2 Erster Teil Nummer 190 lautet die Stoffbezeichnung:

„Acid Blue 9 Aluminium lake“

7.Novellierungsanordnung 7, In Anlage 2 Erster Teil Nummer 192 lautet die Stoffbezeichnung:

„Acid Red 18 Aluminium lake“

8.Novellierungsanordnung 8, In Anlage 2 Erster Teil Nummer 202 lautet die Stoffbezeichnung:

„1,3-bis-(2,4-diaminophenoxy)propan“Novellierungsanordnung 1,3-bis-(2,4-diaminophenoxypropan ,

9.Novellierungsanordnung 9, In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f Buchstaben a und b der Nummern 8 und 8a die Wortfolge „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen“ durch nachstehende Wortfolge ersetzt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

10.Novellierungsanordnung 10, Anlage 2 Erster Teil Nummer 9 Spalte f lautet:

„a)

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.

Enthält Phenylendiamine (p-Toluylendiamine). Nicht zur Färbung von Wimpern und Augenbrauen verwenden.

b) Nur für gewerbliche Verwendung

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.

Enthält Phenylendiamine (p-Toluylendiamine). Geeignete Handschuhe tragen.“

11.Novellierungsanordnung 11, Anlage 2 Erster Teil Nummer 9a Spalte f lautet:

„a)

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.

Enthält Phenylendiamine (p-Toluylendiamine). Nicht zur Färbung von Wimpern und Augenbrauen verwenden.

b) Nur für gewerbliche Verwendung

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.

Enthält Phenylendiamine (p-Toluylendiamine). Geeignete Handschuhe tragen.“

12.Novellierungsanordnung 12, In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f Buchstaben a und b der Nummern 8a und 9a wie folgt angefügt:

„Das Mischungsverhältnis muss auf dem Etikett angegeben werden.“

13.Novellierungsanordnung 13, In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f der Nummer 16 die Wortfolge „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen“ durch nachstehende Wortfolge ersetzt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

14.Novellierungsanordnung 14, In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f Buchstabe a Z 1 und 2 der Nummer 22 wie folgt angefügt:In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f Buchstabe a Ziffer eins und 2 der Nummer 22 wie folgt angefügt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt. Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

15.Novellierungsanordnung 15, In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f Buchstabe a der Nummern 202 und 203 die Wortfolge „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen“ durch nachstehende Wortfolge ersetzt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

16.Novellierungsanordnung 16, In Anlage 2 Erster Teil wird in Spalte f Buchstabe a der Nummern 193 und 205 wie folgt angefügt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Dieses Produkts ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

17.Novellierungsanordnung 17, In Anlage 2 Zweiter Teil wird in Spalte f Buchstaben a und b der Nummer 3 die Wortfolge „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen“ durch nachstehende Wortfolge ersetzt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

18.Novellierungsanordnung 18, In Anlage 2 Zweiter Teil wird in Spalte f der Nummern 4, 20, 26, 32, 34, 35, 36, 37, 38, 39 und 44, wie folgt angefügt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

19.Novellierungsanordnung 19, In Anlage 2 Zweiter Teil wird in Spalte f der Nummern 5, 6, 12, 19, 21, 22, 25 und 33 die Wortfolge „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen“ durch nachstehende Wortfolge ersetzt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

20.Novellierungsanordnung 20, In Anlage 2 Zweiter Teil wird in Spalte f Buchstabe a der Nummern 10, 11 und 16 die Wortfolge „Erzeugnis kann eine allergische Reaktion hervorrufen“ durch nachstehende Wortfolge ersetzt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

21.Novellierungsanordnung 21, In Anlage 2 Zweiter Teil entfällt der Buchstabe b in Spalte f der Nummern 10, 11 und 16.

22.Novellierungsanordnung 22, In Anlage 2 Zweiter Teil werden in Spalte f der Nummern 27, 48 und 56 folgende Buchstaben a und b angefügt:

„a)

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen. DE 29.10.2009 Amtsblatt der Europäischen Union L 282/21

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.

b)

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

23.Novellierungsanordnung 23, In Anlage 2 Zweiter Teil wird in Spalte f Buchstabe a der Nummern 31, 49, 50 und 55 wie folgt angefügt:

„

Haarfärbemittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen.

Bitte folgende Hinweise lesen und beachten:

Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt.

Temporäre Tätowierungen mit ‚schwarzem Henna‘ können das Allergierisiko erhöhen.

Färben Sie Ihr Haar nicht,

— wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist;

— wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben;

— wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.“

24.Novellierungsanordnung 24, In Anlage 2 Erster Teil werden folgenden Nummern angefügt:

Lfd. Nr.	Stoff	Anwendungs-gebiet und/oder Verwendung	Einschrän-kungen Zulässige Höchstkon-zentration im kosmeti-schen Fertiger-zeugnis	Weitere Einschränkungen und Anforderungen	Obliga-torische Angabe der Anwendungs-bedingungen und Warnhinweise
a	b	c	d	e	f
„207	Ethyl Lauroyl Arginate HCl (INCI) Ethyl-Ν α -dodecanoyl- L-argininhydrochlorid CAS-Nr. 60372-77-2 EG-Nr. 434-630-6	a) Seife b) Antischuppenshampoo c) Desodorierungsmittel, nicht sprühbar	0,8 %	Für einen anderen Zweck als die Hemmung der Vermehrung von Mikro-organismen im Erzeugnis. Dieser Zweck muss aus der Aufmachung des Erzeugnisses ersichtlich sein.
208	1-(ß-Aminoethyl) amino-4-(ß-hydroxyethyl)oxy-2-nitrobenzol und seine Salze HC Orange Nr. 2 CAS-Nr. 85765-48-6 EINECS-Nr. 416-410-1	Haarfärbestoff in nichtoxidativen Haarfärbemitteln	1,0 %	— Nicht zusammen mit nitrosierend wirkenden Systemen verwenden — Höchstgehalt an Nitrosamin: 50 μg/kg — In nitritfreien Behältern aufbewahren	Haarfärbe-mittel können schwere allergische Reaktionen hervorrufen. Bitte folgende Hinweise lesen und beachten: Dieses Produkt ist nicht für Personen unter 16 Jahren bestimmt. Temporäre Tätowierun-gen mit „schwarzem Henna“ können das Allergierisiko erhöhen. Färben Sie Ihr Haar nicht, — wenn Sie einen Ausschlag im Gesicht haben oder wenn Ihre Kopfhaut empfindlich, gereizt oder verletzt ist; — wenn Sie schon einmal nach dem Färben Ihrer Haare eine Reaktion festgestellt haben; — wenn eine temporäre Tätowierung mit ‚schwarzem Henna‘ bei Ihnen schon einmal eine Reaktion verursacht hat.
209	2-[(2-Methoxy-4-nitrophenyl)amino]ethanol und seine Salze 2-Hydroxyethylamino- 5-nitroanisole CAS-Nr. 66095-81-6 EINECS-Nr. 266-138-0	Haarfärbestoff in nichtoxidativen Haarfärbemitteln	0,2%“	— Nicht zusammen mit nitrosierend wirkenden Systemen verwenden — Höchstgehalt an Nitrosamin: 50 μg/kg — In nitritfreien Behältern aufbewahren“

25.Novellierungsanordnung 25, In Anlage 2 Zweiter Teil entfallen die Nummern 26 und 29.

26.Novellierungsanordnung 26, In Anlage 3 Erster Teil wird folgende Nummer angefügt:

Lfd. Nr.	Stoff	Zulässige Höchstkonzentration	Einschränkungen und Anforderungen	Obligatorische Angabe der Anwendungsbedingungen und Warnhinweise
a	b	c	d	e
„58	Ethyl Lauroyl Arginate HCl (INCI) (+) Ethyl-Ν α -dodecanoyl-L-argininhydrochlorid CAS-Nr. 60372-77-2 EG-Nr. 434-630-6	0,4 %	Nicht in Lippenmitteln, Mundmitteln und Sprays verwenden.“

26.Novellierungsanordnung 26, Fußnote *) in Anlage 4 lautet:

„*) Nummern entsprechend der Richtlinie 76/768/EWG, Anhang VII, zuletzt geändert durch die RL 2010/4/EU.“„*) Nummern entsprechend der Richtlinie 76/768/EWG, Anhang römisch sieben, zuletzt geändert durch die RL 2010/4/EU.“