Erläuterungen Allgemeiner Teil

Um die seit der Novelle der Altlastenatlas-VO, BGBl. II Nr. 295/2020, erarbeiteten Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der Ausweisungen weiterer Altlasten und der Änderung von Prioritätenklassen aufzunehmen, ist die Altlastenatlas-VO neuerlich zu novellieren.Um die seit der Novelle der Altlastenatlas-VO, Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 295 aus 2020,, erarbeiteten Untersuchungsergebnisse hinsichtlich der Ausweisungen weiterer Altlasten und der Änderung von Prioritätenklassen aufzunehmen, ist die Altlastenatlas-VO neuerlich zu novellieren.

In das Begutachtungsverfahren werden jene Institutionen, welche in der Altlastensanierungskommission vertreten sind, einbezogen.

Inhalt der Novelle ist

• –Strichaufzählung
  die Ausweisung und Festlegung der Prioritätenklasse folgender Altlasten:

  1. ••
     B8 Metallwarenfabrik Großpetersdorf
  2. ••
     N90 Galvanik Metallwarenfabrik Kromag
  3. ••
     O84 Maurerschottergrube
  4. ••
     S20 Chemische Reinigung Eder
  5. ••
     W33 Frachtenbahnhof Praterstern – Bereich Petroleumhof
• –Strichaufzählung
  die Änderung der Prioritätenklasse folgender Altlast auf „saniert“:

  1. ••
     N66 Wienersdorfer Dachpappenfabrik
  2. ••
     O68 Textilreinigung Britta
  3. ••
     W16 Rembrandtin Donaufelderstraße
• –Strichaufzählung
  die Änderung der Prioritätenklasse folgender Altlast auf „gesichert“:

  1. ••
     S17 Chemische Reinigung Mirabell-Counde
  2. ••
     T7 Rotteballendeponie Pill
  3. ••
     W23 Borfabrik Gotramgasse – Teilbereich Ost
  4. ••
     W26 Frachtenbahnhof Praterstern – Bereich Werkstätte

Allein durch den formellen Akt der Eintragung oder Streichung von Altlasten bzw. der Festlegung der Prioritätenklassen sind keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen zu erwarten und es werden auch keine Informationspflichten für Unternehmen festgelegt.

Besonderer Teil Zu Z 1 bis 13 (Anhänge 1, 3, 4, 5, 7 und 9):Zu Ziffer eins bis 13 (Anhänge 1, 3, 4, 5, 7 und 9):

Für die Gefährdungsabschätzungen, Prioritätenklassifizierungen und Beurteilungen der Sicherungs- oder Sanierungsmaßnahmen der oben genannten Altlasten siehe die Vorschläge seitens der Umweltbundesamt Gesellschaft mbH.

Folgende Grundstücksänderungen sollen vorgenommen werden:

• —Strichaufzählung
  N22 Schmid Schraubenwerke Landsthal (gesichert): Aufgrund Änderung des Katasterplans Streichung Grundstücksnummer 4/1, neue Grundstücksnummern .4/1 und 34/3
• —Strichaufzählung
  O30 Shell Tanklager/Linz (PK3): Aufgrund Änderung des Katasterplans Streichung Grundstücksnummer 1238/1.