Title: Erledigung

GZ. 2020-0.545.807

bmk.gv.at
BMK - V/2 (Abfall- und Altlastenrecht)
v2@bmk.gv.at 
Gabriele Stürzer 
Sachbearbeiter/in
Gabriele.stuerzer@bmk.gv.at 
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Ergeht an:
Ämter der Landesregierungen

Per e-mail

Geschäftszahl: 2020-0.545.807 | Wien, 28. August 2020
Begutachtung des Entwurfs der 1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2020

Sehr geehrte Damen und Herren! 

Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie erlaubt sich beiliegend den Entwurf der 

1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2020 

samt Erläuterungen mit dem Ersuchen um Stellungnahme per E-Mail an v2@bmk.gv.at bis längstens
12. Oktober 2020

zu übermitteln. Insbesondere wird ersucht, die im Entwurf enthaltenen Grundstücksnummern auf ihre Aktualität hin zu überprüfen.  
Aufgrund des großen Datenvolumens, werden die Gefährdungsabschätzungen und Prioritätenklassifizierungen nicht per E-Mail übermittelt, sondern können während der Begutachtungsfrist im Internet unter https://www.altlasten.gv.at/atlas/begutachtung-altlastenatlas-vo-novelle.html abgerufen werden. 
Sollte bis zu dem oben genannten Zeitpunkt keine Stellungnahme eingelangt sein, so wird angenommen, dass gegen den Verordnungsentwurf kein Einwand besteht. 
Es wird darauf hingewiesen, dass durch den Entwurf keine zusätzlichen finanziellen Belastungen der Bundesländer und der Gemeinden gegeben sind und daher der Entwurf nicht in das 

Konsultationsverfahren gesendet wird (Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Konsultationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften, BGBl. I Nr. 35/1999). 
Mit freundlichen Grüßen 

Für die Bundesministerin:
i.V. Julia Preinerstorfer