Verwaltungsgerichtshof (VwGH)

Rechtssatz für 89/14/0140

Entscheidungsart

Erkenntnis

Dokumenttyp

Rechtssatz

Sammlungsnummer

VwSlg 6562 F/1990

Rechtssatznummer

1

Geschäftszahl

89/14/0140

Entscheidungsdatum

11.12.1990

Index

32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht

Norm

BAO §22 Abs1;
BAO §22 Abs2;

Beachte

Besprechung in: ÖStZB 1991, 305;

Rechtssatz

Der Steuerpflichtige ist grundsätzlich nicht gehindert, Formen und Gestaltungsmöglichkeiten des bürgerlichen Rechts so einzusetzen, um die geringste Steuerbelastung zu erzielen. Als Mißbrauch ist hingegen eine rechtliche Gestaltung anzusehen, die im Hinblick auf den angestrebten wirtschaftlichen Erfolg ungewöhnlich und unangemessen ist und ihre Erklärung nur in der Absicht der Steuervermeidung findet; dann ist nämlich zu prüfen, ob der gewählte Weg noch sinnvoll erscheint, wenn man den abgabenersparenden Effekt wegdenkt oder ob er ohne das Resultat der Steuerminderung einfach unverständlich wäre (Hinweis E 30.5.1990, 86/13/0046).

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:VWGH:1990:1989140140.X01

Im RIS seit

14.02.2002

Zuletzt aktualisiert am

17.02.2011

Dokumentnummer

JWR_1989140140_19901211X01