Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2008/15/0322

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

5

Geschäftszahl

2008/15/0322

Entscheidungsdatum

31.03.2011

Index

32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag

Norm

EStG 1988 §68 Abs5;

Rechtssatz

Erschwerniszulagen sind gemäß § 68 Abs. 5 zweiter Teilstrich EStG 1988 jene Teile des Arbeitslohnes, die dem Arbeitnehmer deshalb gewährt werden, weil die von ihm zu leistenden Arbeiten überwiegend unter Umständen erfolgen, die im Vergleich zu den allgemein üblichen Arbeitsbedingungen eine außerordentliche Erschwernis darstellen. Der nach dieser Bestimmung anzustellende Vergleich muss innerhalb der jeweiligen Berufssparte vorgenommen werden. Zur Ermöglichung des Vergleiches müssen von ihren Arbeitsbedingungen her vergleichbare Arbeitstätigkeiten zusammengefasst werden (vgl. Hofstätter/Reichel, EStG 1988, § 68, Tz 3.3 und die dort zitierte hg. Rechtsprechung). [Hier: Die Ausführungen des Landespolizeikommandos, in seinem Telefondienst sei die prompte und adäquate Behandlung von Anrufern von besonderer Bedeutung, sind zwar zutreffend, vermögen aber das Vorliegen einer außerordentlichen Erschwernis im dargestellten Sinn nicht zu begründen, weil die prompte und korrekte Erledigung von Anrufen auch von anderen Telefondiensten erwartet wird (vgl. dazu auch das hg. Erkenntnis vom 26. Mai 1998, 97/14/0049).]

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2011:2008150322.X05

Im RIS seit

11.05.2011

Zuletzt aktualisiert am

24.09.2018

Dokumentnummer

JWR_2008150322_20110331X05