Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)

Entscheidungstext 3Ob69/17v

Gericht

OGH

Dokumenttyp

Entscheidungstext

Geschäftszahl

3Ob69/17v

Entscheidungsdatum

10.05.2017

Kopf

Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch den Senatspräsidenten Dr. Hoch als Vorsitzenden sowie die Vizepräsidentin Dr. Lovrek, die Hofräte Dr. Jensik und Dr. Roch und die Hofrätin Dr. Kodek als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei G*****, vertreten durch Poduschka Anwaltsgesellschaft mbH in Linz, gegen die beklagte Partei F***** GmbH, *****, vertreten durch Pressl Endl Heinrich Bamberger Rechtsanwälte GmbH in Salzburg, wegen 30.712,49 EUR sA und Aufhebung eines Vertrags, aus Anlass der außerordentlichen Revision der klagenden Partei gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Linz als Berufungsgericht vom 15. Februar 2017, GZ 1 R 5/17m-19, den

Beschluss

gefasst:

Spruch

Die Zurücknahme der außerordentlichen Revision wird zur Kenntnis genommen.

Die Akten werden dem Erstgericht zurückgestellt.

Begründung:

Rechtliche Beurteilung

Der Kläger zog mit Schriftsatz vom 2. Mai 2017 seine dem Obersten Gerichtshof vorgelegte außerordentliche Revision zurück.

Die Zurücknahme ist in Analogie zu den §§ 484, 513 ZPO bis zur Entscheidung über die Revision zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]).

Textnummer

E118235

European Case Law Identifier (ECLI)

ECLI:AT:OGH0002:2017:0030OB00069.17V.0510.000

Im RIS seit

06.06.2017

Zuletzt aktualisiert am

06.06.2017

Dokumentnummer

JJT_20170510_OGH0002_0030OB00069_17V0000_000