Erläuterungen

Allgemeiner Teil

Hauptgesichtspunkte des Entwurfes:

Mit der Novelle des Hochschulgesetzes 2017, BGBl. I Nr. 129/2017, wurde eine neues, gemeinsames Studienrecht für Pädagogische Hochschulen und Universitäten geschaffen.

In der Begründung des Initiativantrags 2235/A der XXV. GP wird Folgendes ausgeführt:

„Mit der Novelle BGBl. I Nr. 124/2013 wurde ein bildungspolitisches Kernprojekt der letzten Jahre, die „Pädagoginnen- und Pädagogenbildung NEU“ im Hochschulgesetz 2005 verankert. Einer der Hauptpunkte dieser Gesetzesnovelle aus 2013 betrifft die Kooperation der Pädagogischen Hochschulen mit den Universitäten. […]

Unterschiedliche studienrechtliche Grundlagen der Pädagogischen Hochschulen und Universitäten führten in diesem Zusammenhang oft zu Fragestellungen bei der Einrichtung und Durchführung eines gemeinsam eingerichteten Studiums, die zunächst zur Einführung der „Kooperationsklausel“ (§ 10a HG) mit der Gesetzesnovelle BGBl. I Nr. 21/2015 führte.

Als nächster logischer Schritt wird im Zuge der gegenständlichen Novelle ein neues, gemeinsames Studienrecht vorgeschlagen. Die unterschiedlichen studienrechtlichen Regelungen der postsekundären Bildungseinrichtungen werden aneinander angeglichen, um die Kooperationen weiter zu erleichtern und zu verbessern. Ziel ist es, für alle Studierenden und durchführenden Institutionen aller Lehramtsstudien Einheitlichkeit zu gewährleisten, klare Regelungen für gemeinsam eingerichtete Studien und einheitliche rechtliche Bedingungen zu schaffen sowie Klarheit in den Entscheidungen der zuständigen studienrechtlichen Organe zu gewährleisten. Zu diesem Zweck werden Regelungsinhalte des Universitätsgesetzes 2002 – UG und die des HG aneinander angeglichen und die Terminologie vereinheitlicht. Des Weiteren erfolgen auch die aufgrund der Angleichung des Studienrechts notwendigen Anpassungen der organisationsrechtlichen Strukturen der Pädagogischen Hochschulen an die Universitäten.

Die für die gemeinsame Pädagoginnen- und Pädagogenbildung relevanten Regelungen des Hochschulgesetzes werden daher an jene des Universitätsrechts zum Großteil wortgleich angeglichen. […]

Die bestehenden studienrechtlichen Regelungen des Universitätsrechtes werden weitgehend in das HG integriert. Dies betrifft insbesondere

- die neue Systematik der ordentlichen und außerordentlichen Studien,

- Prüfungen, Feststellung und Beurteilung des Studienerfolges sowie Zeugnisse,

- die Rechte und Pflichten der Studierenden,

- den Entfall der näheren Regelungen über Curricula in der Hochschul-Curriculaverordnung 2013 für

Lehramtsstudien (ausgenommen Lehramt für die Sekundarstufe [Berufsbildung]),

- die Zulassung zu Studien (Entfall der Hochschul-Zulassungsverordnung für Lehramtsstudien

ausgenommen Lehramt für die Sekundarstufe [Berufsbildung]), Meldung der Fortsetzung sowie

Erlöschen der Zulassung,

- Anerkennungsregelungen,

- Nostrifizierungen und

- Regelungen betreffend Studienbeiträge.[…]

Die Unterscheidung in Hochschullehrgänge und Lehrgänge wird aufgehoben. Die bisherigen Lehrgänge an den Pädagogischen Hochschulen werden zukünftig als Hochschullehrgänge geführt, wobei diese auch Arbeitsaufwand von weniger als 60 ECTS-Anrechnungspunkten umfassen dürfen.“

Die Hochschul-Curriculaverordnung 2013 (HCV 2013) und die Hochschul-Zulassungsverordnung sowie auch die Verordnung über die Gestaltung des Lehrganges zur hochschulischen Nachqualifizierung sind nun entsprechend diesen gesetzlichen Änderungen zu novellieren. Die Hochschul-Zeitverordnung ist aufzuheben, da gemäß § 36 des Hochschulgesetzes 2005 die Hochschulkollegien jeder Pädagogischen Hochschule in Angleichung an das Universitätsrecht autonom nähere Bestimmungen über Beginn und Ende der Semester sowie die lehrveranstaltungsfreie Zeit zu erlassen haben und die Verordnungsermächtigung der Bundesministerin oder des Bundesministers für entfällt. Ebenso ist die Freizeitpädagogik-Anrechnungsverordnung aufzuheben. Die Anrechnungen werden autonom von den Pädagogischen Hochschulen durchgeführt werden. Gemäß § 56 Abs. 9 HG (in der Fassung des neuen, gemeinsamen Studienrechts) sind positiv beurteilte Prüfungen anzuerkennen, soweit sie den im Curriculum des Hochschullehrganges vorgeschriebenen Prüfungen gleichwertig sind.

Die Anpassungen der HCV 2013 sind insofern notwendig, als die Curricula der Lehramtsstudien für die Primarstufe und die Sekundarstufe (Allgemeinbildung) zukünftig ebenfalls autonom durch die Pädagogischen Hochschulen (bei gemeinsam mit Universitäten eingerichteten Studien gemeinsam mit den Universitäten) geregelt werden; diese fallen nicht in den Anwendungsbereich der HCV 2013.

Gleiches gilt für die Hochschul-Zulassungsverordnung. Die Zulassungsvoraussetzungen, Eignungsverfahren ua. werden nun für diese Studien nach den Vorgaben des Hochschulgesetzes durch die Pädagogischen Hochschulen (bei gemeinsam mit Universitäten eingerichteten Studien gemeinsam mit den Universitäten) durch Verordnungen der Organe der Pädagogischen Hochschulen festgelegt.

Darüber hinaus sind die Verordnungen an die neue aus dem Universitätsrecht übernommene Systematik (zB der ordentlichen und außerordentlichen Studien, Hochschullehrgänge) und Terminologie (zB „ECTS-Anrechnungspunkte“ uä.) anzupassen.

Besonderer Teil

Zu Artikel 1 (Hochschul-Curriculaverordnung 2013):

Zu Z 1 (Titel):

Die HCV 2013 gilt künftig nur noch für die Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung), den Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe. Dieser neue Geltungsbereich soll sich auch im Langtitel wiederfinden.

Zu Z 2 bis 6 (Inhaltsverzeichnis):

Es handelt sich um redaktionelle Anpassungen des Inhaltsverzeichnisses.

Zu Z 7:

§ 1 (Geltungsbereich):

Der Geltungsbereich umfasst nunmehr Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung), den Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe. Unter Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung) sind grundsätzlich auch die facheinschlägige Studien ergänzenden Bachelorstudien für das Lehramt Sekundarstufe (Berufsbildung) zu verstehen, wobei diese Studien gemäß § 38a Abs. 2 des Hochschulgesetzes 2005 nur didaktische und pädagogische Inhalte zu umfassen haben. Gemäß § 7 Abs. 2 des Hochschulgesetzes 2005 gilt § 42 leg. cit. auch für anerkannte private Pädagogische Hochschulen und anerkannte private Hochschullehrgänge. Es werden diese Einrichtungen künftig ausdrücklich in der Bestimmung über den Geltungsbereich der HCV 2013 genannt.

Gemäß § 42 Abs. 1 des Hochschulgesetzes 2005 sind grundsätzlich für die einzelnen Studien die Curricula durch die Hochschulkollegien unter Beachtung der Rahmenvorgaben für die Begutachtung der Curricula durch den Qualitätssicherungsrat für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung gemäß der Anlage zum Hochschulgesetz 2005 autonom zu erlassen. Lediglich für die hier aufgezählten Studien gelten darüber hinaus die detaillierteren Vorgaben der HCV 2013 gemäß § 42 Abs. 13 des Hochschulgesetzes 2005.

Die Bestimmung über Curricula für den Unterrichtsgegenstand Religion wurde auf Gesetzesniveau gehoben; dies wird nun in § 7 Abs. 3a des Hochschulgesetzes 2005 geregelt.

§ 2 (Begriffsbestimmungen):

Die bisherigen in den dieser Bestimmung unter Z 3 bis 8 erklärten Begriffe werden nun in § 35 des Hochschulgesetzes 2005 definiert.

Die Definition des Terminus „Lehramt“ ist einerseits ein solcher des Dienstrechtes und andererseits künftig für diese Verordnung nicht mehr notwendig, da andere Begriffe (zB Lehramtsstudien) an dessen Stelle treten.

Die Begriffsdefinition zu „Modulen“ befand sich bisher in § 4 Abs. 2 HCV 2013.

§ 3 (Allgemeine Bildungsziele):

Auch dieser Paragraph wiederholt den Geltungsbereich dieser Verordnung.

§ 42 des Hochschulgesetzes 2005 enthält künftig nicht mehr die beispielhafte Aufzählung der zu vermittelnden Kompetenzen; diese findet sich in Anlage zum Hochschulgesetz 2005 wieder. Statt eines Verweises auf das Hochschulgesetz 2005 wird künftig die demonstrative Aufzählung dieser Kompetenzen auch in der HCV 2013 verankert sein.

§ 4 (Allgemeine Bestimmung über die Gestaltung der Curricula):

Dieser Paragraph enthält allgemeine Bestimmungen über die Gestaltung dieser durch diese Verordnung geregelten Studien. Bei den Änderungen handelt es sich um redaktionelle Anpassungen.

Die Bestimmung des Abs. 5 wurde auf Gesetzesniveau gehoben (§ 42 Abs. 11 des Hochschulgesetzes 2005). Daher kann sie hier entfallen.

Zu Z 8:

§§ 5 und 6 (Entfall der Regelungen zu Bachelor- und Masterarbeiten):

Diese Bestimmungen wurden ebenfalls auf Gesetzesniveau gehoben. Die entsprechenden Regelungen befinden sich für Bachelorarbeiten in § 35 Z 12 und § 48 des Hochschulgesetzes 2005 und für Masterarbeiten in § 35 Z 13 und 14 sowie § 48a leg. cit.

§ 7 (Entfall der Regelung über die Zusätzliche Lehrbefähigung):

Erweiterungsstudien zur Erweiterung von Lehramtsstudien sind künftig ausschließlich in § 38b bis § 38d des Hochschulgesetzes 2005 geregelt. Lediglich § 16 HCV 2013 enthält als Übergangsbestimmung weiterhin (bis September 2018) eine weitere Möglichkeit der Erlangung einer zusätzlichen Lehrbefähigung ohne Absolvierung eines Erweiterungsstudiums nach zuvor genannten Regelungen.

Zu Z 9 und 14 (§§ 8 und 12 – Redaktionelle Änderungen):

Es handelt sich um redaktionelle Änderungen.

§ 8:

Die Prüfungsordnung ist definitionsgemäß Bestandteil des Curriculums (gemäß § 35 Z 29 des Hochschulgesetzes 2005), sodass dies nicht wiederholt werden muss.

Der Verweis auf die Bestimmung über das Recht auf Wahl einer alternativen Prüfungsmethode wird angepasst.

§ 12:

Der Begriff „ECTS-Credits“ wird entsprechend den Änderungen des Hochschulgesetzes 2005 in „ECTS-Anrechnungspunkte“ umbenannt.

Zu Z 10 und 13 (Überschrift des 1. Abschnitts des 2. Hauptstücks sowie Paragraphenüberschrift des § 11):

Der erste Abschnitt des 2. Hauptstücks gilt künftig nur noch für Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung). Näheres wird dazu in den Erläuterungen zu Art. 1 § 1 dieser Verordnung ausgeführt.

Zu Z 11 (§ 9 – Studienfachbereiche):

Neben redaktionellen Änderungen (siehe Ausführungen zu Z 9 und Z 14) in diesem Paragraphen werden darüber hinaus künftig die Regelungen zu Bachelor- und Masterstudien in allgemeinen pädagogischen Berufsfeldern gemäß Abs. 3 entfallen. Diese Curricula werden ebenfalls autonom durch die einzelnen Pädagogischen Hochschulen unter Beachtung der Rahmenvorgaben für die Begutachtung der Curricula durch den Qualitätssicherungsrat für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung gemäß der Anlage zum Hochschulgesetz 2005 festgelegt.

Die Pädagogischen Hochschulen können künftig autonom in den Curricula vorsehen, dass Studienveranstaltungen auch zB aus anderen Fachbereichen gewählt werden können. Diese Bestimmung kann daher entfallen.

Die Gestaltung der Studien bzw. deren Curricula unter Berücksichtigung interreligiöser Kompetenzen wird bereits in § 3 der HCV 2013 genannt.

Zu Z 12 (Entfall des § 10 – Entfall der Regelungen betr. Lehramtsstudien für die Primar- und Sekundarstufe [Allgemeinbildung]):

Wie in den Erläuterungen zu Z 1 bereits erörtert, werden die Curricula der Lehramtsstudien für die Primarstufe und die Sekundarstufe (Allgemeinbildung) zukünftig autonom durch die Pädagogischen Hochschulen geregelt und fallen nicht mehr in den Geltungsbereich der HCV 2013. Gemäß § 42 Abs. 1 des Hochschulgesetzes 2005 sind diese grundsätzlich für die einzelnen Studien die Curricula durch die Hochschulkollegien unter Beachtung der Rahmenvorgaben für die Begutachtung der Curricula durch den Qualitätssicherungsrat für Pädagoginnen- und Pädagogenbildung gemäß der Anlage zum Hochschulgesetz 2005 zu erlassen. Daher haben diese Bestimmungen zu entfallen.

Zu Z 15 (3. Abschnitt – Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe):

Auch Curricula für Hochschullehrgänge zur Fort- und Weiterbildung und in allgemeinen pädagogischen Angelegenheiten der Betreuung von Kindern und Jugendlichen werden nun nicht mehr in der HCV 2013 geregelt sondern gemäß Vorgaben des Hochschulgesetzes 2005 autonom von den Pädagogischen Hochschulen festgelegt.

In der HCV 2013 werden lediglich detailliertere Regeln zu Curricula des Hochschullehrganges für Freizeitpädagogik (2. Abschnitt des 2. Hauptstücks) und des Hochschullehrganges für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe (künftig im 3. Abschnitt des 2. Hauptstücks) gemäß 42 Abs. 13 des Hochschulgesetzes 2005 verankert. Dabei orientiert sich die Neuregelung des Hochschullehrganges für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe an den Inhalten des Hochschullehrganges für Freizeitpädagogik.

Zu Z 16 (§ 14 – Absehen vom Erfordernis des Masterstudiums):

Neben redaktionellen Änderungen (zB „Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung)“) werden neue Anwendungsbereiche (Z 1 und 3) für das Absehen vom Masterstudium für Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung) gemäß § 38 Abs. 2 HG eingeführt.

Zu Z 17 (§ 17 – Verweisungen):

Verweisungen in dieser Verordnung auf Bundesgesetzen erfolgen statisch auf jene Fassungen der Bundesgesetze zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle der HCV 2013.

Zu Z 18 (§ 18 Abs. 4 – In- und Außerkrafttreten):

Es handelt sich um eine legistische Anpassung.

Zu Z 19 (§ 18 Abs. 5 – In- und Außerkrafttreten):

Die Änderungen treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft. Die aufzuhebenden Bestimmungen treten gleichzeitig außer Kraft.

Zu Artikel 2 (Änderung der Hochschul-Zulassungsverordnung):

Zu Z 1 (Titel):

Die HZV gilt künftig nur noch für die Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung), den Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe. Dieser neue Geltungsbereich soll sich auch im Langtitel wiederfinden.

Zu Z 2 bis 4 (Inhaltsverzeichnis):

Es handelt sich um redaktionelle Anpassungen des Inhaltsverzeichnisses.

Zu Z 5:

§ 1 (Geltungsbereich):

Der Geltungsbereich umfasst nunmehr lediglich Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung), den Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe. Unter Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung) sind grundsätzlich auch die facheinschlägige Studien ergänzenden Bachelorstudien für das Lehramt Sekundarstufe (Berufsbildung) gemäß § 38a Abs. 2 des Hochschulgesetzes 2005 zu verstehen. Gemäß § 7 Abs. 2 des Hochschulgesetzes 2005 gilt § 50 bis 52h leg. cit. (Bestimmungen über die Zulassung zu Studien an Pädagogischen Hochschulen) auch für anerkannte private Pädagogische Hochschulen und anerkannte private Hochschullehrgänge. Es werden diese Einrichtungen künftig ausdrücklich in der Bestimmung über den Geltungsbereich der HZV genannt.

Zulassungen und Eignungsüberprüfungen zu den übrigen Studien an Pädagogischen Hochschulen erfolgen zukünftig ausschließlich nach den Bestimmungen des § 50 ff des Hochschulgesetzes 2005.

§ 2 (Begriffsbestimmungen):

Die bisherigen in den dieser Bestimmung unter Z 4 bis 6 erklärten Begriffe werden nun in § 35 des Hochschulgesetzes 2005 definiert.

Die Definition des Terminus „Lehramt“ ist einerseits ein solcher des Dienstrechtes und andererseits künftig nicht mehr notwendig, da andere Begriffe (zB Lehramtsstudien) an dessen Stelle treten.

Zu Z 6 und 8 (Abschnittsüberschrift des 2. Abschnitts und § 4):

Der zweite Abschnitt und § 4 regelt zukünftig nur Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung). Näheres wird in den Erläuterungen zu Art. 2 § 1 ausgeführt.

Zu Z 7 (§ 3 – Eignung zum Bachelorstudium):

Es handelt sich um einerseits um redaktionelle Änderungen:

Die allgemeine Universitätsreife ist gemäß § 52 Abs. 2 iVm § 52b des Hochschulgesetzes 2005 jedenfalls weiterhin Zulassungsvoraussetzung für Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung).

„ECTS-Credits“ werden zu „ECTS-Anrechnungspunkten“ umbenannt.

Hochschulkollegien ersetzen die bisherigen Studienkommissionen seit der Novelle zum Hochschulgesetz, BGBl. I Nr. 21/2015.

Andererseits wird die besondere Eignung für weitere Fachbereiche eingeführt:

-)

für den Fachbereich „Soziales“ und

-)

für den Fachbereich „Erziehung – Bildung – Entwicklungsbegleitung“.

Einschlägige berufsbildende höhere Schulen im Zusammenhang mit dem Fachbereich „Erziehung – Bildung – Entwicklungsbegleitung“ stellen die Bildungsanstalten für Elementarpädagogik (BAfEP) und die Bildungsanstalten für Sozialpädagogik (BASOP) dar.

Gemäß den Anpassungen betreffend die Hochschule für Agrar- und Umweltpädagogik Wien in § 38 Abs. 4 HG lauten die Fachbereiche künftig „land- und forstwirtschaftliche Berufsbildung“ und „Agrar, Ernährung und Naturwissenschaften (Umwelt)“.

Zu Z 9 (§ 5 – Verfahren zu Feststellung des Eignung):

Die bisherigen Abs. 1, 3 und 4 werden künftig auf gesetzlicher Ebene in § 52e Abs. 2 und 3 sowie in § 52h (Rechtsschutz bei Aufnahmeverfahren) des Hochschulgesetzes 2005 geregelt. Daher können sie an dieser Stelle entfallen.

Wird ein Antrag auf Zulassung zu einem Studium gestellt und die Studienwerberin oder der Studienwerber wird aufgrund mangelnder Eignung nicht zugelassen, so hat dies mit Bescheid zu erfolgen. Dies ergibt sich bereits aus der Anwendbarkeit des AVG gemäß § 25 des Hochschulgesetzes 2005. Diese Bestimmung kann daher entfallen.

Zu Z 10 (Entfall des § 7 – Selbsterkundungsinstrumentarien):

Regelungen über die Zurverfügungstellung von Selbsterkundungsinstrumentarien auf der Homepage und über Orientierungsveranstaltungen ua. wird künftig in § 50 Abs. 4 sowie in § 52e Abs. 2 des Hochschulgesetzes 2005 geregelt.

Zu Z 11 (§ 10 – Spezielle Eignungsfeststellungen):

Es handelt sich um redaktionelle Änderungen.

Hochschulkollegien ersetzen die bisherigen Studienkommissionen seit der Novelle zum Hochschulgesetz, BGBl. I Nr. 21/2015.

Studienwerberinnen und Studienwerber werden künftig § 35 Z 17 des Hochschulgesetzes 2005 definiert.

Zu Z 12 (§ 11 – redaktionelle Änderungen):

Es handelt sich um eine redaktionelle Änderung.

Zu Z 13 (Abschnitt 3a. Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe):

Der Abschnitt gilt künftig auch für den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe. Die Regelungen bzw. das Aufnahmeverfahren sollen grundsätzlich dem Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik entsprechen. Gemäß Abs. 1a und § 52f Abs. 3 des Hochschulgesetzes 2005 ist jedoch zusätzlich zu diesen Bestimmungen als Zulassungsvoraussetzung für den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe die allgemeine Universitätsreife gemäß § 52b leg. cit vorgesehen.

Zu Z 14 (Entfall des 4. und 5. Abschnitts):

Entfall des 4. Abschnitts (Voraussetzungen zum Studium von [Hochschul]Lehrgängen):

Die Zulassungsvoraussetzungen für Hochschullehrgänge werden zukünftig in §§ 50ff des Hochschulgesetzes 2005, insbesondere in § 52f geregelt. Gemäß § 52f Abs. 1 leg. cit. können die Zulassungsvoraussetzungen zu außerordentlichen Studien (also Hochschullehrgängen) in den Curricula dieser Studien geregelt werden. Weitere Zulassungsvoraussetzungen für Hochschullehrgänge zu Fort- und Weiterbildung von Lehrerinnen und Lehrer bzw. in allgemeinen pädagogischen Professionsfeldern der Betreuung von Kindern und Jugendlichen werden in § 52 Abs. 2 leg. cit. festgelegt.

Lediglich der Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und der Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe fällt in den Geltungsbereich des HZV (siehe dazu auch Ausführungen in den Erläuterungen zu Art. 2 § 1 HZV). Daher kann dieser Abschnitt entfallen.

Entfall des 5. Abschnitts (Aufnahmeverfahren):

Die Angaben, die in einem Antrag auf Zulassung zu einem Studium enthalten sein müssen, wie zB Name, Geburtsdatum ua. sind bisher in diesem Abschnitt beispielhaft aufgezählt. Diese und weitere Daten, deren Erhebung im Rahmen des Zulassungsverfahrens notwendig sind, ergeben sich einerseits aus den Zulassungsregelungen in § 50ff des Hochschulgesetzes, aber auch andererseits aus einzelnen Bestimmungen des Bildungsdokumentationsgesetzes. Die exemplarische Aufzählung der zu erhebenden Daten im Antrag auf Zulassung kann somit auch für die in der HZV geregelten Studien entfallen.

Zu Z 15 (Verweisungen):

Verweisungen in dieser Verordnung auf Bundesgesetzen erfolgen statisch auf jene Fassungen der Bundesgesetze zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle der HZV.

Zu Z 16 (In- und Außerkrafttreten):

Die Änderungen treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft. Die aufzuhebenden Bestimmungen treten gleichzeitig außer Kraft.

Zu Artikel 3 (Änderung der Verordnung über die Gestaltung des Lehrganges zu hochschulischen Nachqualifizierung):

Zu Z 1, 2, 3 und 5 (Titel, § 1, § 3 Abs. 1 und 2, § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 und § 6):

In Angleichung an das Universitätsrecht wird zwischen Lehrgängen und Hochschullehrgängen nicht unterschieden. Die bisherigen „Lehrgänge“ werden künftig als „Hochschullehrgänge“ geführt. Daher erfolgt die Anpassung des Titels und in diesen Paragraphen.

Zu 2 (Geltungs- und Regelungsbereich):

Gemäß § 4 des Hochschulgesetzes 2005 können künftig nur noch Bildungseinrichtungen als private Pädagogische Hochschulen und Studienangebote als private Hochschullehrgänge anerkannt werden. Daher erfolgt hier die Anpassung an die neue Rechtslage.

Zu Z 4 (§ 2 Z 3 – Begriffsbestimmungen)

Da die HCV 2013 lediglich für die Lehramtsstudien für die Sekundarstufe (Berufsbildung), den Hochschullehrgang für Freizeitpädagogik und den Hochschullehrgang für Erzieherinnen und Erzieher für die Lernhilfe gilt, entfällt der Verweis. Stattdessen werden die in der HCV 2013 genannten Studienfachbereiche angeführt.

Zu Z 6 bis 9 (§§ 3, 4 und 5 Abs. 2– redaktionelle Änderungen):

Es handelt sich um redaktionelle Anpassungen der Begriffe bzw. der Verweise an das neue gemeinsame Studienrecht.

Zu Z 10 (§ 6 – redaktionelle Änderungen):

Der Verweis auf die Hochschul-Zeitverordnung entfällt, da die Verordnung aufzuheben ist. Die lehrveranstaltungsfreien Zeiten werden künftig durch die Hochschulkollegien der Pädagogischen Hochschulen festgelegt.

Zu Z 11 (§ 7 Abs. 2 und 3 - Verleihung des akademischen Grades):

Es handelt sich um redaktionelle Änderungen der Begriffe. Studienwerberinnen und Studienwerber werden künftig § 35 Z 17 des Hochschulgesetzes 2005 definiert.

Zu Z 12 (§ 7a – Verweisungen):

Verweisungen in dieser Verordnung auf Bundesgesetzen erfolgen statisch auf jene Fassungen der Bundesgesetze zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Novelle der Verordnung über die Gestaltung des Hochschullehrganges zu hochschulischen Nachqualifizierung.

Zu Z 13 (In- und Außerkrafttreten):

Die Änderungen treten mit 1. Oktober 2017 in Kraft. Die aufzuhebenden Bestimmungen treten gleichzeitig außer Kraft.

Zu Artikel 4 (Änderung der Hochschul-Zeitverordnung):

Durch die Novelle BGBl. I Nr. 129/2017 entfällt die Verordnungsermächtigung der Bundesministerin oder des Bundesministers für Bildung zur Erlass einer Verordnung über die zeitliche Gestaltung der Studien bzw. des Studienjahrs. Gemäß § 36 des Hochschulgesetzes sind künftig nähere Bestimmungen durch die Hochschulkollegien der Pädagogischen Hochschulen zu erlassen.

Daher entfällt die Verordnung mit Ablauf des 30. September 2017.

Zu Artikel 5 (Änderung der Freizeitpädagogik-Anrechnungsverordnung):

Die Anrechnungen werden künftig autonom von den Pädagogischen Hochschulen durchgeführt. Gemäß § 56 Abs. 9 HG (in der Fassung des neuen gemeinsamen Studienrechts) sind positiv beurteilte Prüfungen anzuerkennen, soweit sie den im Curriculum des Hochschullehrganges vorgeschriebenen Prüfungen gleichwertig sind.

Die Verordnung kann daher mit Ablauf des 30. September 2017 entfallen.