Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 2008/15/0322

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Rechtssatznummer

4

Geschäftszahl

2008/15/0322

Entscheidungsdatum

31.03.2011

Index

32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
63/02 Gehaltsgesetz

Norm

EStG 1988 §68 Abs1;
EStG 1988 §68 Abs5;
GehG 1956 §82 Abs1;
GehG 1956 §82 Abs3;

Rechtssatz

Der Umstand, dass ein die Entlohnung eines Beamten regelndes Gesetz (hier: GehG 1956) eine Gefahrenzulage vorsieht, kann nicht bereits als Erfüllung der Voraussetzungen des § 68 Abs. 5 EStG 1988 angesehen werden (siehe Doralt, EStG14, § 68 Tz 14, 25 und 26). Die lohngestaltende Regelung kann in typisierender Betrachtung auf eine allgemein gegebene Gefahrengeneigtheit abstellen. § 68 Abs. 1 iVm Abs. 5 EStG 1988 stellt hingegen darauf ab, dass tatsächlich nach den konkreten Verhältnissen des Einzelfalls eine Berufsgefahr (überwiegend) besteht.

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:2011:2008150322.X04

Im RIS seit

11.05.2011

Zuletzt aktualisiert am

24.09.2018

Dokumentnummer

JWR_2008150322_20110331X04